Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der Niederschrift dieser Hauptausschusssitzung durch den Hauptausschuss
Beschluss Nr. 029-9/2025
Beratungsgegenstand:
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses öffentlicher Teil am 07.08.2025
Der Hauptausschuss der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Landgemeinde Stadt Bad Sulza i.V.m. § 42 Abs. 2 ThürKO der Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Hauptausschusses vom 07.08.2025 - öffentlicher Teil -
| X | ohne Änderungen |
| O | mit nachfolgenden Änderungen/Ergänzungen: |
Abstimmung:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. 030-9/2025
Beratungsgegenstand:
Beschlussvorlage: Beteilung der Stadt Bad Sulza am Landesprojekt "Agathe" ab dem Kalenderjahr 2026
Der Hauptausschuss der Stadt Bad Sulza beschließt, die Verwaltung zu beauftragen für das Kalenderjahr 2026 einen Antrag für das Landesprogramm AGATHE zu stellen. Ziel des Landesprogrammes ist eine Stärkung der seniorenrelevanten Infrastruktur, die Pflegebedürftigkeit einzelner hinauszuzögern und älteren Alleinlebenden Hilfs- und Unterstützungsangebote zu vermitteln. Die Stadt Bad Sulza würde hierbei zusammen mit der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße agieren und eine Personalstelle über den DRK Kreisverband Apolda e.V. einstellen.
Die Kosten betragen im ersten Jahr der Förderung rund 3.708 €. Der Fördersatz beträgt hier 90 %, wovon 10 % je hälftig durch Bad Sulza und Ilmtal-Weinstraße zu tragen sind.
Ab dem 2. Förderjahr sind 20 % (jeweils 10 % für Bad Sulza und Ilmtal-Weinstraße) durch die Gemeinden zu tragen.
Abstimmung:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Dirk Schütze
Bürgermeister