Landgemeinde Stadt Bad Sulza

„Eine Wahrheit kann erst wirken,

wenn der Empfänger für sie reif ist.“

(Christian Morgenstern 1871 - 1914 dt. Dichter und Schriftsteller)

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,

sehr geehrte Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister,

liebe Einwohnerinnen, Einwohner, Kontaktbereichsbeamte, Gäste

und werte Pressevertreter,

in der 4. Sitzung unseres Parlamentes der neuen Legislatur geht es u.a. unsere 1. Nachtragshaushaltssatzung nebst Finanzplan auf den Weg zu bringen, die Wahl der Schiedspersonen durchzuführen und auch über erneuerbare Energien Beschlüsse zu fassen.

Als erstes möchte ich unserem ehemaligen Stadtbrandmeister Herrn Falko Herrmann nachträglich zum 60. Geburtstag gratulieren und ihm danken, dass er auch weiterhin für die Feuerwehr der OT Bad Sulza als Wehrführer bereitsteht.

Weiterhin gratulierte ich Herrn Bürgermeister a.D. und Ehrenbürger von Bad Sulza Herrn Johannes Hertwig für die Ernennung als „Ehrenmitglied des Thüringer Heilbäderverband“, welche er zum 34. Bädertag am 21.Oktobrer 2024 offiziell erhielt.

Von dieser Stelle aus gratuliere ich noch einmal unseren Ausgezeichneten, welche zur Festsitzung des Stadtrates am Tag der Deutschen Einheit, unserem Nationalfeiertag, am 3. Oktober 2024, Ehrungen erhielten.

So gratulieren wir Herrn Dr. Matthias Starrach und Herrn Andreas Clauß zur Verleihung des Titels „Ehrenstadtrat“, Frau Christel von der Gönne, Herrn Hans-Jürgen Mahn und Herrn Arnfried Hahn zur Verleihung des Titels „Altortschaftsbürgermeister*in“, Herrn Andreas Schneider zur Verleihung der Titel „Ehrenstadtrat“ und „Altortschaftsbürgermeister“ sowie Frau Eva Maria Jung zur Eintragung in das „Goldene Buch“ der Stadt Bad Sulza.

Ich danke allen Ausgezeichneten für ihr über 20-jähriges Engagement als Ortschaftsbürgermeister*in oder als Stadtrat bzw. für ein über 50-jähriges Engagement im Bereich eines touristischen Angebotes unserer Stadt für Touristen.

Außerdem möchte ich den Laudatoren, Frau Scheide und Herrn Lindemann, danken.

Sehr geehrte Anwesende,

wie gestaltete sich unser gesellschaftliches Leben weiter.

In den letzten Monaten fanden 2 Sitzungen des Hauptausschusses statt.

Neben den Regularien standen in der Sitzung am 24. September 2024 die Beschlüsse zu den Ehrungen und Verleihungen an Personen zur Festigung des SR am 3. Oktober auf der Tagesordnung.

Während in der Sitzung des Hauptausschusses am 15. Oktober 2024 die Beschlüsse zu den Bezuschussungen des AWO Regionalverbandes Mitte-West-Thüringen e.V. für Personal- und Sachkosten für die AWO Seniorenbegegnungsstätte Bad Sulza in Höhe von 11.000 € und des Institutes für angewandte Pädagogik e.V. für Sach- und Personalkosten für das Familienzentrum Charlotte in Höhe von 28.000 € zur Diskussion standen.

Beide Projekte stehen unter Vorbehalt der Projektbewilligung zum Landesprogramm für Solidarisches Zusammenleben der Generationen.

Beide Anträge wurden im HA beschlossen. Somit erhalten die Sozialeinrichtung zumindest von Seiten der Stadt eine Planbarkeit.

Als Bürgermeister nahm ich am 26. August an der Gesellschafterversammlung der Apoldaer Wasser GmbH teil.

Am 27. August wurde der Stadt Bad Sulza die Urkunde zum GEK (Gemeindliches Entwicklungskonzept) 2025 bis 2029 verliehen.

