Landgemeinde Stadt Bad Sulza
„Damit das Mögliche entsteht,
muss immer wieder das Unmögliche versucht werden.“
(Hermann Hesse
deutsch-schweizerischer Dichter 2.7.1877 - 9.8.1962)
Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,
werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister,
liebe Einwohnerinnen, Einwohner, Gäste
und werte Pressevertreter,
zur nun schon 6. Sitzung unseres Parlamentes in dieser Legislatur und der ersten Sitzung im Jahr 2025 möchte ich sie herzlich begrüßen.
Es ist ein besonderes Zitat, eines besonderen Mannes, mit dessen Worten ich uns auch auf schwierige Zeiten vorbereiten möchte.
Es braucht in diesem Jahr den Mut, Neues zu wagen und bisher Unmögliches zu realisieren.
Unsere Sitzung erfolgt 3 Tage nach dem Internationen Holocaust Gedenktag.
Unsere Demokratie ist wehrhaft und das muss auch so bleiben.
Bei all den unterschiedlichen Positionen.
Max Mannheimer ein Holocaust - Überlebender sagte einmal:
„Ihr seid nicht verantwortlich für das, was geschah.
Aber dass es nicht wieder geschieht, dafür schon.“
Vergessen wir dabei nicht, dass es nicht mit Gaskammer angefangen hat, sondern mit Gleichgültigkeit.
Aus diesem Grund ist es mir wichtig, dass wir hier gemeinsam beraten, diskutieren, um dann mehrheitlich Beschlüsse fassen und akzeptieren.
Eines dieser schwierigen Themen wird in der heutigen Sitzung unseres Parlamentes beraten, in dem wir uns zum Vorranggebiet Wind W20 positionieren müssen, um über das gemeindliche Einvernehmen zu entscheiden.
Als Bürgermeister lud ich zu einer gemeinsamen Beratung mit den Ortschaftsräten von Auerstedt, Rannstedt und Reisdorf zum W20 mit Kurgesellschaft, Stadtverwaltung und der Energiequelle sowie der Firma Heineck ein.
Hier wurden Vorteile und Nachteile sowie mögliche Unterstützungen von gewünschten Projekten durch eine Stiftung diskutiert.
Eine andere Entscheidung wird zum zukünftigen digitalen Weg der Ratssitzungen fallen, welche im Rahmen der Einführung des Ratsinformationssystems ab dem 1.1.2025 begonnen hat.
Jetzt gilt es, alle Voraussetzungen zu schaffen, dass die Mitglieder des Stadtrates diese digitale Möglichkeit nutzen können und dürfen.
Sehr geehrte Anwesende,
wie gestaltete sich unser gesellschaftliches Leben weiter.
In den letzten 8 Wochen fand eine Sitzung des Hauptausschusses statt.
Neben den Regularien stand in der Sitzung am 21 Januar auch die Vorbereitung zur heutigen Stadtratssitzung auf der Tagesordnung.
Folgende Gremiensitzungen haben stattgefunden:
Am 19.12.2024 tagte der Bau- und Vergabeausschuss und die 6. Sitzung des Kurort- und Ortschaftsentwicklungsausschuss fand in Flurstedt am 8.1.2025 statt.
Die Ausschussvorsitzenden werden dazu nachher mehr berichten.
Weiterhin fand ein Treffen mit dem Vorsitzenden, des Stellvertreters und eines beratenden Mitgliedes des Ausschusses für Kurort- und Ortschaftsentwicklung, sowie der Amtsleiterin Amt I und dem Bürgermeister im Rathaus statt.
Zum ersten Mal erfolgte eine Klausur der Feuerwehr am 14. und 15.1.2025 und wir realisieren gerade die Jahreshauptversammlung in unseren Feuerwehren.
Zu einer Weiterbildung von Aufsichtsräten lud am Samstag, dem 25.1.2025, die WGA in Apolda in das Hotel am Schloss ein. Dies wurde im Rahmen einer Tagesveranstaltung durchgeführt.
Die Situation im aktuellen Standortes vom Jugendclub Bad Sulza wird dramatischer - Wasser dringt durch die Lampen, das Objekt ist kaum mehr nutzbar.
Eine Info vom Träger erfolgte per Telefonat am Montag mit Herrn Kamilarovski und einer E-Mail vom 21.1.2025.
Im Hauptausschuss wurde die Problematik erläutert und ein Treffen mit dem Vorstand des Heimatvereins Bergsulza und dem Träger zur Schaffung einer Übergangslösung soll zeitnah realisiert werden.
Eine Beratung mit Vertretern der TEN und dem Bauamt Bad Sulza fand am 16.12.2024 statt.
