Rede zum Stadtrat am 9. Februar 2023
“Alle Träume können wahr werden,
wenn wir den Mut haben Ihnen zu folgen“
(Walt Disney 1901 - 1966)
Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,
werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, werte Geschäftsführerin der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH,
sehr geehrte Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister,
liebe Einwohnerinnen, Einwohner, Kontaktbereichsbeamte, Gäste
und werte Pressevertreter,
die letzte Sitzung unseres Parlamentes fand im Dezember 2022 statt, zu welcher ich nur wenige Informationen an Sie bekanntgab.
So informierte ich Sie über die weitere Verfahrensweise der GWU Anteile. Hier bleibt alles unverändert bestehen. Gleichzeitig habe ich mitgeteilt, dass es zukünftig alle 2 Monate mit dem Geschäftsführer der GWU und dem Gesellschafter der WGA Arbeitsgespräche geben wird. Das erste Arbeitsgespräch mit Herrn Hertwig und Herrn Rost ist für den 28. Februar 2023 geplant.
Weiterhin sind für März 2 Tage für die Präsentationen der Stehgreifentwürfe der Architekten für eine mögliche Umgestaltung der Paulinenstraße 8 vorgesehen.
Mit dem heutigen Zitat möchte ich Sie daran erinnern, dass wir in dieser Demokratie alles ermöglichen können, was wir ins Auge fassen. Mitgestalten, Mitentscheiden und Mitbestimmen. Dies alles in Frieden auf deutschem Boden.
Aktuell erleben wir immer noch Kriegshandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Und immer mehr stellen wir uns die Frage, wann endlich dieser sinnlose Krieg beendet wird. Jede Patrone, jede Kanone oder jeder Panzer wird nicht zum Frieden beitragen, sondern das Leid verschlimmern und verlängern.
Ich bin sehr froh, dass wir als Stadt, wie auch die Stadt Magdala, zu den Unterzeichnern von „Mayers of Peace“ gehören. Unsere Botschaft muss sein, dass wir ein ENDE des KRIEGES und sofortige Verhandlungen am Tisch fordern.
Gleichzeitig erleben die Menschen in der Türkei und Syrien mitten im Winter ein Erdbeben mit tausenden von Toten. Zur Bewältigung solcher Katastrophen muss Geld eingesetzt werden, statt für Kriege. Das muss auch unsere Botschaft sein.
Hier werden nämlich Träume zerstört und das Kostbarste, was der Mensch besitzt, nämlich das Leben genommen. Das ist eine menschliche KATASTROPHE.
Mit dem Tod eines Menschen werden auch dessen Träume und Hoffnungen zerstört.
An dieser Stelle möchte ich Ihnen mitteilen, dass vor wenigen Tagen unser ehemalige Mitarbeiter der Stadt Bad Sulza, Herr Wolfram Stieg, verstorben ist. Er war Mitarbeiter im städtisch Bauhofes, der Feuerwehr Bad Sulza und langjähriger Unterstützer der Stadt bei Festen als DJ mit seiner Rhythmus Diskothek.
Ich möchte sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben und unserem Ur-Bad Sulzaer Wolfram Stieg zu gedenken. DANKE.
Andere Träume hat Frau Ute Koch, die wir vorhin in unser Stadtparlament, als Stadträtin für die Ortschaft Rannstedt aufnahmen. Nun ist auch die Ortschaft Rannstedt bis zur Kommunalwahl 2024 in unserem Gremium vertreten.
Bereits zur Sitzung des letzten Hauptausschusses war Frau Koch anwesend und konnte miterleben, wie dieser Ausschuss arbeitet und welche Arbeitsschwerpunkte besprochen werden.
Um Träume von Jugendlichen geht es in der 3. Auflage der Praxistage der Regelschule Bad Sulza ab dem nächsten Schuljahr. Gemeinsam mit den Partnern der Regelschule: dem Kreis Weimarer Land, der Wirtschaftsförder-Vereinigung Apolda-Weimarer Land e.V., der IHK Erfurt, den Unternehmen der Region und der Stadt Bad Sulza wird aktuell das Speed-Dating vorbereitet.
Wie sich die Regelschule Wormstedt zu den Praxistagen positionieren wird, wird derzeit durch die IHK Erfurt erkundet.
Sehr geehrte Anwesende,
Wie gestaltete sich unser gesellschaftliches Leben weiter?
Am 10. Dezember fand, unter großer Beteiligung von Vereinen, Verbänden, Initiativen und Unternehmen, unser traditioneller Weihnachtsmarkt statt. Eingebettet vom „Tag der offenen Tür“ der IG Bad Sulza e.V. in der Waidstr. 1 und dem „Tag der offenen Tür“ der Kinder- und Jugendgruppen der Diakonie „Alte Post“ wurde durch die Anbindung der Pfefferminzbahn nach Großheringen und der Sonderfahrten eines Busses von Großheringen nach Bad Sulza der Weihnachtsmarkt ergänzt.