Diese Teilnahme ermöglicht uns als Kommune, sowie auch Privatpersonen der Ortschaften Auerstedt, Reisdorf, Neustedt, Gebstedt, Ködderitzsch, Rannstedt und Flurstedt eine Förderung zu Baumaßnahmen zu beantragen.

Am 27. August fand die Gesellschafterversammlung der KIV in Gotha statt. Wir als Stadt sind Gesellschafter und haben die Möglichkeit im Aufsichtsrat der KIV mitzuwirken, da ich als Bürgermeister der Landgemeinde ich das Gremium gewählt wurde.

Ein großes Dankeschön an meine Beigeordnete, Frau Baumann, die mich bereits bei vielen Termine in unseren Ortschaften vertreten hat.

Ob beim Zeltlager der Jugendfeuerwehr in der OT Kleinromstedt, dem Oldtimertreffen in der OT Gebstedt oder der Einweihung des Jugendclubs in der OT Ködderitzsch.

Der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der GWU fand am 10. September statt.

Seit dem 1. Oktober ist Herr Maik Tille der Geschäftsführer unseres kommunalen Wohnungsbauunternehmens.

Unsere Ausschüsse tagten auch. Dazu werden die Vorsitzenden später erläutern.

Als Bürgermeister war es mir eine Freude, gemeinsam mit der Kurdirektorin, die Fahrt des Thüringer Weinbauverein Bad Sulza e.V. vom 13. bis 15. September nach Sachsen zu begleiten.

Vom 18. bis 20 September nahmen die Amtsleiterin Frau Polster, die Kurdirektorin Frau Kornhaas und ich am Verwaltungsseminar mit befreundeten Kommunen in Becino (Polen) teil.

Auf Grund des dortigen Seminares nahm ich Kontakt mit unserer Partnerstadt Duszniki-Zdroj auf, da dort wenige Tage vorher ein Hochwasser diese Region getroffen hatte.

Im Nachgang der Kontaktaufnahme erfolgte schnell und unbürokratisch ein kleiner Transport der Stadt Bad Sulza in die Partnerstadt.

Durch Unterstützung der Stadt mit 500 €, des Toom Baumarkt mit 15 % Rabatt und der Privatspenden u.a. durch Herrn Dieter Kranich, konnte ein Transport im Gesamtwert von rund 1.000 € am Sonntag, den 6. Oktober 2024 auf den Weg gebracht werden.

Ein großes Dankeschön an den Bauhofmitarbeiter Sten Schmidt, der mit mir den Hilfstransport gefahren ist.

Am 23. September wurde wieder traditionell zum Neugeborenen Treffen im Familienzentrum Charlotte eingeladen.

Am 25. September 2024 nahm ich an der 34. MV des GStB Thüringen in Erfurt teil.

Den Einwohnerinnen und Einwohnern, der beteiligten Ortschaften des GEK, wurde am 25. und 26. September die Möglichkeit geboten an einer öffentlichen Informationsveranstaltung zur privaten Förderung durch das GEK in Auerstedt und Gebstedt durch die Stadt und das Planungsbüro teilzunehmen. Diese Möglichkeiten nutzten sehr viele Interessierte.

Zukünftig wird die private Beratung den Interessierten NICHTS kosten.

Am 3. Oktober 2024 lud die Stadt Bad Sulza zur Festsitzung des Stadtrates Bad Sulza aus Anlass unseres Nationalfeiertages in den Ratssaal des Rathauses ein.

Über 60 Gäste konnten begrüßt werden.

So war auch eine Abordnung der Stadt Bad Camberg unter Leitung des Bürgermeisters, Herrn Daniel Rühl, zu Gast.

Höhepunkte der Festsitzung waren die Unterzeichnung des PARTNERSCHATFSVERTRAGES zwischen Bad Camberg und Bad Sulza durch die beiden Bürgermeister und die beiden Beigeordneten sowie die Auszeichnung der besagten Personen am Anfang meiner Rede.

