Rede zum Stadtrat am 1. Februar 2024

„Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt,

der andere packt sie kräftig an und handelt.“

(Dante Alighieri italienischer Schriftsteller und

Dichter geb.? und gestorb.14.9.1321)

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,

sehr geehrte Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister,

liebe Einwohnerinnen, Einwohner, Kontaktbereichsbeamte, Gäste

und werte Pressevertreter,

in der ersten Sitzung unseres Parlamentes in diesem Jahr, welches nach 8 Wochen der letztmaligen im Dezember 2023 tagte, darf ich Ihnen und uns ein gesundes, erfolgreiches und mutiges Jahr 2024 wünschen.

Die heutige Sitzung findet genau 6 Tage nach dem Internationalen Holocaustgedenktag, am 27. Januar, statt.

Diese Sitzung soll auch im Zeichen dieses Gedenkens stehen und stärken, unsere Demokratie zu verteidigen.

Wir alle können dazu einen wichtigen Beitrag leisten.

Es ist mir deshalb ein Bedürfnis, nachdem mich viele Menschen gefragt haben und auch der Beigeordnete der Stadt dies an mich herangetragen hat, einen Beschluss am heutigen Tag, in diesem Parlament auf die Tagesordnung zu setzen, der klar ausdrückt, das wir als Bad Sulza weltoffen, tolerant sowie freiheitlich agieren.

Wir haben den Anspruch, dass wir auch als Kur- und Weinstadt mit den Rehakliniken, mit der Therme, den Saline technischen Anlagen, unseren Pensionen und Hotels, den Wanderwegen, dem Thüringer Weingut Bad Sulza oder dem Thüringer Weinbauverein, Patienten, Besucher, Gäste unterschiedlichster Religionen, empfangen. Sie sind unser Pfund.

Sehr geehrte Anwesende,

Wie gestaltete sich unser gesellschaftliches Leben weiter?

Am 23.01.2024 fand die 38. Sitzung des Hauptausschusses Bad Sulza statt. Neben den allgemeinen Regularien stand u.a. die Vorbereitung der heutigen Sitzung des Stadtrates auf der Tagesordnung.

Im TOP - Information des Bürgermeisters informierte ich über die unterschiedlichsten Termine und Veranstaltungen, an denen Mitglieder des Stadtrates oder der Verwaltung teilgenommen haben.

Ein kleiner Auszug:

Im Bereich Feuerwehr wurden die Gelder für die JFF von 25 € je Mitglied beim Kreis Weimarter Land gestellt. Bei 107 Mitgliedern sind das 2.675 €.

Weitere Punkte waren der aktuelle Stand der Haushaltsberatung, der Stand der Städtepartnerschaften, die Teilnahme der Stadtvertreter und Kurgesellschaft an Gesprächen mit der LEG Thüringen sowie weitere Teilnahmen an Gremiensitzungen, wie der Teilnahme an der Aufsichtsratssitzung der GWU im Rathaus Bad Sulza.

Hier werden wir das Gebäude in der R. Gröschner Straße verkaufen und die Stadt beabsichtigt das Gebäude in der Paulinenstraße zu erwerben.

Zur Einwohnerversammlung in der Ortschaft Wormstedt werden wir zeitnah einladen. Somit sind dann alle Einwohnerversammlungen in den 18 Ortschaften in insgesamt 19 Sitzungen für 2023 durchgeführt worden.

Am 18.01.2024 nahmen der Amtsleiter für Bau und Ordnung und ich an der Sitzung der OR der Ortschaft Bad Sulza teil, um u.a. über die Erläuterungen der zum zukünftigen Jugendclub in Bad Sulza zu sprechen.

Im Rahmen dieser Vorstellung kamen auch die Jugendlichen zu Wort, welche am 08.12.2023 bei Pizza und Politik über die Ansprüche an einen Jugendclub sprachen und dies am 11.1.2024 in einer Stellungnahme in Anwesenheit des Ortschaftsbürgermeisters Bad Sulza Herrn Kranich zusammenschrieben und diese dann am 18.1.2024 selbstständig präsentierten.

Für die Stadt Bad Sulza nahm ich an 2 Veranstaltungen des Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft auf der „Grünen Woche“ vom 19 - 21. Januar 2024 in Berlin teil.

Gemeinsam mit der Thüringer Weinprinzessin konnten wir Botschafter für unsere Kur- und Weinstadt sein.

Ganz neu scheint nun auch die Private Sektkellerei Sonnenburg von Herrn Prof. Wagner zu sein, welcher zur „Grünen Woche“, gemeinsam mit der Thüringer Bergbahnkönigin, Frau Sylvia Darko, seine Kreation von präsentierte.

Wie sich das Ganze für unsere Region entwickelt, soll zeitnah in einem Gespräch besprochen werden.

Die Amtsleiterin Frau Simone Polster und ich nahmen am 22.1.2024 an der Gesellschafterversammlung des Thüringer Weingut Bad Sulza teil. Trotz der widrigen Umstände der letzten Jahre ist eine positive Entwicklung erkennbar.

Weiterhin durften Frau Polster und ich zu Gast beim Neujahrsempfang der WGA am 23. Januar sein.

