Landgemeinde Stadt Bad Sulza
Beschluss-Nr. 37-11/2025
Beschlussvorlage:
Geschäftsordnungsantrag Änderung der Tagesordnung
Der Hauptausschuss der Stadt Bad Sulza beschließt, dem Antrag des Bürgermeisters auf Änderung der Tagesordnung gemäß § 13 Abs. 3 b.) i.V.m. § 14 Abs. 1 Nr. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Sulza zuzustimmen.
Um folgenden Tagesordnungspunkt wird die Tagesordnung erweitert:
| TOP 6 | Beschlussvorlage: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Unterzeichnung des Nutzungsvertrages zum „Neuen Park“ |
Alle folgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss-Nr. 38-11/2025
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses öffentlicher Teil am 30.10.2025
Der Hauptausschuss der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Landgemeinde Stadt Bad Sulza i.V.m. § 42 Abs. 2 ThürKO der Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Hauptausschusses vom 30.10.2025 - öffentlicher Teil - ohne Änderungen.
Dem Beschluss wurde mehrheitlich zugestimmt.
Beschluss-Nr. 39-11/2025
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Unterzeichnung des Nutzungsvertrages zum „Neuen Park“
Der Hauptausschuss der Stadt Bad Sulza beschließt, den Bürgermeister zu Ermächtigung den Nutzungsvertrag zum „Neuen Park“ zwischen der Stadt Bad Sulza und der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH zu unterzeichnen.
Der Nutzungsvertrag ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Begründung:
Zur Beantragung von Fördermitteln für die Realisierung eines Mehrgenerationen-Fitnessparks ist es zwingend notwendig, dass ein langfristiger Nutzungsvertrag zum „Neuen Park“ vorliegt.
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Dirk Schütze
Bürgermeister