Ein weiterer Höhepunkt des Tages war die feierliche Freigabe des Bad Camberger Platzes, welche mit Baum, Bank und gepflasterter Fläche auch zum Verweilen einlädt.

Über 305.000 € wurde in das Projekt investiert. Ergänzt soll es im Jahr 2025 mit einem Geländer werden.

Als nicht stimmberechtigtes Mitglied des Landesbehindertenbeirates, welches Amt ich als der Vertreter des GStB Thüringen war nehme, weilte ich am 17. Oktober 2024 in Erfurt, um an der Sitzung des Landesbehindertenbeirates teilzunehmen.

Am vergangenen Montag, den 21.10.2024, fand der 34. Bädertag und am Dienstag den 22.10.2024 die Mitgliederversammlung des Thüringer Heilbäderverbandes in Ilmenau statt. An beiden Veranstaltungen nahm ich als Bürgermeister, gemeinsam mit unserer Kurdirektorin und Geschäftsführerin des Thüringer Heilbäderverbandes, teil.

Bis zum heutigen Tag nahm ich an vielen Veranstaltungen in unseren Ortschaften teil.

Ob Ausstellungseröffnungen in den OT Auerstedt und OT Bad Sulza, den Kirmsen in den OT Wormstedt, Pfuhlsborn oder Flurstedt, den Oktoberfesten in den OT Großromstedt und Hermstedt, den Besuch von Gartenvereinen, den Herbstfeuern oder, oder, oder.

Vielen Dank für die Einladungen und vielen Dank für Euer, für Ihr Engagement.

Das ist Heimat.

Ich möchte diese Stelle nutzen, um für die Kirmes in Bergsulza, im Rahmen des 25-jährigen Bestehens des Dorf- und Heimatverein Bergsulza e.V. am kommenden Wochenende sowie der traditionellen Gedenkveranstaltung zur 218-jährigen Erinnerung an die Schlacht von 1806 bei Jena - Auerstedt zu werben.

Weiterhin möchte ich Sie zur öffentlichen Veranstaltung zur Durchführung des Volkstrauertages am 17. November 2024 einladen.

Aktuell können wir noch keinen Veranstaltungsort benennen, wir gehen davon aus, dass die Veranstaltung in der Ortschaft Bad Sulza stattfinden wird.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

werte Gäste,

Was wurde in unseren 2 Ämtern mit 4 Sachgebieten in den letzten 10 Wochen geleistet?

Amt 1

Sachgebiet allgemeine Verwaltung

Für unsere kommunale Kindereinrichtung in der Ortschaft Eckolstädt „Unter den Windrädern“ suchen wir einen Hausmeister*in als Teilzeitstelle für 20 Stunden/Wochen sowie eine pädagogische Fachkraft als Teilzeitstelle mit 30 Stunden.

Dazu haben wir 2 Stellenausschreibungen veröffentlicht.

Ja, die Internetseite ist doch noch nicht hochgeladen. Unsere Sachgebietsleiterin Frau Kindervater arbeite mit Hochdruck an der Realisierung und ist aktuell + in intensiver Absprache mit der Datenschutzbeauftragten des Kreises Weimarer Land.

Sachgebiet Kämmerei

Heute beraten wir den 1. Nachtragshaushalt für das laufende Jahr 2024.

Bereits in der SR Sitzung am 22. August 2024 informierte ich Sie, dass wir uns darauf einstellen und konzentrieren müssen, für die folgenden Jahre 2025/2026 nur noch Projekte mit Förderungen, wie das ISEK, das GEK, die Städtebauförderung oder Klimainvestitionen zu realisieren.

Auch informierte ich sie darüber, dass erst größere Mehreinnahmen ab 2027 zu erwarten sind, da hier die Anbieter der alternativeren Energien unseren Haushalt mit 0,2 Cent pro erzeugte Kilowattstunde bestücken werden.

Erstmalig ist in einem HH der Stadt, aktuell im 1. Nachtragshaushalt 2024, eine Einnahme von 150.000 € von den Unternehmen der Alternativen Energien dargestellt.

