Beschlüsse der XXXIII. Sitzung des Stadtrates am 14. September 2023

Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der Niederschrift dieser Stadtratssitzung durch den Stadtrat.

Öffentliche Sitzung

Beschlussnummer 407 - XXXIII/ 2023

Beschluss zum Geschäftsordnungsantrag Vertragung TOP 8 in den nächsten SR

Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt, dem Antrag der Stadträtin, Frau Reichardt, auf Änderung der Tagesordnung gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 5 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Sulza zuzustimmen

-Der Top 8-Beschlussfassung: LETTER OF INTENT über die angestrebte Kooperation zur gesellschaftsrechtlichen Zusammenarbeit in energiewirtschaftlichen Themen und Entwicklung der “Klimaregion Bad Sulza“ wird in den nächsten Stadtrat vertagt.

Der Beschluss wurde angenommen.

Beschlussnummer 408 - XXXIII/ 2023

Beschluss über die Genehmigung der Niederschrift der XXXIV. Sitzung des Stadtrates

Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 42 Absatz 2 der ThürKO

Die Genehmigung der Niederschrift der XXXII. Stadtratssitzung-öffentlicher Teil vom 06.07.2023 ohne Veränderung.

Der Beschluss wurde angenommen.

Beschlussnummer 409 - XXXIII/ 2023

Beschluss über überplanmäßige Ausgaben im Haushaltjahr 2023

Der Stadtrat der Bad Sulza beschließt gemäß § 58 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) überplanmäßige Ausgaben in der folgenden Haushaltsstelle und Höhe:

1.68000.942000.002 - Neugestaltung Parkplatz „Alte Schmiede“ - Erhöhung des Haushaltsansatzes um 57.500 €

Die Haushaltsansätze werden mit der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 der Landgemeinde Bad Sulza korrigiert. Die durch die allgemeine Rücklage finanziert.

Begründung:

Im Laufe der Baumaßnahme kam es zu unvorhersehbaren Kosten. Bei Grabungen stieß man auf archäologische Funde, was zu Verzögerungen sowie zusätzlichen Kosten führte. Das gefundene Kellergewölbe musste gesichert werden. Im Vorjahr kamen zusätzliche Ausgaben für die Gestaltung der Freifläche vor dem Restaurant „Bacchus“ (Materialkosten) sowie für die Herstellung des Grabens der Trinkwasserleitung (Brunnen) dazu, welche den Haushaltsrecht für das Jahr 2023 reduzierten. Die detaillierte Aufstellung der Mehrausgaben befindet sich in der Anlage und ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Nichtöffentliche Sitzung

In der nichtöffentlichen Sitzung wurde über Personalangelegenheiten beraten.

Dirk Schütze

Bürgermeister