Aktuelles aus der Stadtverwaltung
aus der 6. Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2025
Öffentliche Sitzung
| 11. | 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Langensalza | VL-120/8/2025 |
Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt die in der Anlage beigefügte 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Langensalza vom 08.03.2019.
Die in der Anlage beigefügte Satzung ist Bestandteil der Beschlussfassung.
22 Ja-Stimmen (einstimmig)
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Matthias Reinz
Bürgermeister — - Siegel -
Anlage:
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
der Stadt Bad Langensalza
Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 33 des Gesetzes vom 02. Juli 2024 (GVBl. S. 277) hat der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza in der Sitzung am 20.03.2025 die folgende 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Langensalza beschlossen:
Artikel 1
§ 13 wird wie folgt geändert:
Nach Absatz 4 wird folgender Absatz 5 angefügt:
„(5) Die Veröffentlichungsbekanntmachungen nach § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB erfolgen im Allgemeinen Mitteilungsblatt der Stadt Bad Langensalza „Heimatbote“.“
Artikel 2
Die 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Langensalza tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Stadt Bad Langensalza
Bad Langensalza, den …….2025
Matthias Reinz — - Dienstsiegel -
Bürgermeister