Gemeinsam mit der Kurdirektorin Frau Melanie Kornhaas habe ich am 25. Januar 2024 am Unternehmerstammtisch der Wirtschaftsförder-Vereinigung Apolda-Weimarer Land e.V. in Heichelheim teilgenommen.

Wie bereits informiert, erfolgte am 28.11.2023 die Gesellschafterversammlung der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH.

Nun hat es am 30. Januar 2024 eine weitere Gesellschafterversammlung der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH gegeben. Hier wurden Maßnahmen zur Gehaltsstruktur der Mitarbeiter erweitert und angepasst.

Mit der IHK und Unternehmen aus Bad Sulza planen wir zeitnah den traditionellen Unternehmerstammtisch.

Weiterhin danke ich dem FC Auerstedt e.V. zur Einladung zum traditionellen Backhausfest am 6. Januar 2024, dem Kirmesverein Auerstedt e.V. für Einladung zum Neujahrstreffen oder dem Heimatverein Reisdorf, der Ortschaft Eckolstädt und weiteren Ortschaften für die Einladung zu ihren traditionellen Knut Festen vor wenigen Tagen.

Am Montag den 29. Januar 2024 wurde unser traditioneller Babyempfang im Familienzentrum Charlotte, mit all unseren Partnern (Familienzentrum Bad Sulza, der Sparkasse Mittelthüringen, der Stadt und dem Bürgermeister und den Vertretern der Ortschaften) durchgeführt.

Vom Juli bis November 2023 sind 22 Kinder, 11 Mädchen und 11 Jungen geboren. Zum Empfang konnten wir 12 Familien mit 13 Kindern aus unseren Ortschaften 1x Auerstedt, 4x Bad Sulza, 2x Eckolstädt, 1x Reisdorf, 1x Stobra, 3x Wickerstedt und 1x Wormstedt begrüßen. Sie merken, eine Familie hatte Zwillinge geboren.

Am Abend des 29. Januar traf ich mich mit Vertreten des DRK Kreisverband Apolda e.V. im Rathaus Bad Sulza. Die Anwesenden des Jugendrotkreuzes wollen hier in unserer Stadt einen Schulsanitätsdienst aufbauen und benötigen Räume für Ausbildung und dem Aufbewahren von Materialien.

Nun gilt es an dem Thema weiter zu arbeiten, um dann auch Gespräche mit der Regelschule aufzubauen zu können.

Gestern Abend fand unter großer Teilnahme von Vertretern des OR Bad Sulza, der SG Medizin Bad Sulza, dem Jugendclub „Alte Saline“, dem Träger des JC dem IFAP, der KG und der Stadtverwaltung ein runder Tisch zum NEUEN JC statt.

Wir sind uns alle am Anfang und Ende der Veranstaltung einig, dass WIR unsere Jugend nicht allein lassen wollen und dass alle Partner besser eingebunden werden müssen. Auch die Bedeutung von Sport, Jugendsozialarbeit vor Ort und weiteren sozialen Komponenten war allen Anwesenden auch die Nähe zur Regelschule von großer Wichtigkeit.

Aus diesem Grund soll ein erneuter gemeinsamer Besuch des Sportlerheim am 12. Februar 2024, um 18 Uhr aller Beteiligten erfolgen.

Am heutigen Donnerstag, den 1. Februar 2024, durfte ich dem Pflegewohnkomplex „Alte Schule“ in der Ortschaft Auerstedt zum 5-jährigen Jubiläum gratulieren.

In diesem Sine freue ich mich als Bürgermeister auf viele wichtige Veranstaltungen in unseren Ortschaften. Besonders des Ehrenamtes. So leben wir HEIMAT.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

werte Gäste,

Was wurde in unseren 2 Ämtern mit 4 Sachgebieten in den über 10 Wochen geleistet?

Amt 1

Sachgebiet allgemeine Verwaltung

Am Ende des letzten Jahres haben wir unsere Sachgebietsleiterin der Allgemeinen Verwaltung Frau Scharch und unsere pädagogische Mitarbeiterin im Kindergarten Eckolstädt Frau Buckart in ihre Rentenzeit verabschieden können. Wir wünschen an dieser Stelle eine gute Zeit. Bleiben Sie gesund.

Wie bereits 2023 angekündigt, wurde zunächst befristet eine Unterstützung im Bereich der Kasse gesucht. Hier werden wir zum 1. April 2024 die Stelle besetzen können.

Aktuell arbeiten wir weiterhin an der Digitalisierung unserer Verwaltung. Hier ist Frau Polster mit der KIV im intensiven Gespräch. Die Förderanträge für die elektronische Steuerbearbeitung und die Einführung der E-Rechnung - Step 2 wurden gestellt und positiv beschieden.

Der Wahltermin für die Kommunalwahl wurde nun endlich für den 26.05.2024 bekannt gegeben. Hier suchen wir weiterhin nach Wahlhelfern, damit unsere 19 Wahllokale und die beiden Briefwahlvorstände arbeitsfähig sind.

