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Amtsblatt der Landgemeinde und erfüllenden Gemeinde Stadt Bad Sulza
Ausgabe 2/2023
Öffentliche Bekanntmachungen und amtliche Mitteilungen
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ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Gemäß § 57 Absatz (3) der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 5. Oktober 2022 (GVBl. S. 414, 415), in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der Thüringer Bekanntmachungsverordnung - ThürBekVO wird die

Satzung zum Schutz des Baumbestandes

der Gemeinde Schmiedehausen

bekannt gemacht.

Beschluss - und Genehmigungsvermerk

Mit Beschluss vom 14.12.2022, Beschluss-Nr. 118/29/2022, hat der Gemeinderat der Gemeinde Niedertrebra die „Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Schmiedehausen“, beschlossen.

Die Satzung wurde durch die Rechtsaufsichtbehörde mit Schreiben vom 03.02.2023 bestätigt. Einer vorfristigen Bekanntmachung wurde zugestimmt.

Belehrung gemäß § 21 Absatz (4) ThürKO:

Die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung betreffen, können schriftlich unter Darlegung des Sachverhaltes innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung der Satzung geltend gemacht werden. Liegen solche Verstöße vor und werden sie innerhalb der Jahresfrist nicht geltend gemacht, dann sind sie für die Wirksamkeit der Satzung unbeachtlich.

Marco Hinsch

Bürgermeister