Eine Premiere erlebten über 100 Gäste am Sonntagabend vor dem Rathaus. Hier fand ein Adventskonzert statt.
Am Ende des Wochenendes war es ein großer Erfolg für Alle.
In diesem Sinne darf ich auch im Namen der Stadt ALLEN Beteiligten für Ihr Engagement DANKE sagen!
Ich nahm an mehreren Gremiensitzungen, wie der 130. Aufsichtsratssitzung und 130. Verbandsausschusssitzung der Apoldaer Wasser GmbH und des Abwasserzweckverbandes Apolda sowie der Sitzung des Vorstandes des Kreisverbandes Weimarer Land des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen e.V. im Dezember 2022 teil.
Im Rahmen der Neugründung der Saale-Unstrut Tourismus GmbH wurde am 18. Januar 2023 zur Sitzung des Vorstandes des Saale-Unstrut Tourismus e.V. eingeladen.
In diesem Wahl-Gremium darf ich die Stadt Bad Sulza vertreten, während unsere Kurdirektorin in den Aufsichtsrat der neuen Saale-Unstrut-Tourismus GmbH gewählt wurde.
Somit wird die Stadt Bad Sulza in beiden Gremien vertreten sein. Das ist für unsere strategische Entwicklung ein wichtiger Baustein.
Darüber wird die Kurdirektorin in Ihrem Bericht informieren und in der heutigen Sitzung wird dazu noch ein Beschluss fasst.
Apropos Jubiläum.
Am 1.1.2013 übernahm Frau Melanie Kornhaas die Stelle als unsere Bad Sulzaer Kurdirektorin. Vor wenigen Tagen durfte Sie ihr 10 -jähriges Jubiläum feiern. Aus diesem Grund bitte Frau Kornhaas nach vor.
Sehr geehrte Frau Kurdirektorin Kornhaas,
im Namen der Stadt, der Stadtverwaltung und des Stadtrates darf ich herzlich zum Jubiläum gratulieren. Ich wünsche uns im Namen Aller weiterhin eine gute Zusammenarbeit. Verbunden mit Stabilität, Kontinuität, Verlässlichkeit sowie der Realisierung von Zukunftsvisionen. Alles Gute.
Liebe Anwesende,
am 31.1.2023 wurde die Hauptausschusssitzung durchgeführt.
Neben den Regularien stand die Vorbereitung der heutigen Sitzung des Stadtrates, die Beratung zur neuen Hauptsatzung und natürlich die Informationen des Bürgermeisters auf der Tagesordnung.
Erneut findet sich auf der TO der heutigen Sitzung unseres Stadtparlamentes der TOP „Information der Polizei“.
Das Treffen für die Neugeborenen hat am 24. Januar im Familienzentrum „Charlotte“ stattgefunden. 12 Familien konnten gemeinsam mit Sparkasse Mittelthüringen, den Ortschaftsbürgermeistern und den Vertretern des Familienzentrums begrüßt werden. Natürlich wurden wieder die traditionellen Präsente übergeben.
Anfang des Jahres wurden durch Unterstützung der Interessengemeinschaft Bad Sulza e.V. (IG Bad Sulza e.V.) ausrangierte Telefonzellen für unsere Ortschaften kostenlos bereitgestellt. Dafür dürfen wir Herrn Jens Forster und Herrn Hellmar Schultz danken. In Absprache mit dem Bauhof Bad Sulza (Herrn Falko Herrmann), Herrn Schultz und den jeweiligen Ortschaftsbürgermeister*innen sollen diese Telefonzellen aufgearbeitet und an die Ortschaften verteilt werden.
Aktuell bereiten wir, in Absprache mit den Ortschaftsbürgermeistern und Ortschaftsbürgermeisterinnen die jährlichen Einwohnerversammlungen in den Ortschaften vor.
Diese werden auch im Amtsblatt veröffentlicht.
Die Grußworte der Stadt habe ich am 4. Februar zur Mitgliederversammlung des Thüringer Weinbauverein Bad Sulza e.V., mit Wahl des neuen Vorstandes, überbracht.
Dem gewählten Vorstand, unter der Leitung von Frau Elke Meinhardt, gratulierte ich im Namen der Stadt von ganzem Herzen und darf mitteilen, dass wir weiterhin gut zusammenarbeiten werden. Gleichzeitig möchte ich Herr Just, welcher aus dem Vorstand ausgeschieden ist, für seine langjährige Arbeit danken.
