Beschlüsse der XXX. Sitzung des Hauptausschusses vom 31. Januar 2023
Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der Niederschrift dieser Hauptausschusssitzung durch den Hauptausschuss.
Öffentliche Sitzung
Beschlussnummer 139 - XXX / 2023
Beschluss zum Geschäftsordnungsantrag:
Änderung der Tagesordnung
Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Sulza beschließt, dem Antrag des Bürgermeisters auf Änderung der Tagesordnung gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Sulza zuzustimmen.
| Die Tagesordnung um folgenden Tagesordnungspunkt (TOP 7) im öffentlichen Teil zu kürzen: | |
| - | Beratung Satzung über die Richtlinie zur Förderung der Vereine und Verbände in der Stadt Bad Sulza. |
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 140 - XXX / 2023
Beschluss über die Genehmigung der Niederschrift der XXIX. Sitzung des Hauptausschusses - öffentlicher Teil -
Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Landgemeinde Stadt Bad Sulza i.V.m. § 42 Abs. 2 ThürKO die Genehmigung der Niederschrift der XXIX. Hauptausschusssitzung vom 06.12.2022 - öffentlicher Teil - ohne Änderungen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Dirk Schütze
Bürgermeister