Sachgebiet Kämmerei

Aktuell erarbeiten wir in der Stadtverwaltung den HH für das Jahr 2024. Dazu erfolgte eine erste Zusammenkunft von Verwaltungsleitung mit der Kurdirektion.

Hierbei wurden die Prioritätenlisten der Ortschaften hinzugezogen und ausgewertet.

Am 7. März soll die Haushaltsklausur stattfinden und am 21. März der HH für 2024 beschlossen werden.

Weiterhin ist uns ein Verpflichtungsrahmen in Höhe von 362.000 € zum Ausbau des Dachbodens im Rathaus und des Innenausbaus des Archives in der Paulinenstraße eingegangen.

Diese Summe beinhaltet auch einen Part Öffentlichkeitsarbeit und die Sanierungsberatung.

Amt 2

Sachgebiet Bau:

Die Bauarbeiten am Bad Camberger Platz in Bad Sulza beginnen am 26.02.2024.

In den Entzügen befindet sich die geförderte Maßnahme „Beleuchtung Auf dem Walzel /Thälmannring“.

Eine wesentliche Änderung im heute zu beschließenden GEK ist die Aufnahme der Ortschaft Rannstedt. Das ist notwendig, um für den Festpavillon am Teichplatz in der Ortschaft Rannstedt Fördermittel zu beantragen.

Wir haben auch in diesem Jahr wieder Jahresanträge bei der Städtebauförderung gestellt.

Für das Programm BL-LZ (Bund-Länder Programm - Lebendige Zentren) (Sanierungsgebiet Innenstadt) beantragen wir ca. 1,7 Mio. € Fördermittel für den Zeitraum 2024 bis 2028.

Im Programm TL-S (Thüringer Landesmittel - Stadtsanierung) (Sanierungsgebiet Dorf- und Bergsulza) beantragen wir ca. 750.000 € Fördermittel für den Zeitraum bis 2026.

In diesem Jahr wollen wir den grundhaften Ausbau der Badergasse in der Ortschaft Bad Sulza und in der Ortschaft Stobra den Straßenteil im Bereich von Nummer 43 - 48 planen.

Des Weiteren haben wir die „Klimaangepasste Neugestaltung des Rathausumfeldes“ im Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ beantragt.

Die Gesamtkosten belaufen sich bei diesem Projekt auf ca. 2 Mio. €, davon sollen 75% gefördert werden.

Ein weiteres „Großprojekt“ ist der Kurpark Bad Sulza. Hier haben wir beim Förderprogramm „Fördermaßnahme zum Natürlichen Klimaschutz in Kommunalen Gebieten im ländlichen Raum“ knapp 900.000 € Gesamtkosten angemeldet, bei einer Förderquote von 80%.

Sachgebiet Ordnung:

Der Bauhof agierte im Bereich des Winterdienstes vorbildlich und engagiert. Dennoch gehen uns immer wieder Beschwerden zu, welche wir bei berechtigten Gründen überprüft haben und ggf. in der Zukunft anderweitig räumen.

Bis Ende Februar laufen viele private und auch öffentliche Baumfällarbeiten, da dies gemäß Bundesnaturschutzgesetz nur in der Zeit von Oktober bis Februar möglich ist.

Unsere neue Mitarbeiterin im Ordnungsamt Frau Taubert besucht ab Februar den Lehrgang zur Vollzugsdienstkraft, so dass in naher Zukunft der ruhende Verkehr noch effektiver kontrolliert werden kann.

Im Bereich der Feuerwehr laufen derzeit die Jahreshauptversammlungen zum ersten Mal in den Ausrückebereichen zusammen.

Schwerpunkt sind die geleisteten Ausbildungsstunden, wo die geforderte Jahresstundenanzahl die Feuerwehr-Dienstvorschrift 2 regelt und wir nun auf dessen Einhaltung Wert legen.

Jeder Kamerad muss im Einsatz bestens ausgebildet sein und somit auch keine Angriffspunkte im Versicherungsfall aufkommen zu lassen.

Des Weiteren steht der Aufbau einer Wasserwehr im Fokus für das Jahr 2024.

Wir sind dazu verpflichtet und erhalten dafür Fördermittel vom Freistatt.

Auf Grund des Rücktritts unseres Stadtbrandmeister und dessen Stellvertreter zum 31.03.24 finden Ende März Neuwahlen statt.

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

werte Gäste,

mit dem heutigen Ausgangszitat möchte ich Ihnen noch einmal klar vor Augen führen, welchen Stellenwert eine freiheitlich, demokratische Grundordnung für uns alle darstellt.

Wir müssen GEMEINSAM agieren und auch für GEMEINSAMKEIT einstehen.

Alle unsere 18 Ortschaften sind uns Allen gleich Wert.

In diesem Sine möchte ich Ihnen Allen für das Miteinander, das Ringen um die besten Lösungen und die gemeinsame Arbeit für unsere Stadt mit seinen 18 Ortschaften danken.

Die Menschen in unseren Ortschaften haben es VERDIENT!

Mögen wir auch in der heutigen Sitzung gute Beschlüsse GEMEINSAM auf den Weg bringen.

Vielen herzlichen DANK.

Dirk Schütze

Bürgermeister der Stadt Bad Sulza