Rede zum Stadtrat am 26. Oktober 2023
„Willst Du das Leben recht verstehn,
mußt du`s nicht nur von vorn besehn.
Von vorn betrachtet sieht ein Haus,
meist besser als von hinten aus.“
(Wilhelm Busch 1832 - 1908 Zeichner, Maler und Schriftsteller)
Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,
werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
werte Geschäftsführerin der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH,
sehr geehrte Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister,
liebe Einwohnerinnen, Einwohner, Kontaktbereichsbeamte, Gäste
und werte Pressevertreter,
die letzte Sitzung unseres Parlamentes fand vor knapp 6 Wochen statt. Weiterhin nahmen viele von Ihnen an der Festsitzung des Stadtrates am 3. Oktober zum Tag der Deutschen Einheit, teil.
Gerade die Festsitzung zu unserem Nationalfeiertag hat wieder gezeigt, dass es wichtig ist, auch Menschen zu ehren, die sich um unsere Gesellschaft, um unsere Demokratie verdient gemacht haben, eine Stimme und ein Gesicht zu geben.
Ein voller Ratssaal war ein Zeichen der Anerkennung des Ehrenamtes.
Die Anfragen der Fraktionen, auch diesen Tag mit der Möglichkeit zubinden, dass Menschen mit Menschen in Kontakt kommen, um miteinander sich auszutauschen war an diesem Tag gelungen.
Über 40 Gäste konnten begrüßt werden und nutzen diese Veranstaltung zum Erfahrungsaustausch.
Dafür noch einmal einen herzlichen Dank und wir gratulieren von dieser Stelle noch einmal Frau Kallenbach und Herrn Haller zur Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Bad Sulza
Sehr geehrte Anwesende,
Wie gestaltete sich unser gesellschaftliches Leben weiter?
Am 17.10.2023 fand die 36. Sitzung des Hauptausschuss Bad Sulza statt. Neben den allgemeinen Regularien wurden u.a. die Bezuschussung der AWO Seniorenbegegnungsstätte für das Kalenderjahr 2024 in Höhe von 11.000 € (Erhöhung um 3.000 €) und die Bezuschussung des Instituts für angewandte Pädagogik e.V. für das Kalenderjahr in Höhe von 28.000 € (gleicher Finanzrahmen wie 2023) beschlossen.
Voraussetzung ist hier die Gewährung der LSZ (Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben) - Mittel des Landes für 2024.
Weiterhin stand die Vorbereitung der heutigen Sitzung des Stadtrates auf der Tagesordnung.
Im TOP - Information des Bürgermeisters informierte ich über die unterschiedlichsten Termine und Veranstaltungen, an denen Mitglieder des Stadtrates oder der Verwaltung teilgenommen haben.
Am 28. September erfolgte die Klausur zur Vorbereitung des Beschlusses zum LOI (Letter of Intent) zur Gründung von Stadtwerken mit dem Partner Jena-Pößneck im Rathaus.
Eine große Anzahl von Mitgliedern des Stadtrates waren anwesend und konnten mit der Stadtverwaltung, der Firma DSK, der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Weimarer Land und dem Vertreter aus der Stadtwerke Jena-Pößneck ins Gespräch kommen. Am Ende war es ein eindeutiges Votum der anwesenden Räte, diesen Weg zu gehen, welcher am heutigen Tag auf der Tagesordnung steht.
Am 3. Oktober wurde, wie ich bereits beschrieben habe, unsere Festsitzung zum Tag der Deutschen Einheit mit Auszeichnungen und dem anschließenden Imbiss durchgeführt.
Weiterhin wurde im Rahmen des Feierages der sanierte Sportplatz in der Ortschaft Kleinromstedt mit einem Fußballturnier eingeweiht. Auch hier danke ich den Organisatoren, den Teilnehmern und auch der Ortschaftsbürgermeisterin Frau Karina Baumann für die Unterstützung und die gemeinsame Übergabe des Wanderpokals des Bürgermeisters und weiterer Pokale.
Vom 4. bis 6. Oktober lud Bad Sulza zum traditionellen Verwaltungsseminar mit weiteren 5 Gemeinde aus Deutschland und einer Gemeinde aus Polen ein. Es war ein guter Austausch über Kommunale-, Kreis- und Landesgrenzen hinweg.