Am gleichen Tag und zur gleichen Zeit lud unsere Kurgesellschaft zu einer Ausstellungseröffnung, mit Werken des Jenaer Künstlers W. Meyer ein. Hier vertrat der 1. Beigeordnete, Herr Heinz-Jürgen Kronberg die Stadt und überbrachte hier die herzlichen Grüße zur Eröffnung.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um für ein Gemälde zu danken, welcher Herr Meyer, dem Beigeordneten für die Stadt als Geschenk überreichte.
Am 25. Februar dieses Jahres wird der traditionelle Unternehmerstammtisch im Gasthaus Stadt Bad Sulza von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr stattfinden.
Herr Wirtschaftsminister Tiefensee, der Vorsitzende des Job Centers und zeitgleich Vorsitzende der Wirtschaftsförder-Vereinigung Apolda-Weimarer Land Herr Leiprecht, der Vertreter der IHK Herr Heym sowie die Kurdirektorin Frau Kornhaas werden präsent sein.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
werte Gäste,
Was wurde in unseren 2 Ämtern mit 4 Sachgebieten in den über 8 Wochen geleistet?
Amt 1
Sachgebiet allgemeine Verwaltung
Die Schöffenwahl 2023 wird intensiv für die Stadt und die erfüllten Gemeinden vorbereitet.
Im nächsten Amtsblatt am 17.02.2023 werden die Bürger aufgerufen, sich zu bewerben.
Eine Kollegin absolviert derzeit einen einwöchigen Online-Grundlehrgang an der Archivschule Marburg.
Damit soll gewährleistet werden, dass weiterhin ein Ansprechpartner für das Archiv in der Verwaltung vorhanden ist.
Auch in die technische Ausstattung wird in diesem Jahr investiert.
Ein Overhead-Scanner wurde bereits angeschafft. Es folgen noch ein Archivprogramm sowie Rechner und Monitor.
In Vorbereitung der Freibadsaison erfolgte eine Ausschreibung als Kassierer.
In der Kita „Unter den Windrädern“ in Eckolstädt wird eine technische Kraft gesucht, auch hier ist die Ausschreibung erfolgt.
Aktuell wird die Satzung zur Förderung von Vereinen und Verbänden in der Stadt Bad Sulza in Absprache mit der Kommunalaufsicht erstellt. Sie wird zeitnah an die Stadträte und Ortschaftsbürgermeister*innen verteilt.
Änderungswünsche (zum ersten Entwurf der Satzung) sind bisher in der Verwaltung durch die Stadträte bzw. Ortschaften nicht eingegangen.
Ende Januar 2023 habe ich dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport mit meiner Unterschrift verpflichtend mitgeteilt, dass wir uns als Kommune am Beratungsprojekt Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in Thüringer Kommunen, im Rahmen des Praxisprojektes zur Landesstrategie, beteiligen. Dieses Projekt beruht auf der 2019 vom Thüringer Kabinett verabschiedeten „Landesstrategie Mitbestimmung“. So sollen junge Menschen in den Themenfeldern Umwelt, Wirtschaft oder Stadtentwicklung beteiligt werden.
Ein erstes Treffen mit Jugendlichen soll es am Donnerstag, den 16. Februar 2023, im Rathaus Bad Sulza, zum Thema Bolzplatz in der Kurstadt geben. Auch der Ortschaftsbürgermeister, die Vorsitzende des Kurort- und Ortschaftsentwicklungsausschuss und die Kurdirektorin sind informiert und eingeladen.
Sachgebiet Kämmerei:
Aktuell arbeiten wir am Haushalt für 2023.
Gemeinsam werden dazu am morgigen Vormittag im kleinen Kreis, welcher aus den beiden Amtsleitern, der Kämmerin und mir als Bürgermeister besteht, die Prioritätenlisten der Ortschaftsbürgermeister*innen durchgesprochen, durchgearbeitet und teilweise schon strukturiert.
Wie ich bereits zur Beratung zum Nachtragshaushalt 2022 darstellte, ist die Spanne der Finanzierung der möglichen Projekte für 2023 in große und kleine Projekte einzuteilen.
Wahrscheinlich werden wir nicht alle Wünsche erfüllen können.
Dazu müssen wir die nächsten Tage und die Vorgabe bzw. den Beschluss des Kreistages abwarten, wo sich im Kreishaushalt auch unsere mögliche Kreisumlage befindet.
Aktuell wird diese mit 3,65 Mio. €, von ehemals 2,9 Mio. € 2022, angegeben. Eine Steigerung um 750.000 €.
Weiterhin laufen Verhandlung zur Erhöhung der Gehälter im Öffentlichen Dienst von rund 10,5 %. Sofern eine Erhöhung von 10,5 % umgesetzt wird, müssen wir mit 405.000 € MEHRAUSGABEN planen.
