Landgemeinde Stadt Bad Sulza
Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
werte Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister,
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH,
werte Gäste und Vertreter der Presse,
ich möchte Sie alle herzlich zu unserer Beratung zum 1. Nachtragshaushalt 2025 begrüßen.
Die Erarbeitung und der Beschluss zum Haushalt und heute hoffentlich zum 1. Nachtragshaushalt 2025 ist immer ein wichtiger Baustein des laufenden Jahres.
Deshalb gilt im Vorfeld der Erläuterung des Haushaltes einen großen Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung (der Amtsleiterin Frau Polster (Amt I), dem Amtsleiter Herrn Hammer (Amt II) sowie den Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeistern, Stadträten und Ortschaftsräten und der Geschäftsführerin der Kurgesellschaft (Frau Kornhaas), auszusprechen.
Einen ganz besonderen Dank gilt unserer Kämmerin Frau Haake für die Erstellung.
Die Planansätze in den Haushaltsstellen des Verwaltungshaushaltes und des Vermögenshaushaltes wurden den tatsächlichen finanziellen Gegebenheiten angepasst.
Jetzt im Einzelnen:
| 1. | Auch 2025 ist viel passiert, darunter auch unvorhersehbare Ereignisse. Aktuell sind die Planansätze des ursprünglichen Haushaltes mit dem vorliegenden Nachtragshaushalt an die tatsächlichen Gegebenheiten angepasst wurden. |
| 2. | Das Volumen des Verwaltungs-Haushaltes ist von 19.119.940 Mio. € auf 19.825.740 Mio. € gestiegen. Das ist eine Erhöhung von 705.800 €. |
| 3. | Die Veränderung des Verwaltungshaushaltes beinhaltet 2 große Bereiche. |
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| Zum einen rund 476.100 € an Mehreinnahmen (Steuern und allgem. Zuweisungen - u.a. Gewerbesteuern plus 400.000 €, Sonderzuweisung für Kurorte plus 33.000 € und die Zuweisung für Kommunen mit einer unterdurchschnittlichen Einwohnerdichte plus 18.000 €) und zum anderen Mindereinnahmen bei der Grundsteuer um 54.000 €. |
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| (Seite 1 Vorbericht) |
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| Die Mehrausgaben für Personal betragen 124.530. € u. anderem haben sich die Ausgaben des kommunalen Versorgungsverbandes (ehemalige Bürgermeister und aktuell beschäftigte Beamte) um 76.850 € erhöht. Weitere Veränderungen sind im Bereich Kindergarten Eckolstädt, der Feuerwehr und des Bauhofes zu erkennen. |
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| Erhöhung Personalkosten im Kindergarten um 75.250 € durch die Weiterbeschäftigung zwei gefristeter Stellen und im Bauhof um 74.500 €. |
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| Bei der Feuerwehr war in der Planung im HH 2025 die Besetzung eines weiteren Sachbearbeiters vorgesehen. Diese wird nun zum 1.1.2026 besetzt werden. |
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| Auf Grund dessen konnten im HH-Jahr 2025 rund 44.270 € eingespart werden. |
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| (Vorbericht Seite 3) |
In Folge der 705.800 € Mehreinnahmen und der 467.400 Mehrausgaben gengenüber dem ursprünglichen Planansatz des VWHH 2025 kann eine Zuführung zum Vermögenshaushalt (VMHH) von rund 1.088.840 € erfolgen.
Das entspricht einer Erhöhung von 238.390 €.
(Seite 5 Vorbericht)
| 4. | Der Vermögenshaushalt hat sich von 4.835.480€ auf 4.094.190 € -verringert. |
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| Dies entspricht einer Verringerung von 741.290 €. |
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| (Vorbericht S. 4) |
| 5. | Die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage, welche dem Vermögenshaushalt (VMHH) zugeführt wird, wurde im HH-Ansatz 2025 mit ca. 433.000 € geplant. |
| 6. | Auf Grund der Anpassungen erhöht sich die Entnahme der geplanten 433.000 € um 278.570 € und wird zum Ende des HH-Jahres 2025 ca. 711.940 €. betragen. |
| 7. | Die Rücklage wird Ende HH 2025 rund 1.797.365 € betragen (gegenüber 2024 von 900.000 €) und wenn die Sonderrücklage Therme von rund 850.000 € dazugerechnet wird, |
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| beträgt die Gesamtrücklage rund 2.647.365 Mio. € Ende 2025. |
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| (Vorbericht S.11) |
| 8. | Unsere Mindestrücklage muss 335.445 € betragen, welche somit deutlich eingehalten wird. |
| 9. | Die dauernde Leistungsfähigkeit zeigt auch beim Nachtragshaushalt weiterhin eine freie Finanzspitze, welche im Durchschnitt bei 661.886 € (2024 - 2028) liegt, was für eine sichere Haushaltswirtschaft spricht. |
Ohne eine ausreichende freie Finanzspitze können keine Investitionen durchgeführt oder Kredite aufgenommen werden.
Trotz der stabilen Finanzlage hoffen wir auf die Zusagen des Landes und des Bundes für finanzielle Förderungen für unsere Entwicklung für die Jahre 2025 2029.
Diese Gelder sollen u.a. aus Finanzzusagen des Landes von rund 2,1 Mio. € für Bad Sulza für kommunale Entwicklung verwendet werden.
Wie in den letzten Jahren gilt:
„Zukünftig müssen wir mit Sorgfalt, klarem Verstand und eventuellen Einschränkungen Haushalte aufstellen, um so den finanziellen Schwierigkeiten der Zeit (u.a. auch möglichen Erhöhungen der Kreisumlage oder den geringeren Zuweisungen des Sonderlastenausgleich) entgegenzuwirken.“
Bitte stimmen Sie dem 1. Nachtragshaushalt 2025 zu.
Danke.
Dirk Schütze
Bürgermeister der Landgemeinde Stadt Bad Sulza