Rede zum Stadtrat am 14. September 2023

“Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“

 — (Albert Einstein 1879 – 1955)

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, werte Geschäftsführerin der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH,

sehr geehrte Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister,

liebe Einwohnerinnen, Einwohner, Kontaktbereichsbeamte, Gäste

und werte Pressevertreter,

die letzte Sitzung unseres Parlamentes fand vor knapp 10 Wochen statt und beinhaltete unsere kommunalpolitische bzw. parlamentarische Sommerpause.

Nicht destotrotz wurde an Projekten, wie den Baumaßnahmen in Auerstedt, Münchengosserstädt und Eckolstädt gearbeitet und das 29. Weinfest konnte erneut erfolgreich durchgeführt werden.

Die Sommerpause hatte jedoch auch traurige Momente, so mussten wir uns plötzlich von Partner, auf die wir uns immer verlassen konnten, verabschieden.

Aus diesem Grund möchte ich Sie bitten, sich von den Plätzen zu erheben, um dem langjährigen Partner der Stadt, dem Bauunternehmer Herrn Bernd Streuber und dem langjährigen Unterstützer des Weinfestes und dem Mitglied des Thüringer Weinbauvereines Bad Sulza e.V., Herrn Georg Heinecke, welche vor wenigen Wochen plötzlich und unerwartet verstorben sind, zu gedenken.

Sehr geehrte Anwesende,

Wie gestaltete sich unser gesellschaftliches Leben weiter?

Als erstes möchte ich in dieser Stadtratssitzung an das Unwetter vom 15. August 2023 erinnern und stellvertretend für die Stadt, des Stadtbrandmeisters Herrn Falko Herrmann und des Bauhofleiters, Herrn Marcel Schoder, allen Helfern DANKE sagen.

Ein großes Dankeschön gilt hier den Kameradinnen und Kameraden unserer Ortswehren und der Stützpunktfeuerwehr Bad Sulza, aber auch der Wehren aus der Stadt Apolda und der Gemeinde Schmiedehausen, welche in der Nacht unermüdlich für das Allgemeinwohl agierten.

Weiterhin gehört an dieser Stelle ein Dank an die Einwohner der Ortschaft Gebstedt für die Bereitstellung eines Ruhepunktes mit Versorgung für die Einsatzkräfte und auch den Mitarbeitern des Bauhofes, welche in den folgenden Tagen Großartiges beim Aufräumen der Ortschaft Gebstedt/Neustedt geleistet haben.

Gleicher Dank gilt den Unternehmen der Ortschaft (Fa. Hüttenrauch und der Agrargenossenschaft Rannstedt) bzw. den Kreiswerken Weimarer Land.

Am 5.9.2023 fand die 35. Sitzung des Hauptausschuss Bad Sulza statt. Neben den allgemeinen Regularien waren u.a. die Vorstellung der Absichtserklärung der Stadt Bad Sulza dem sogenannten „LETTER OF INTENT“ über die angestrebte Kooperation zur gesellschaftsrechtlichen Zusammenarbeit in energiewirtschaftlichen Themen und Entwicklung der „Klimaregion Bad Sulza“, die Vorbereitung des Stadtrates und auch die Vorbereitung der Festsitzung des Stadtrates zum Tag der deutschen Einheit mit Auszeichnungen von verdienten Personen, am 3. Oktober 2023, auf der Tagesordnung.

Weiterhin möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Einwohnerversammlungen in den Ortschaften Kleinromstedt, Flurstedt, Hermstedt und Ködderitzsch in den Monaten August und September, gemeinsam mit den Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeistern, durchgeführt wurden.

Weitere Einwohnerversammlungen werden in den nächsten Wochen durchgeführt. Allen Teilnehmern darf ich im Namen der Stadtverwaltung Danke sagen.

Für die Stadt Bad Sulza habe ich am 21.8.2023 am Sommerfest der Saale-Unstrut Tourismus GmbH und am 4./5.9.2023 am Bädertag sowie der Mitgliederversammlung des Thüringer Heilbäderverbandes teilgenommen.

Auch der Bürgermeister a.D. Johannes Hertwig war in seiner Funktion als stellvertretender Präsident des Thüringer Heilbäderverband e.V. und Frau Melanie Kornhaas als Kurdirektorin und zeitgleich Geschäftsführerin des Thüringer Heilbäderverband e.V. war anwesend.

