Rede zum Stadtrat am 22. August 2024

„Nur wer bereit ist, die Herausforderungen anzunehmen,

kann über sich selbst hinauswachsen.“

(Geheimrat Johann Wolfgang von Goethe)

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,

sehr geehrte Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister,

liebe Einwohnerinnen, Einwohner, Kontaktbereichsbeamte, Gäste

und werte Pressevertreter,

in der 3. Sitzung unseres Parlamentes der neuen Legislatur geht es u.a. darum, unsere Stellungnahme zu den erneuerbaren Energien auf den Weg zu bringen und eine überplanmäßige Ausgabe zum Bau des Sportlerheim Auerstedt zu legitimieren.

Als erstes möchte ich für unser gelungenes 30. Weinfest danken, hier stellvertretend der Kurgesellschaft, den Thüringer Weinbauverein Bad Sulza e.V., unserer Stadtverwaltung, unserem Bauhof sowie allen Unterstützern, Helfern, Sponsoren, Teilnehmern am Umzug, den Sicherheitskräften von Polizei, Feuerwehr Rettungsdienst und Ordnungsamt sowie allen teilnehmenden Unternehmen und allen Gästen.

Als großes Glück und Erfolg konnten wir den Einsatz der Pfefferminzbahn und der 3 Buslinien in unserem Verwaltungsbereich verzeichnen.

Hier möchte im Besonderen dem Pfefferminzbahnverein und unserer Saaleplatten-Stiftung (stellv. Herrn Jörg Hammer) DANK auszusprechen, welche dafür sorgten, dass viele Gäste mit dem Zug oder dem Bus an- und abreisen konnten.

3 Tage wurde ausgelassen gefeiert.

Unser Sicherheitskonzept, welches durch die intensive Arbeit des neuen Stadtbrandmeisters Nick Taubert und unseren Mitarbeitern des Ordnungsamtes angepasst wurde, kam so zum 2. Mal zum Tragen.

Im Namen der Stadt möchte ich unserer 28. Thüringer Weinprinzessin Emma Meinhardt für Ihr Engagement als Repräsentantin unserer Saale-Unstrut-Weinregion und unserer Kur- und Weinstadt Bad Sulza danken.

Die vielen Momente mit Ihr werde ich nicht vergessen.

Weiterhin gratuliere ich hier noch einmal unserer neuen 29. Thüringer Weinprinzessin Saskia Zahn zur Krönung und wünsche Ihr und uns eine gute Zusammenarbeit.

Auch Ihr gilt unsere gesamte Unterstützung. Sie wird unsere Heimat, unsere Traditionen und unsere Entwicklung als Weinregion gut repräsentieren.

Davon bin ich überzeugt.

In den nächsten Tagen wird es eine Auswertung des diesjährigen Weinfestes mit den Verantwortlichen geben.

Sehr geehrte Anwesende,

wie gestaltete sich unser gesellschaftliches Leben weiter?

Am 6. August 2024 wurde zur konstituierenden Sitzung des Kurort- und Ortschaftsentwicklungsausschuss eingeladen.

Gewählt wurden Herr Hellmar Schultz zum Vorsitzenden und Frau Melanie Reichardt als stellvertretende Vorsitzende.

Zum Inhalt der Sitzung wird der Vorsitzende im Laufe der Stadtratssitzung Ausführungen darlegen.

Bereits 1 Woche vor unserem Weinfest feierte der FC Auerstedt e.V. sein 100 –jähriges Bestehen.

Zu diesem Event wurde vom 9. bis zum 11.8.2024 auf den Sportplatz nach Auerstedt geladen.

Auch hier war es uns als Stadt ein Bedürfnis DANKE zu sagen.

Gemeinsam mit dem Amtsleiter für Bau-und Ordnung nahm ich an der Festveranstaltung teil und übergab einen symbolischen Spendenscheck.

Der größte Dank gilt allen Ehrenamtlichen, die in den letzten 3 Jahren unermüdlich am Neubau eines 157 m² großen Anbaues am Sportlerheim mitwirkten.

Zum aktuellen Stand 2662 Stunden ehrenamtliche Arbeit wurde hierfür abgeleistet.

Die Baukosten liegen bei ca. 330.000 €.

Diese Summe ist ein Bruchteil davon, was uns ein Ersatzneubau, wäre er nur durch Firmen erbaut wurde, gekostet hätte.

Heute gilt es nun, hierfür eine überplanmäßige Ausgabe zu beschließen.

Wie ich bereits erläuterte, war unser Weinfest ein großer Erfolg.

Vor der Eröffnung unseres Weinfestes wurde der neue Brunnen, der sich nun „Märchenbrunnen“ nennt, in der Müllerhartungstraße offiziell freigegeben.

Gekommen waren ca. 25 Kinder und 50 Erwachsenen.

Neben der Künstlerin und dem Vorsitzenden des Ausschusses für Kurort- und Ortschaftsentwicklung waren auch die Kurdirektorin und meine Person anwesend.

Als Ehrengast konnte die 28. Thüringer Weinprinzessin Ema Meinhardt begrüßt werden, was bei einem Märchenbrunnen irgendwie dazu gehört und die Kinder völlig begeistern ließ.