Am 7. Oktober war ich zu Gast beim Oktoberfest in der Ortschaft Hermstedt. Hier wurde in Anwesenheit aller Gäste der neue Jugendclub der Öffentlichkeit vorgestellt. Rund 100.000 € wurden hier in einen barrierefreien Raum investiert.
Am 16. Oktober 2023 tagte im Rathaus in nichtöffentlicher Sitzung der Aufsichtsrat der GWU, an welchem ich als Bürgermeister zum ersten Mal als Aufsichtsrats-Mitglied teilgenommen habe.
Die Beratung der Ortschaftsbürgermeister*innen wurde am 19. Oktober 2023 im Conference Center der Toskana Therme durchgeführt.
Weiterhin fanden in den letzten Wochen in den Ortschaften Bad Sulza, Flurstedt, Ködderitzsch, Pfuhlsborn oder Wickerstedt die Sitzungen der Ortschaftsräte statt. Außer in Pfuhlsborn habe ich an allen Sitzungen teilnehmen können, um so mit den Mitgliedern der Ortschaftsräte und den Gästen ins Gespräch kommen zu können.
Ich danke allen Ortschaften und Vereinen für die zahlreichen Einladungen zu Veranstaltungen in unserer Landgemeinde. Ob es die Herbstfeste, die Kirmsen, oder die Halloween Partys sind. Ich versuche die Teilnahme an diesen Festen zu gewährleisten, weil sie auch eine Anerkennung von Ehrenamt darstellen.
Im Rahmen des Herbstfestes in der Grundschule Wormstedt und der Regelschule Wormstedt wurden durch die Vertreter der Stadt, dem Ortschaftsbürgermeisters Herrn Gunter Eckart und Schülerinnen und Schüler der jeweiligen Schulen mehrere Obstbäume in dem jeweiligen Schulgarten gepflanzt.
So freue ich mich u.a. auf den Kirmesgottesdienst in Bergsulza am 28.10.2023, den Festgottesdienst zu 200 Jahre Glockenhaus und 100 Jahre Glocken in der Ortschaft Eckolstädt am 29.10.2023, die Halloween Partys in den Ortschaften Auerstedt und Eckolstädt am 30.10.2023, die Fahnenweihe in Gebstedt am 4.11.2023.
Aktuell bereiten wir in den nächsten Wochen die nunmehr letzten Einwohnerversammlungen für 2023 in den Ortschaften Münchengosserstädt, Stobra und Bergsulza vor.
Dem Beigeordneten Heinz Kronberg danke ich für die städtische Vertretung an der Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen und der Festveranstaltung zum 30-jährigen Bestehen des IFAP.
Vertreter des Bauamtes und der Kurgesellschaft weilten am 16.10.2023 zum Gradierwerkbetreibertreffen in Bad Salzungen.
Am 16.10. besuchte uns der Seniorenbeirat Weimarer Land in Bad Sulza. Anregende Diskussionen im Rathaus, in der Tourist-Info und in der AWO-Begegnungsstätte ließen den Beirat ein positives Resümee des Besuches ziehen.
Als Bürgermeister der Stadt Bad Sulza und im Namen der Mitglieder der Geschichtswerkstatt / Prager-Haus Verein Apolda möchte ich sie einladen, an der Gedenkveranstaltung zum 90. Jahrestag der Eröffnung des KZ Bad Sulza teilzunehmen.
Sie wird am 3.11.2023, um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses durchgeführt. Gastredner wird Prof. Dr. Wagner, Direktor der Stiftung Buchenwald /Mittelbau Dora, sein.
Bereits am Vortag, dem 2.11.2023, werden wir am Gedenkstein in der Louis-Braille-Straße um 14:00 Uhr einen Kranz niederlegen.
Unser Bad Sulzaer Pfarrer, Herr Uhlig, wird dazu einige Worte des Gedenkens sprechen.
Besonders die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortschaft Bad Sulza möchte ich herzlich auf die Veranstaltung am 9. November 2023, von 17 bis 19 Uhr, im Conference Center der Toskana Therme, hinweisen.