Am 21.08.2023 nahm ich an der 69. Gesellschafterversammlung und der 132. Aufsichtsratssitzung der Apoldaer Wasser GmbH sowie der 69. Verbandsversammlung und 132. Verbandausschusssitzung Abwasserzweckverbandes Apolda teil.

Ein Erfolg war wieder unser 29.Weinfest. Mit dem Einbeziehen des Kurparkes in das Fest, als Alternative in der Corona Zeit, beschritten wir damals einen neuen Weg, welcher sich aktuell als RICHTIG erwiesen hat. Der neuen Thüringer Weinprinzessin Emma Meinhardt wünschen wir viel Erfolg, Spaß und eine gute Zusammenarbeit. In diesem Sinne möchte ich stellvertretend der Kurgesellschaft, den Sicherheitskräften und allen Mitwirkenden herzlich für die Durchführung danken.

Gemeinsam mit dem Stadtbrandmeister und dem Amtsleiter für Bau und Ordnung sowie der Sachgebietsleiterin Ordnungsamt wurde am 22.8.223 die Wehrführersitzung in Eckolstädt durchgeführt.

Am 1.9.2023 nahm ich als Verwaltungsleiter der Stadt Bad Sulza an der Sitzung des Kommunalen Arbeitgeber Verbandes in Erfurt teil.

Herzlich möchte ich dem Beigeordneten danken, dass er mich zum Neugeborenen Empfang am 4.9.2023 würdig vertreten hat.

Ich danke allen Ortschaften und Vereinen für die zahlreichen Einladungen zu Veranstaltungen in unserer Landgemeinde. Ob es das Kirchfest oder Brunnenfest in Flurstedt, das Benefizkontert in Gebstedt oder der Kirmesgottesdienst in Großromstedt war.

Interessant finde ich die Reihe „Dorfgespräche in Flurstedt“, für die sich die Ortschaftsbürgermeisterin Frau Melanie Reichardt beim „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ beworben hat und auch die Förderzusagen erhielt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

werte Gäste,

Was wurde in unseren 2 Ämtern mit 4 Sachgebieten in den über 10 Wochen geleistet?

Amt 1

Sachgebiet allgemeine Verwaltung

In der Kernverwaltung konnten Stellen nach erfolgreichen Stellenausschreibungen neu besetzt werden.

Zum 1.10.2023 wird im Bereich Personal / Soziales Frau Kluge Ihre neue Tätigkeit aufnehmen und im Bereich Abgaben/Steuern tritt Frau Schwulera ihr neues Arbeitsgebiet an.

Frau Wranik durfte ich zum 1. September in unserer Verwaltung begrüßen. Sie übernimmt die Aufgaben des Sekretariats.

Mit Frau Kindervater fungiert eine junge und engagierte Verwaltungsmitarbeiterin seit dem 1. September 2023 als neue Sachgebietsleiterin in der Allgemeinen Verwaltung. Frau Scharch wird bis Ende Dezember die Einarbeitung von Frau Kindervater begleiten und wird uns zum 31.12.2023 verlassen, um den wohlverdienten Ruhestand zu genießen.

Frau Kitze hat zum 1. September 2023 die Erstellung des Amtsblattes und die Umsetzung des Sitzungsdienstes übernommen.

Im städtischen Bauhof konnten wir Herrn Kallenberg zum 28.08.2023 einstellen. Eine weitere Stelle im städtischen Bauhof werden wir mit Herrn Knappe, der sich seit Jahren auch ehrenamtlich in der Feuerwehr Bad Sulza engagiert, zum 1.10.2023 besetzen.

Weiterhin kann ich mitteilen, dass sich Herr Koch, Mitarbeiter im städtischen Bauhof, zum geprüften Spielplatzprüfer qualifizieren wird.

Mit Frau Jakob aus der Ortschaft Wormstedt haben wir zum 1. August 2023 eine weitere Dorfkümmerin in unserer Landgemeinde.

Seit dem 1. Juli engagiert sich für unsere Landgemeinde Frau Sandra Mieske als Streetworkerin. Sie wurde über das IFAP eingestellt. Im Rathaus haben wir einen Arbeitsplatz für die Streetworkerin geschaffen und stellen so eine Räumlichkeit und Mobiliar zur Verfügung.

Wie versprochen, liegt Ihr aktuelles Arbeitsfeld vorwiegend in der Ortschaft Eckolstädt. Hier soll vor allem zwischen den Jugendlichen der verschiedenen Nationalitäten vermittelt werden.