Ein großer Erfolg war auch das traditionelle Reitturnier in Eckolstädt, welches vom 16.-18. August stattfand.

Es war mir eine große Freude, gemeinsam mit dem Ortschaftsbürgermeister Axel Schörnig und unserem Landtagsabgeordneten Thomas Gottweiss, zum Flutlichtspringen Ehrengäste zu sein.

Mit Präsenten haben wir das Event unterstützet. Ehrensache.

Weiterhin konnten in der Ortschaft Bad Sulza Interessierte den „Tag der offenen Tür“ in der Tagespflege „Auf dem Walzel“ am 17.8.2024 besuchen.

Hier war es mir wichtig, als Bewohnerfürsprecher mit den Seniorinnen und Senioren ins Gespräch zu kommen.

In den letzten Tagen fanden in unseren Ortschaften weitere Sitzungen der Ortschafträte, wie in Bad Sulza, Reisdorf, Kösnitz oder Gebstedt statt.

Am Sonntag, dem 18. August wurde in unserer Ortschaft Münchengosserstädt zu einer Operngala eingeladen. Auch hier war die Resonanz sehr groß.

Weiterhin bereiten wir mit den Vertretern der Stadtwerke Jena-Pößneck die Klausur des Stadtrates zur Gründung der Stadtwerke Bad Sulza vor.

Hier gilt es final Zahlen und Fakten zur Finanzierung der Stadtwerke Bad Sulza zusammenzutragen und zu kanalisieren, um sie dann dem Parlament vorzustellen.

Am Montag, dem 26.8.2024, wird uns offiziell zur Festveranstaltung Förderschwerpunkte der Dorfentwicklung mit der Anerkennung der Dorfregion „Zwischen Finne und Ilm-Saale-Platte“ die Urkunde für das Gemeindliche Entwicklungskonzept (GEK) für den Förderzeitraum 2025 -2029 übergeben.

Hier können dann kommunale und auch private Maßnahmen beantragt werden.

Nach Absprache mit den Gesellschaftern der GWU wird der Geschäftsführer Herr Johannes Hertwig für Anfang September zur Sitzung des Aufsichtsrates einladen. Hier wird sowohl der Vorsitzende, sein Stellvertreter sowie ein neuer Geschäftsführer gewählt.

Wie sie bereits wissen, werde ich Herr Maik Tille als neuen Geschäftsführer der GWU vorschlagen.

Im Rahmen des Partnerschaftsvertrages mit der Stadt Bad Camberg sind wir im intensiven Gespräch mit dem Bürgermeister aus Bad Camberg, Herrn Daniel Rühl.

Geplant ist, am 3. Oktober 2024, den Partnerschaftsvertrag in Bad Sulza zu unterschreiben.

Als Mitglied des KET (Kommunaler Energiezweckverband Thüringen) nahm ich am 20. August an der 21. Verbandsversammlung teil. Unsere TEAG ist ein stabiles Unternehmen, welches sich ständig erweitertet.

Wichtig ist für uns, dass ein Teil des Bilanzgewinns für das Geschäftsjahr 2023 in Höhe von 4,25 € Netto an die Kommunen ausgezahlt werden. Wir erwarten hier ca. 65.500 €.

Abschließend möchte ich sie informieren, dass Bad Sulza in diesem Jahr auch wieder am traditionellen Verwaltungsseminar der befreundeten Kommunen Zwenkau, Becino, Hatten und Burg teilnehmen wird. Dieses ist für Ende September geplant.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

werte Gäste,

Was wurde in unseren 2 Ämtern mit 4 Sachgebieten in den letzten 10 Wochen geleistet?

Amt 1

Sachgebiet allgemeine Verwaltung

Die großen Herausforderungen der ordentlichen Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Landtagswahl am 1. September obliegt aktuell unserem Amt I.

Bereits jetzt darf ich allen ehrenamtlichen Wahlhelfern sowie unseren Beschäftigten des Einwohnermeldeamtes sowie des Hauptamtes, um Wahlleiterin Frau Simone Polster für Ihre Arbeit danken.

Das höchste Gut unserer Demokratie ist eine freie und geheime Wahl sowie die Wahl von Kandidaten, welche auf dem Boden unserer freiheitlich, demokratischen Grundordnung zu Hause sind.

Des Weiteren darf ich Ihnen mitteilen, dass wir zum 1. August 2024 Herrn Hartinger im Bauamt eingestellt haben.

In unserem kommunalen Kindergarten wurde Frau Klein zum 1. Juli und zum 1.August 2024 Frau Adam eingestellt.

Zum 1. September 2024 werden wir Frau Götze begrüßen dürfen.

Auf Grund der stark schwankenden Entwicklung der Kinderzahlen in unserer Landgemeinde und der Änderungen im Thüringer Kindergartengesetz erfolgten alle 3 Einstellungen zunächst befristet.

Ab dem 1. September 2024 bereichert unsere Stadtverwaltung wieder ein Azubi. Herr Max Kranich wird alle Bereichen des Rathauses während seiner Ausbildung als Verwaltungsfachangestellter durchlaufen.