Weiterhin haben wir 2 Anträge bei der KFW Bank gestellt.

Des Weiteren wurde bei der Investitionsbank Sachsen - Anhalt zur Renaturierung des Emsenteiches und zur Sicherung des Hochwasserschutzes in diesem Bereich ein Antrag mit einer Gesamtausgabe von fast 897.937,71 Mio. € inklusiver Eigenanteile von ca. 89.793 € gestellt und würden dies für die Jahre 2025 und 2026 splitten.

Alle 3 Projekte haben eine mögliche Förderquote von 80 bis 90 %!

Bei letzterem Antrag erfuhren wir eine Unterstützung durch den Burgenlandkreis und dessen Unterer Naturschutzbehörde.

Am 5. Dezember 2024 erhalten wir die Gewinnausschüttung als Mitgliedskommune des Kommunalen Energiezweckverbandes Thüringen (KET) für 15.418 Anteile in Höhe von je 4,24 € pro Anteil.

Dies entspricht ca. 65.526,50 €

Amt 2

Sachgebiet Ordnung:

Einbahnstraße Arthur-Heyland

Die Änderung Arthur-Heyland-Straße in Bad Sulza in eine Einbahnstraße, wurde gemäß Verkehrsrechtlicher Anordnung, vollzogen.

Seitens des Ordnungsamtes und der Verkehrspolizei haben vor Ort regelmäßig Kontrollen stattgefunden.

Das Parkverhalten hat sich an der Stelle entspannt, aber es kommt heute noch vor, dass die geänderte Verkehrsführung mal nicht eingehalten wird.

Um in dem Bereich Arthur-Heyland-Straße/Eckartsbergaer Straße die Gefahr für Lastkraftwagen zu minimieren, wird in naher Zukunft ein LKW-Verbot (ausgenommen Lieferverkehr sowie Betriebs- und Versorgungsdienst) folgen.

Weinfest

Für das diesjährige Weinfest hatte ein neu überarbeitetes Sicherheitskonzept seine Bewährungsprobe. Bei den Weinfestauswertungen im Nachgang wurden einige Gefahrenpotenziale erörtert, welche uns veranlasst haben, dass Sicherheitskonzept für das kommende Jahr nochmals anzupassen.

Feuerwehr

Mit Bescheid vom 03.04.2024 des Thüringer Landesverwaltungsamt steht der Feuerwehr Bad Sulza für das HHJ 2024 eine Feuerwehrpauschale von 74.100 € zur Verfügung.

Folgende Anschaffungen sind geplant:

PSA BBK & TH, Wechselkleidung (S/W-Trennung), Faltpavillons, ein einheitliches Schließsystem für alle Feuerwehrgerätehäuser, Taktikfortbildung Drehleiter, Spinde für die Jugendfeuerwehr.

Im Haushalt 2024 der Stadt Bad Sulza war die Ausbildung in einem Brandcontainer geplant.

Dieser Spezialcontainer war nun vom 17.-19.10.2024 in Bad Sulza und hat ca. 100 Kameraden die Möglichkeit geboten, einen Brandinnenangriff unter extremen Bedingungen zu üben.

Diese realistische Ausbildung müssen wir kontinuierlich fortführen und auch den Kreis Weimarer Land verdeutlichen, sich daran zu beteiligen. Zumal dann, wenn Kameraden aus Feuerwehren des Kreises in Bad Sulza diese Variante der praktischen Ausbildung nutzen wollen.

Weiterhin teile ich Ihnen mit, dass ich in der Stadtratssitzung im Dezember einen Antrag einbringen werde, dass wir als Bad Sulza ab dem 1.1.2025 Mitglied des Kreisfeuerwehrverbandes Weimarer Land werden.

Wir wären damit die erste Kommune, die mit allen Kameradinnen und Kameraden Mitglied im Verband wären.

Für 3 Feuerwehren in unserer Landgemeinde wäre dies eine finanzielle Erleichterung, da die Kosten nun zukünftig von der Stadt entrichtet werden.