In unserem kommunalen Kindergarten „Unter den Windrädern“ konnten wir Frau Jankowski und Frau Feid als Unterstützung des pädagogischen Personals gewinnen. Nach Ihrem erfolgreichen Anerkennungspraktikum konnte die Übernahme in ein Beschäftigungsverhältnis erfolgen. Frau Kudßus wechselte zum 1. September 2023 vom pädagogischen Personal zur neu geschafften Stelle der Sozialarbeiterin im Kindergarten.

Sachgebiet Kämmerei

Aktuell bereiten wir den 1. Nachtragshaushalt für das Kalenderjahr 2023 vor.

Große Veränderungen wird es hier bei den zu erwartenden Einnahmen im Rahmen der Erstattung von 50 % Straßenausbaubeiträge geben.

Für den Mehrgenartionenspielplatz in der OT Wickerstedt wurden Aufträge für Metallarbeiten von ca. 22.600 € brutto und der Kauf einer Spielanlage im Wert von ca. 9.900 € brutto ausgelöst.

Weitere Auftragsauslösung erfolgten für Türen und Fenster für den Jugendclub Ködderitzsch und dem Klärgrubenumbau am Standort Feuerwehrgerätehaus / Dorfgemeinschaftshaus in der Ortschaft Gebstedt im Wert von ca. 12.000 €.

Sorgen bereitet uns aktuell die Frage nach einem Standort für den Jugendclub in der Ortschaft Bad Sulza und dessen mögliche Finanzierung.

Amt 2

Sachgebiet Bau:

Als Erstes möchte ich Sie noch einmal informieren, dass ich am 4.8.2023, im Nachgang der Sitzung des Bau-und Vergabeausschuss am 3.8.2023 und auch im Auftrag des besagten Ausschusses eine Eilentscheidung zur Vergabe der Leistungen im Schloss Bergsulza von mir als Bürgermeister ausgelöst wurde. Auf Grund dieser Eilentscheidung wurden alle Stadträte per Mail und inklusiver Erläuterung dazu informiert.

Am 13.09.2023 erfolgte die Abnahme der Straßenbauarbeiten in der Auerstedter Obergasse. Damit wurden in einer nur 5-monatigen Bauzeit Kanalbauarbeiten, Kabelverlegarbeiten und natürlich die Straßenbauarbeiten realisiert.

Auch am Sportlerheim in Auerstedt gehen die Arbeiten voran, der Dachstuhl soll nun gestellt werden.

Die Straßenbauarbeiten in Eckolstädt, Im Unteren Dorf, sind fast fertig gestellt.

In Münchengosserstädt laufen die Gehwegarbeiten im Zeitplan.

In Wormstedt ist am Ortseingang aus Richtung Utenbach die Beleuchtung fertiggestellt worden. Auf dem Walzel beginnen die Arbeiten zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung.

Leider ist die Aufnahme ins Dorferneuerungsprogramm für die Ortschaften Auerstedt, Reisdorf, Neustedt/Gebstedt, Ködderitzsch und Flurstedt nicht geglückt, obwohl die Vorstellung des GEK´s (Gemeintliches Entwicklungs Konzept) sehr vielversprechend war.

Heute (14.9.2023) wurden beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaf) die Gründe für die Ablehnung erkundet, mit dem Ergebnis, dass wir uns auf bestimmte Prioritäten festlegen und einige Maßnahmen in andere Förderprogramme versuchen zu inkludieren. Grundsätzlich besteht aber kein Anspruch für Förderzusagen oder Fördermöglichkeiten.

Im nächsten Jahr ist eine erneute Antragsstellung erfolgen.

Aktuell arbeiten wir an der Fertigstellung von Parkplätzen „Auf dem Walze“ sowie dem dortigen Neubau des Spielplatzes, welcher zum 3. Oktober fertiggestellt sein soll.

In diesem Zusammenhang bauen wir das Spielgerät in der Ludwig-Wiegand-Straße ab und „Auf dem Walzel“ wieder auf. Weiterhin erhält der neue Spielplatz „Auf dem Walzel“ ein Bodentrampolin, eine Kleinkindschaukel und das Xylophon aus Holz der Firma Autohaus Meißner.

Wenn dies umgesetzt ist, wird ein neues Spielgerät in der Ludwig-Wiegand-Straße errichtet. Weiterhin soll hier der Zaun erneuert werden, um mehr Sicherheit für unsere „Kleinen“ zu bieten.

