Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Schmiedehausen vom 06.03.2024

Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der Niederschrift dieser Gemeinderatssitzung durch den Gemeinderat Schmiedehausen.

Öffentliche Sitzung

Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Schmiedehausen beschließt aufgrund § 57 Absatz (1) der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thür. Kommunalordnung - ThürKO), die Haushaltssatzung der Gemeinde Schmiedehausen für das Haushaltsjahr 2024 gemäß den beigefügten Anlagen ohne Veränderungen.

Der Beschluss wurde angenommen. Beschluss - Nr. 159/38/2024

Beschluss über den Finanzplan für den Zeitraum 2023 bis 2027

Der Gemeinderat der Gemeinde Schmiedehausen beschließt aufgrund § 62 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), in Verbindung mit § 24 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) den Finanzplan für den Zeitraum 2023 bis 2027 der Gemeinde Schmiedehausen entsprechend den beigefügten Anlagen ohne Veränderungen.

Der Beschluss wurde angenommen. Beschluss - Nr. 160/38/2024

Beschluss über den Erhalt der Dorfstraße als Anwohnerstraße

Der Gemeinderat der Gemeinde Schmiedehausen beschließt, dass die Dorfstraße in Schmiedehausen zum Schutz der dortigen Anlieger auch zukünftig weiterhin als Anwohnerstraße erhalten beleibt und entsprechend durch Vz 250 (Verbot für Fahrzeug aller Art) weiterhin gesperrt werden soll. Ausgenommen sind lediglich Anlieger sowie der Linienverkehr, welches durch entsprechende Zusatzschilder kenntlich gemacht werden soll.

Der Beschluss wurde angenommen. Beschluss - Nr. 161/38/2024

Beschluss über die Umbenennung des Teichfestes

Der Gemeinderat der Gemeinde Schmiedehausen beschließt, das ehemalige Teichfest zukünftig in „Radfest“ umzubenennen, da das Teichfest mit der Anschaffung des Festzeltes zukünftig am Radplatz stattfinden wird. Der Name „Radfest“ war der am häufigsten genannten Vorschlag der Bürgerinnen und Bürger zum Teichfest 2023.

Der Beschluss wurde angenommen. Beschluss - Nr. 162/38/2024

Marco Hinsch

Bürgermeister