Wie Sie bereits im Amtsblatt Oktober 2023 lesen konnten, lädt die Deutsche Bahn im Rahmen der bevorstehenden Baumaßnahme „Ersatzneubau der Eisenbahnbrücke in Bad Sulza“ Ziegeleistraße / Brühl im Jahre 2024 zu einer Bürgerinformationssprechstunde ein.
Weiterhin möchte ich Sie herzlich zur zentralen Veranstaltung der Landgemeinde zum Volkstrauertag 2023, am 19. November 2023, um 14:00 Uhr, am Denkmal vor der Kirche in Eckolstädt einladen. Weitere Termine zum Volkstrauertag 2023 in den Ortschaften wurden individuell geregelt. Natürlich komme ich sehr gern.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
werte Gäste,
Was wurde in unseren 2 Ämtern mit 4 Sachgebieten in den über 10 Wochen geleistet?
Amt 1
Sachgebiet allgemeine Verwaltung
Wie versprochen konnten in der Kernverwaltung die offenen Stellen neu besetzt werden.
Zum 1.10.2023 hat im Bereich Personal/Soziales Frau Kluge Ihre neue Tätigkeit aufgenommen und im Bereich Abgaben/Steuern war es Frau Schwulera.
Mit Herrn Knappe haben wir im städtischen Bauhof einen neuen Mitarbeiter zum 1.10.2023 begrüßen dürfen.
An ihrem gestrigen Geburtstag haben wir Frau Goebel, nach über 42 Jahren in der Stadtverwaltung Bad Sulza, in die Pension verabschieden können.
Im Namen der Stadt durfte ich Frau Goebel herzlich für die geleistete Arbeit u.a. als Standesbeamtin bzw. als Leiterin des Standesamtes für 828 Trauungen danken.
Wir wünschen für die Zeit des Ruhestandes Wohlergehen und stets beste Gesundheit.
Ab dem 1. November wird Frau Bischof-Denner die Leitung des Standesamtes übernehmen und somit die bisherigen Aufgaben von Frau Goebel übernehmen. Hierfür wünsche ich viel Erfolg.
Im Sachgebiet der Allgemeinen Verwaltung wird fortlaufend an der Weiterentwicklung der Digitalisierung von Verwaltungsprozessen gearbeitet. Auch für die Wahlen im nächsten Jahr müssen bereits jetzt Vorbereitungen getroffen werden.
Sachgebiet Kämmerei
In der heutigen Sitzung wollen wir den 1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2023 beschließen.
Zukünftig müssen wir mit Sorgfalt, klarem Verstand und eventuellen Einschränkungen Haushalte aufstellen, um so den finanziellen Schwierigkeiten der Zeit (u.a. auch möglichen Erhöhung der Kreisumlage oder geringeren Zuweisungen des Sonderlastenausgleich) entgegenzuwirken.
Ich freue mich, dass die finanziell zugesagten Mittel für die Unterhaltung unserer Sportstätten, welche für den Schulsport genutzt werden, vom Kreis eingegangen sind.
Amt 2
Sachgebiet Bau:
Die Straßenbauarbeiten in Eckolstädt, Im Unteren Dorf, konnten mit der Abnahme und der offiziellen Verkehrsfreigabe am 10.10.2023, beendet werden.
Hier wurden Gelder in Höhe von 335.376,26 € investiert.
Am 21.10.2023 erfolgte die symbolische Freigabe der Straße „Auerstedter Obergasse“ in unserer Ortschaft Auerstedt. Mit einem kleinen Straßenfest durch die Anwohner wurde die 5-monatigen Bauzeit offiziell als beendet erklärt.
Für diese Baumaßnahme investierten wir ca. 440.000 €.
In Münchengosserstädt laufen die Gehwegarbeiten im Zeitplan.
Alle 3 Baumaßnahmen waren/sind Gemeinschaftsbaumaßnahmen mit der Apoldaer Wasser GmbH und der TEN.
Auch am Sportlerheim in Auerstedt gehen die Arbeiten voran, der Dachstuhl soll nun im November gestellt werden.
Auf dem Walzel in Bad Sulza haben die Arbeiten zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung begonnen.
Die Parkplätze und der angrenzende Spielplatz „Auf dem Walzel“ sind fertiggestellt. Der TÜV hat seine Freigabe erteilt.
Am 31.10.2023 soll um 10:00 Uhr das Band zerschnitten werden und die Kinder können den Spielplatz erobern.
