Gemeinde Schmiedehausen
Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Schmiedehausen vom 28. Juni 2022
Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der Niederschrift dieser Gemeinderatssitzung durch den Gemeinderat.
Öffentliche Sitzung
Beschlussnummer 84/24/2022
Beschluss über die Genehmigung der Niederschrift der letztenSitzung des Gemeinderates vom 30.05.2022 - öffentlicher Teil
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmiedehausen beschließt die Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderats vom 30.05.2022 ohne Einwendungen in der vorgelegten Fassung.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 85/24/2022
Beschluss zur Veräußerung des Flurstückes 218/6 in der Gemarkung Schmiedehausen
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmiedehausen beschließt nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung des Grundstückes auf der Homepage der Stadt Bad Sulza. Die Veräußerung des Grundstückes Flst. 218/6 in der Gemarkung Schmiedehausen mit einer Gesamtgröße von 48 m².
Der Kaufpreis beträgt 30,00 €/m² zzgl. der Kosten des Vertrages, Notar, Grundbuch usw.
Erwerber: René Hoffmann, Fichtenstraße 20 in 99510 Apolda.
Der Bürgermeister wird ermächtigt den Kaufvertrag vorbereiten zu lassen und zu unterzeichnen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Bernd Otterstein
Bürgermeister
Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Schmiedehausen vom 14. Dezember 2022
Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der Niederschrift dieser Gemeinderatssitzung durch den Gemeinderat.
Öffentliche Sitzung
Beschlussnummer 115/29/2022
Beschluss über die Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates vom 26.10.2022 - öffentlicher Teil
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmiedehausen beschließt die Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderats vom 26.10.2022 mit nachfolgenden Änderungen: Änderung des Datums unter TOP 1 von 26.10.2022 in 28.09.2022.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 116/29/2022
Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 der Gemeinde Schmiedehausen
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmiedehausen aufgrund des § 57 Abs. 1 der ThürKO die Haushaltssatzung der Gemeinde Schmiedehausen für das Haushaltsjahr 2023 gemäß den beigefügten Anlagen und folgenden Änderungen: Vermögenshaushalt: Erhöhung der Haushaltsstelle 76100.9400 von 0 e auf 650 € für Eigenanteil Breitbandausbau und sich daraus ergebende Änderungen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 117/29/2022
Beschluss über den Finanzplan der Gemeinde Schmiedehausen
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmiedehausen aufgrund des § 62 der ThürKO i.V.m. § 24 der ThürGemHV den Finanzplan für die Gemeinde Schmiedehausen gemäß den beigefügten Anlagen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 118/29/2022
Beschluss über die Baumschutzsatzung der Gemeinde Schmiedehausen
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmiedehausen beschließt die Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Schmiedehausen (Baumschutzsatzung).
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 119/29/2022
Beschluss über die anteilige Kostenerstattung der Gebühren von Fahrzeugummeldungen im Zuge der Straßennamenänderung des Ortsteil Lachstedt
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmiedehausen beschließt die anteilige Kostenerstattung der Gebühren für die Fahrzeugummeldungen aufgrund von Straßennamenänderung der Gemeinde Schmiedehausen, OT Lachstedt von „Dorfstraße“ in „Lachstedt“. Die anteilige Kostenerstattung beträgt die Hälfte der Gebühren (Erstattung von 50 %) für maximal 2 Fahrzeuge pro Person. Die Kostenübernahme ist befristet bis zum 31.12.2023.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 120/29/2022
Beschluss über die Zweckvereinbarung zum Breitbandausbau
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmiedehausen beschließt den beigefügten Entwurf einer Zweckvereinbarung zum Breitbandausbau in den beteiligten Kommunen mit der Übertragung der Aufgaben auf die Gemeinde-Ilmtalweinstraße.
Der Beschluss wurde angenommen.
Marco Hinsch
Bürgermeister
Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Schmiedehausen vom 25. Oktober 2023
Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der Niederschrift dieser Gemeinderatssitzung durch den Gemeinderat.
Öffentliche Sitzung
Beschlussnummer 146/35/2023
Beschluss zur Freigabe des Kostenvoranschlages für das Verputzen der Fassade des Feuerwehrgebäudes
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmiedehausen beschließt die Freigabe des Kostenvoranschlages Nr. 23-00157-AN der Firma „Bauunternehmen Silvio Buschmann“ über 17.237,15 € inkl. MwSt. für das Verputzen der Fassade des Feuerwehrgebäudes.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 142/35/2023
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmiedehausen beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplans gem. § 12 Baugesetzbuch (BauGB) auf folgenden Gemarkungen und FIurstücken:
| • | Auf der Gemarkung Lachstedt: Für die Flurstücke 5311, 67,73, 75,7611 und7612 in der Flur 2 |
| • | Auf der Gemarkung Lachstedt : Für die Flurstücke 78/{ (teilweise), 78/2 (teilweise) und 78/3 (teilweise) in der FIur 3 |
In dem genannten Bebauungsgebiet soll auf eine Fläche von ca. 44 ha eine Photovoltaik-Freiflächenanlage errichtet werden, wobei davon auszugehen ist, dass aufgrund besonderer Anforderungen (Behörden, Bürger*innen, etc.) nicht die gesamte Fläche mit einer Photovoltaik-Freiflächenanlage bebaut werden kann. Ein Teil des Plangebiets wird für mögliche Ausgleichsmaßnahmen verwendet.
Die Vorhabenträgerin KSD 16 UG (haftungsbeschränkt) mit Sitz in 80538 München, Widenmayerstr. 16 erklärt sich zur Übernahme der Planungskosten einschließlich städtebaulicher Folgekosten im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplans in vollem Umfang bereit.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 149/35/2023
Beschluss über die Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung des Gemeinderates vom 06.09.2023 - öffentlicher Teil
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmiedehausen beschließt die Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderats vom 06.09.2923 ohne Einwendungen in der vorgelegten Fassung.
Der Beschluss wurde angenommen.
Marco Hinsch
Bürgermeister