Amtlicher Teil
aus der 30. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 15.12.2022
Öffentliche Sitzung
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
| 9.2 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe - Bewirtschaftung Kindertagesstätten und der Übertragung der finanziellen Mittel | VL-687/7/2022 |
Der Stadtrat stimmt der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe der nicht bereits verbrauchten Mittel bei den Mehreinnahmen aus den BK-Abrechnungen der Kindertagesstätten in der Haushaltsstelle 1 4000 000 718000 - Deckung von Fehlbeträgen/ Bewirtschaftung Kindertagesstätten zu und erklärt den Ausgabeansatz gemäß § 19 ThürGemHV für übertragbar.
Die Mehreinnahmen, die zur Deckung herangezogen werden, wurden in folgenden Haushaltsstellen realisiert:
| 1 4645 100 150000 - | Erstattungen, u.a. Betriebsausgaben/ AWO, |
| 1 4645 200 150000 - | Erstattungen, u.a. Betriebsausgaben/ ev. Kirche, |
| 1 4645 400 150000 - | Erstattungen, u.a. Betriebsausgaben/ THEPRA, |
| 1 4645 500 150000 - | Erstattungen, u.a. Betriebsausgaben/ Diakonia und |
| 1 4645 600 150000 - | Erstattungen, u.a. Betriebsausgaben/ ASB. |
18 Ja-Stimmen (einstimmig)
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Matthias Reinz
Bürgermeister — - Siegel -