Auf Wunsch einzelner Eltern soll 2024 dieser Spielplatz mit einem kleinen Sandkasten mit Deckel erweitert werden.
Wenn alles klappt, wird das neue Spielgerät in der Ludwig-Wiegand-Straße Ende November/Anfang Dezember errichtet und der Zaun erneuert werden.
Die Gesamtkosten für diese Arbeiten belaufen sich auf ca. 120.000 € für die Jahre 2023/2024.
Sachgebiet Ordnung:
Das Ordnungsamt kann positiv berichten, dass auf Grund unseres Appells zu Beginn des Jahres, die Veranstaltungsanmeldungen in diesem Jahr fast alle rechtzeitig und vor allem über das Formular zur Anzeige eine Veranstaltung angezeigt wurde.
Wir mussten in den letzten Wochen wieder vermehrte Müllablagerungen feststellen, an der Stelle nehmen wir gern von jeder Stelle Hinweise entgegen.
Der Beginn der Baumaßnahme des Fußgängerüberweges in der Apoldaer Straße in Bad Sulza verzögert sich auf Grund eines Arbeitsunfalles beim Tiefbauunternehmen.
Der Winter steht vor der Tür! Von uns der Hinweis:
Grundsätzlich ist bei Schneefall durch alle Grundstückseigentümer in der Zeit von 07.00 bis 20.00 Uhr eine Räumung des angrenzenden Gehweges vorzunehmen. Sofern kein Gehweg vorhanden ist, muss zumindest ein Streifen von ca. 1,50 m Breite entlang der Grundstücksgrenze geräumt werden. Der Schnee sollte dabei außerhalb des öffentlichen Verkehrsraums gelagert werden. Ist dies nicht möglich, ist der Schnee zumindest so zu lagern, dass der Verkehr und insbesondere die Räumfahrzeuge nicht beeinträchtigt werden. An dieser Stelle möchten wir darauf hinweisen, dass der Schnee von privaten Grundstücken nichts im öffentlichen Bereich zu suchen hat und anderweitig unterzubringen ist. Zusätzlich möchten wir darum bitten, beim Abstellen Ihrer Fahrzeuge im öffentlichen Bereich darauf zu achten, dass eine ausreichende Restfahrbahnbreite für die Fahrzeuge des Winterdienstes bleibt.
Feuerwehr:
In der letzten Wehrführersitzung wurde einheitlich beschlossen, dass der Bereitschaftsdienst der Feuerwehr Bad Sulza prinzipiell ab der Alarmstufe 2 mit alarmiert wird, um die richtige Technik sowie auch Führungspersonal mit vor Ort zu haben.
Im Bereich der Digitalisierung der Feuerwehr wurde alle Tablets der einzelnen Feuerwehren in die zentrale Verwaltung eingebunden, so dass die Verteilung der Apps und Updates zentral gesteuert werden kann und zukünftig eine einheitliche Datenpflege stattfindet.
Das Fachprogramm MP-Feuerwehr befindet sich nun auch einen externen Server und alle Mitarbeiter können anstandslos arbeiten. Derzeit laufen die Vorbereitungen zur Anschaffung der Alarm-App und CommandX.Mobile.
In Anwesenheit des Stadtbrandmeisters erfolgt am heutigen Abend die Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortschaft Hermstedt.
Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,
sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,
werte Gäste
mit dem heutigen Ausgangszitat möchte ich Sie noch einmal auf die Sichtweise unserer Arbeit erinnern, um neue Betrachtungen zuzulassen.
So auch in der heutigen Sitzung mit dem 1. Nachtragshaushalt oder dem LOI.
Wir begeben uns mit dem „Letter of Intent“ auf eine neue Reise zur Neugestaltung der Versorgung mit Wärme und Strom in unserer Stadt mit seinen 18 Ortschaften.
Dieser neue Weg erfordert Mut, um am Ende mit einem Stadtwerk Bad Sulza unseren Menschen mit günstigen Strom und Wärme versorgen zu können.
Ich wünsche uns gute Entscheidungen in der heutigen Sitzung des Stadtrates Bad Sulza.
Vielen herzlichen DANK.
Dirk Schütze
Bürgermeister der Stadt Bad Sulza