Beschlüsse der XXXIV. Sitzung des Stadtrates am 26. Oktober 2023

Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der Niederschrift dieser Stadtratssitzung durch den Stadtrat.

Öffentliche Sitzung

Beschlussnummer 413 - XXXIV/ 2023

Beschluss über die Genehmigung der Niederschrift der XXXIII. Sitzung des Stadtrates vom 14.09.2023 - öffentlicher Teil

Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 42 Absatz 2 der ThürKO die Genehmigung der Niederschrift der XXXIII. Stadtratssitzung - öffentlicher Teil vom 14.09.2023 ohne Veränderungen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Beschlussnummer 414 - XXXIV/ 2023

Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Sulza für das Haushaltsjahr 2023

Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 57 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Sulza für das Haushaltsjahr 2023 gemäß den beigefügten Anlagen ohne Änderungen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Beschlussnummer 415 - XXXIV/ 2023

Beschluss über die 1. Änderung des Finanzplanes der Stadt Bad Sulza für den Zeitraum 2022 - 2026

Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 62 Thüringer

Kommunalordnung (ThürKO) in Verbindung mit § 24 Thüringer Gemeindehaushalts-verordnung (ThürGemHV) die 1. Änderung des Finanzplanes für den Zeitraum 2022 bis 2026 für die Stadt Bad Sulza entsprechend den beigefügten Anlagen ohne Änderungen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Beschlussnummer 416 - XXXIV/ 2023

Beschluss des LETTER OF INTENT über die angestrebte Kooperation zur gesellschaftsrechtlichen Zusammenarbeit in energiewirtschaftlichen Themen und Entwicklung der „Klimaregion Bad Sulza“

Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt gemäß Anlage und Vorstellung im Hauptausschuss und Klausur am 28.09.2023 den LETTER OF INTENT über die angestrebte Kooperation zur gesellschaftsrechtlichen Zusammenarbeit in energiewirtschaftlichen Themen und Entwicklung der „Klimaregion Bad Sulza“ ohne Veränderungen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Nichtöffentliche Sitzung

In der nichtöffentlichen Sitzung wurde über Kaufangelegenheiten beraten.

Dirk Schütze

Bürgermeister