Die Gesamtkosten für diese Arbeiten belaufen sich auf ca. 120.000 € für die Jahre 2023/2024.

Im Rahmen der Förderung von kommunaler Verkehrsinfrastruktur (KVI) im Programmrahmen 2024 sind wir mit dem Ausbau der Bushaltestelle „Schülerhaltestelle“ in Bad Sulza OT Rannstedt zur Doppelhaltestelle und dem Ersatzneubau der Brücke über den Mühlgraben „An der Schule“ in Bad Sulza OT Wickerstedt im Hauptproramm für Vorhaben der kommunalen Verkehrsinfrastruktur des Freistaates Thüringen mit Schreiben vom 12.8.2023 und 23.8.2023 aufgenommen worden. Antragsunterlagen müssen nun bis 31.12.2023 beim Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr Referat 36 abgegeben werden.

Sachgebiet Ordnung:

Unwetter in Gebstedt

Das Unwetter am 15.08.23 traf vor allem unsere Ortschaft Gebstedt/Neustedt schwer.

Viele Bäume wurden entwurzelt, Äste verursachten Schäden, Dächer wurden abgedeckt.

Mit schweren Herzens hat sich die Ortschaft Gebstedt auf Grund dieses Ereignisses gegen das Stattfinden Ihrer 1250-Jahrfeier entschieden. Aber verschoben ist nicht aufgehoben!

Ein Dankeschön geht an das Brauereiorchester, welches ein Benefizkonzert vor Ort in Gebstedt ausrichtete.

Im Namen der Stadt durfte ich die versprochenen 2.000 € als symbolische Spendenschecks übergeben.

Weinfest

Die Stadt Bad Sulza feierte am Wochenende vom 18. bis 20. August wieder das traditionelle Weinfest.

Das Wetter war perfekt, so dass es bei den Veranstaltungen einen hohen Besucherandrang gab. Nur der Festumzug mit seinen 43 Bildern hatte nicht das erhoffte Publikum, wie erwartet. Aber das lag wahrscheinlich an den parallel stattfindenden Einschulungsfeiern und an der großen Hitze. Der Festumzug wurde dieses Jahr von den Kameraden der Feuerwehr Bad Sulza abgesichert und begleitet, so dass der Umzug lückenlos vorbeiziehen konnte.

Einen großen Dank an alle Einsatzkräfte, Helfer, Sponsoren, Bauhofmitarbeiter und die Mitarbeiter der Kurgesellschaft.

Straßenbeleuchtung Markt

Seit dem Weinfest funktioniert die Straßenbeleuchtung im Bereich des Marktes nicht mehr. Es gab hierzu viele Beschwerde. Die zuständige Elektrofirma arbeitet an der Problemlösung.

Vegetation

Die derzeitige Vegetation lässt das Unkraut, die Wiesen und Büsche extrem wachsen. Die Mitarbeiter des Bauhofs haben viel zu tun und sind stets bemüht in allen Ortschaften zu unterstützen. Dennoch erhalten wir viele Beschwerden.

An der Stelle sei gesagt, dass die Stadt Bad Sulza eine Straßenreinigungssatzung hat und dementsprechend sind die Eigentümer aller innerörtlichen Grundstücke dazu verpflichtet, die Reinigung der an das eigene Grundstück angrenzenden öffentlichen Straßen regelmäßig durchzuführen. Dabei sind der Gehweg, die Schrammborde sowie die Fahrbahn bis zur Mitte zu säubern.

Parkleitsystem

Die Stadt Bad Sulza wird demnächst das bereits vorhandene Parkleitsystem vervollständigen und um weitere Schilder im Straßenverkehrsraum ergänzen, welches zukünftig die Parkplatzsuche vereinfachen soll.

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

werte Gäste

mit dem heutigen Ausgangszitat möchte ich Sie noch einmal auffordern, neue Denkweisen zuzulassen.

So auch in der heutigen Sitzung.

Wahrscheinlich begeben wir uns mit dem „Letter of Intent“ auf eine neue Reise zur Neugestaltung und hoffentlich zur Problembeseitigung einer Energiekrise in unserer Stadt.

Hier gilt es wieder neue Wege zu gehen und am Ende mit einem Stadtwerk Bad Sulza günstigen Strom unseren Einwohnern anbieten zu können.

Ich wünsche uns gute Entscheidungen in der heutigen Sitzung des Stadtrates Bad Sulza.

Vielen herzlichen DANK.

Dirk Schütze

Bürgermeister der Stadt Bad Sulza