Aktuell rechnen wir mit einer 5,5 % Steigerung für 2023 und eventuell nochmals mit 2,5 % für 2024 der Personalausgaben.
Gleich wohl will ich auch deutlich machen, dass wir unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gut bezahlen wollen. Wir wollen Fachkräfte, die das Geld wert sind. Motivierte und engagiere Bedienstete sind dabei unser Ziel.
Weiterhin plagen uns die Sorgen der allgemeinen Steigerungen von Material- und Beschaffungskosten. Aktuelles Beispiel wird in der heutigen Sitzung die Vergabe der Mittleren Löschfahrzeuge (MLF) für die Feuerwehren Auerstedt und Eckolstädt sein, welche Ende 2024 geliefert werden sollen.
Amt 2
Sachgebiet Bau:
Derzeit laufen Baumaßnahmen am Sportlerheim in Auerstedt und in Bad Sulza. In Auerstedt entsteht ein neuer Anbau für die Sportler mit behinderten gerechten Zugang und in Bad Sulza erfolgt eine Sanierung des Sanitärtraktes.
Weiterhin wird in der Trinkhalle in Bad Sulza der Fliesenfußboden erneuert.
In der Alten Brauerei Wickerstedt laufen derzeit weitere Abstimmungen zum Spielplatzbau.
Die Arbeiten in der Eckartsbergaer Straße haben wieder begonnen, mussten aber aufgrund der Witterung unterbrochen werden.
Vor wenigen Tagen haben wir bereits Anträge für den Brückenneubau Ilm-Brücke Bad Sulza Leopold-Bing-Straße (Kappen und Fahrbahn) sowie Wickerstedt an der Grundschule gestellt.
Die Planung der Brücke an der Grundschule wollen wir noch in diesem Kalenderjahr auf den Weg bringen.
Alle übrigen Baumaßnahmen sind in der Vorbereitung und werden im Rahmen der Haushaltsdiskussion erläutert.
Sachgebiet Ordnung:
Derzeit werden viele Anträge auf Baumfällungen bearbeitet, da diese nur Zeitraum von Oktober bis Februar gemäß Bundesnaturschutzgesetz möglich sind.
In Zusammenarbeit mit den Ortschaften und dem Ordnungsamt laufen die Vorbereitungen zu den Jahrfeiern in Kösnitz und in Gebstedt.
Im Bereich Feuerwehr wurde die Beschaffung zweier MLF abgeschlossen. Wie überall sind auch da die Materialkosten enorm gestiegen, so dass das Angebot für beide MLF 160.000 Euro mehr beträgt als geplant.
Des Weiteren werden derzeit die Feuerwehrsatzung, die Entschädigungssatzung der Feuerwehr und das Brandschutzkonzept erneuert bzw. angepasst.
Im 1. Quartal des Jahres finden in allen Freiwilligen Feuerwehren die Jahreshauptversammlungen mit Wahl der Wehrführer und Stellvertreter statt. Planmäßig wird dann im 2. Quartal die Wahl des Stadtbrandmeisters und dessen Stellvertreter stattfinden.
Vor wenigen Tagen wurden die 3 Automatisch Externen Defibrillatoren (AED), nach Aufnahme in unser Fachprogramm MP-Feuer durch unseren hauptamtlichen Gerätewart in der Feuerwehr, an die Feuerwehren Bad Sulza, Wickerstedt/Flurstedt und Kleinromstedt nebst Einweisung der Einsatzkräfte übergeben.
Mögen sie immer hilfreich zur Seite stehen und im Notfall eine große Hilfe darstellen.
Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,
sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,
werte Gäste
das heutige Ausgangszitat zeigt uns deutlich, dass es wichtig ist, mutig zu sein, um Träume wahrwerden zu lassen. Das Finden bester Lösungen für unsere Zukunft bestimmt unser aller Leben.
Es braucht Menschen, die sich in solchen Gremien, wie dem Stadtrat, Ortschaftsrat oder als Bürgermeister*in Gedanken machen, wie eine demokratische Gesellschaft gelebt wird und gelebt werden kann. Gemeinsam mit Ihnen.
Dazu braucht es Träume. Unsere Träume in Frieden.
Für die heutige Sitzung, die mehr als 25 Tagesordnungspunkte enthält, wünsche ich uns lehrreiche Diskussionen und gute Entscheidungen.
“Alle Träume können wahr werden,
wenn wir den Mut haben Ihnen zu folgen.“
(Walt Disney 1901 - 1966)
Dirk Schütze
Bürgermeister der Landgemeinde Stadt Bad Sulza