Freibad Parkscheinautomat

Gemäß dem Motto, was lange währt wird gut ...

Endlich wurde nun der Parkscheinautomat am Freibadparkplatz installiert. Nach Auftragsvergabe war ein Aufstellungsdatum zur Freibadsaison anvisiert, dieser konnte allerdings nicht eingehalten werden. Aber die nächste Freibadsaison kommt definitiv, so dass zukünftig auch an diesem Parkplatz Einnahmen generiert werden.

AED für OT Kösnitz

Am 07. Oktober erhielt die Stadt Bad Sulza eine Ablehnung des Thüringer Landesverwaltungsamtes für die Gewährung einer Zuwendung für die Anschaffung eine Automatisierten Externe Defibrillators (AED) für die OT Kösnitz.

Sachgebiet Bau

Für den Ländlichen Wegebau zwischen Ködderitzsch und Gebstedt soll am 13.11.2024 ein Termin mit der Fördermittelbehörde (TLLLR) stattfinden, um über die geplante Wegebaumaßnahme zu beraten.

Die Bauarbeiten an der Brücke über den Mühlgraben in Wickerstedt haben begonnen.

Der Spielplatz „Alte Brauerei“ in Wickerstedt steht kurz vor der Vollendung.

Für das Solarfeld in Bergsulza soll es am 21.11.2024 um 18 Uhr eine Bürgerversammlung in Bergsulza geben, um über das geplante Vorhaben zu informieren und den Bürgern die Möglichkeit zu geben, Fragen zu stellen.

Die Straßenbaumaßnahme in Stobra und in der Badergasse in Bad Sulza werden derzeit von den entsprechenden Planungsbüros beplant.

Die Beleuchtung in der Camburger Straße wurde fertiggestellt.

An der Jugendherberge Bergsulza wird derzeit die Treppe restauriert.

Mit den 7 Ortschaften Auerstedt, Reisdorf, Flurstedt, Rannstedt, Ködderitzsch und Gebstedt mit Neustedt sind wir in das Programm der Dorfentwicklung aufgenommen worden.

Nun gilt es bis zum 15.01.2025 Anträge zu stellen - auch für private Baumaßnahmen.

Dazu unterstützt Frau Rimek vom KGS Planungsbüro Helk GmbH die Stadt und die Privatpersonen.

WIR dürfen uns freuen!!!!!

Im Rahmen unserer Beantragung zum Bundesprogramm „Natürlicher Klimaschutz in ländlichen Kommunen (ANK-LK) erhielten Anfang der Woche den ZUWENDUNGSBESCHEID in einer maximalen Höhe 1.555.410,00 € zur Realisierung unserer Maßnahme „Historischer Kurpark Bad Sulza: Klimaschutz trifft Naturerleben und Hochwasservorsorge“ bei einer Gesamtsumme von ca. 1.944.262,50 €!

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

werte Gäste,

mit dem heutigen Ausgangszitat möchte ich Ihnen erneut verdeutlichen, dass wir uns die Menschen in unseren Ortschaften, in unseren Gremien, in unseren Firmen oder in unseren Vereinen in unsere Entscheidungsprozesse einbinden bzw. beteiligen müssen!

Nur wenn wir alle verstehen, dass dies GEMEINSAM erfolgen muss, werden wir auch zukünftig schwierige Situation meistern und lösen.

Es MUSS uns auch gelingen Einschränkungen zu meistern und auf Prioritäten zu setzen.

Mit dem 1. Nachtragshaushalt 2024 werden wir wieder eine große Hürde nehmen, doch weitere große Herausforderungen warten mit dem Kreishaushalt 2025 im November 2024 und der Aufstellung unseres städtischen Haushaltes 2025 im März 2025.

In diesem Sine wünsche ich uns eine gute Sitzung und gute Entscheidungen.

Vielen herzlichen DANK.

Dirk Schütze

Bürgermeister der Stadt Bad Sulza