Sachgebiet Kämmerei

In der letzten Sitzung hatte es sich bereits angedeutet, dass uns überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben plagen und unsere Rücklage schmälern.

Aus diesem Grund bereitet unsere Kämmerin, Frau Hübner, bereits den

1. Nachtragshaushalt für das laufende Jahr 2024 für Ende September / Anfang Oktober vor.

Für die folgenden Jahre 2025/2026 müssen wir weiter sparsam planen und uns auf Projekte mit Förderungen, wie das ISEK, das GEK, die Städtebauförderung oder Klimainvestitionen konzentrieren.

Größere Mehreinnahmen erwarte ich erst ab 2027, da hier die Anbieter der alternativeren Energien unseren Haushalt mit 0,2 Cent pro erzeugte Kilowattstunde bestücken werden.

Amt 2

Sachgebiet Bau:

Für die Brücke über den Mühlgraben an der Grundschule in Wickerstedt wird heute die Vergabe beschlossen, Baubeginn soll im September 2024 sein.

Die Planungsaufträge für die Straßenbaumaßnahmen in Stobra und in der Badergasse in Bad Sulza werden in den nächsten Tagen verschickt.

Damit kann die Planung beginnen, die Ausführung der Baumaßnahme wird voraussichtlich im kommenden Jahr sein.

Die Maßnahme Beleuchtung Camburger Straße in Bergsulza steht kurz vor der Fertigstellung.

Auch in Eckolstädt, Darnstedter Straße kann die Baumaßnahme zur Straßenbeleuchtung zeitnah abgeschlossen werden.

Im Sportlerheim Auerstedt ist der Innenausbau in den letzten Zügen. Die Heizung muss hier noch installiert werden. Dieses Projekt wurde insbesondere durch die ehrenamtlichen Tätigkeiten möglich.

Auch die Hangsicherung an der Jugendherberge in Bergsulza steht kurz vor der Vollendung.

Derzeit läuft die Ausschreibung für die Sanierung der Treppenanlage an der Nordseite der Jugendherberg und des Balkons. Dafür stehen Fördermittel von der Unteren und Oberen Denkmalbehörde bereit.

Sachgebiet Ordnung:

Das Weinfest war ein gelungenes Fest mit tausenden Besuchern.

Die Pfefferminzbahn und die eingerichteten Shuttlebusse wurden hinreichend genutzt.

Während des Weinfestes hat das Ordnungsamt kulanter Weise den ruhenden Verkehr nicht kontrolliert!

Nach diesem großen Ereignis steht bereits das nächste große Ereignis der Stadt Bad Sulza vor der Tür, nämlich an diesem Samstag, dem 24.08.2024 ab 10 Uhr der Tag der Feuerwehr anlässlich des 190-jährigen Jubiläum der Ersterwähnung einer Feuerlöschanstalt in Wormstedt.

Rund um das Sportplatzgelände findet eine Blaulichtmeile statt, wo sich alle Ausrückebereiche mit Ihren Fahrzeugen/Technik präsentieren. Es wird Vorführungen der Einsatzabteilung zur Technischen Unfallrettung, zur Brandbekämpfung bzw. Personenrettung aus dem Schulgebäude mittels Drehleiter und Fettexplosion geben.

Unsere Kinder- und Jugendabteilung führt Ihren traditionellen Ausscheid für die Altersklasse 10-18 J. durch und für die Altersklasse 6-9 J. findet ein Wettbewerb statt.

Des Weiteren wird für Kinder die Brandschutzerziehung mittels Rauchhaus anschaulich dargestellt und eine Hüpfburg sowie Kinderschminken stehen bereit.

Hinweis: Ab 2. September wird die Verkehrsführung der Arthur-Heyland-Straße von der Apoldaer Straße herkommend in Fahrtrichtung Eckartsbergaer Straße in eine Einbahnstraße geändert.

Es soll der grundsätzliche Rückstau an der Kreuzung zur Eckartsbergaer Straße sowie das Parkchaos minimiert werden.

Um an der Stelle weitere Gerüchte zu belegen, es wird kein absolutes Halteverbot geben d. h. es kann nach den Einbahnstraßenregelungen der StVO weiterhin dort geparkt werden.

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

werte Gäste,

mit dem heutigen Ausgangszitat möchte ich Ihnen verdeutlichen, dass wir uns den Herausforderungen stellen müssen und auch werden.

GEMEINSAN!

Ich gehe davon aus, dass wir größere Einschränkungen verkraften müssen.

Das geht aber nur, wenn wir verstehen, in was für einer schwierigen Situation wird sind, die es gilt, zu überstehen.

Dies wird uns auch gelingen, aber nur, wen wir ALLE bereit sind diese Einschränkungen zu meistern.

Eventuell mit dem 1. und 2. Nachtragshaushalt 2024 und bis zur Genehmigung des Haushaltes 2025.

In diesem Sine wünsche ich uns eine gute Sitzung und gute Entscheidungen.

Vielen herzlichen DANK.

Dirk Schütze

Bürgermeister der Stadt Bad Sulza