ÖFFENTLICHE  BEKANNTMACHUNG

Gemäß § 57 Absatz (3) der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO, in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127), in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der Thüringer Bekanntmachungsverordnung - ThürBekVO wird die

Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 5. April 2023

bekannt gemacht.

Beschluss - und Genehmigungsvermerk

Mit Beschluss vom 31.01.2024, Beschluss-Nr. 155/37/2024, hat der Gemeinderat der Gemeinde Schmiedehausen die Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 5. April 2023 beschlossen.

Die Satzung wurde durch die Rechtsaufsichtbehörde mit Schreiben vom 01.02.2024 bestätigt. Einer vorfristigen Bekanntmachung wurde zugestimmt.

Belehrung gemäß § 21 Absatz (4) ThürKO:

Die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung betreffen, können schriftlich unter Darlegung des Sachverhaltes innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung der Satzung geltend gemacht werden. Liegen solche Verstöße vor und werden sie innerhalb der Jahresfrist nicht geltend gemacht, dann sind sie für die Wirksamkeit der Satzung unbeachtlich.

Marco Hinsch

Bürgermeister