Gemeinsam haben der Amtsleiter Amt II und ich als Bürgermeister mit der Landrätin, Frau Schmidt-Rose als Vorsitzenden der regionalen Planungsgemeinschaft zur Thematik Windkraft am 17.12.2024 gesprochen, um aus den Abstimmungen der vorletzten Sitzung des Stadtrates verlässliche Strukturen zu schaffen. Für die Zukunft muss einer planlosen Entstehung von Standorten von Windkraftanlagen entgegengewirkt werden.
Hier sprechen wir von den sogenannten Prüfgebieten.
Weil Vorlesen die Fantasie von Kindern fördert, war ich auf Einladung der Grundschule Wormstedt zum Vorlesen in selbiger am 19.12.2024.
Erfolge waren wieder die traditionellen Weihnachtsmärkte in der unserer Landgemeinde z.B. im OT Bad Sulza am 14.12.2024.
Hier ist nach einer Beratung im Rathaus eine Neuorganisation vom Weihnachtsmarkt in der Ortschaft Bad Sulza geplant. Dazu wird der Ortschaftsrat in seiner nächsten Sitzung informiert und einbezogen.
Danke für die Einladung zum Besuch des Posaunenchor Eckolstädt am 22.12.2024.
Es war mir als Bürgermeister eine Ehre, offiziell für die Stadt Bad Sulza Frau Henkel, in ihrem letzten Dienst als Leiterin der Kinder- und Jugendgruppen „Alte Post“ der Diakonie am 24.12.2025 verabschieden zu dürfen. Wir wünschen ihr alles Gute für ihren weiteren beruflichen Lebensweg.
Danke für die Einladung zum traditionellen Backhausfestes in Auerstedt am 4.1.2025, welches ich als Bürgermeister auch gern wieder finanziell unterstützte und Danke für die Einladung zum Neujahrstreffen des AWO Ortsverein Bad Sulza am 7.1.2025.
Die Gesellschafterversammlung der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH wurde am 7.1.2025 durchgeführt.
Krankheitsbedingt erfolgte eine Absage des Neujahrsempfanges der WGA am 14.1.2025 als Bürgermeister und Gesellschafter der GWU.
Der neue Geschäftsführer Herr M. Tille nahm für die Stadt an dem Empfang teil. Dafür mein Dank.
Zu einer weiteren Beratung zum Nahwärmenetz mit DSK und den Stadtwerken Jena/Pößneck wurde am 15.1.2025 ins Rathaus geladen. Hier sind wir noch nicht in der finalen Abstimmung, um es den Stadträten vorzustellen.
Der MDR lud zur Veranstaltung „Mach Dich ran“ am Samstag, dem 18.1.2025, vor das Gradierwerk Bad Sulza ein.
Mit einer großen Beteiligung von vielen Menschen wurde die Sendung am Gradierwerk aufgezeichnet.
Am 17.2.2025 können sie die Sendung im MDR sehen.
Am Ende der verlorenen Wette standen der Fernsehmoderator und sein Spielepartner in der Hütte des Thüringer Weinbauverein Bad Sulza e.V. und verkauften Glühwein für einen guten Zweck.
Der Erlös von 298 € wurde mit weiteren 200 € des Weinbauverein aufgefüllt.
Die Finanzierung der Unkosten des Weinbauvereins von 100 € habe ich als Bürgermeister zugesagt, sie zu bezahlen.
Am Ende kann eine Spende von 498 € an die Elterninitiative krebskranker Kinder Jena e.V übergeben werden.
Allen Beteiligten ein GROSSES DANKESCHÖN.
Zu unserem traditionellen Neugeborenen-Treffen wurde am Montag, dem 20.1.2025, ins „Familienzentrum Charlotte“ geladen.
Leider konnten nur 3 von 10 Familien teilnehmen und 3 weitere Familien erhalten auf Wunsch die entsprechenden Präsente durch die Ortschaftsbürgermeister*innen.
Eine Anfrage beim Verein ELBS e.V. und seinen Vorsitzenden Heinz-Jürgen Kronberg zu einer Einladung aller Verein der Landgemeinde, um eine gemeinsame Terminplanung 2025 auf den Weg zu bringen, habe ich veranlasst.
Um junge Menschen für Mitbestimmung zu begeistern, wird die Veranstaltungsreihe „Pizza und Politik“ am 5.2.2025 im Rathaus mit einer Vorstellung der Projekte 2024 fortgeführt.
Unsere Streetworkerin Frau Miske lässt ausrichten, dass sie gern in die Ortschaften zu den Jugendlichen kommt, um über Projekten zu sprechen. Weiterhin ist eine Vorstellung in den Ortschaften z.B. bei den Sitzungen der Ortschaftsräte möglich.
Anfang Februar wird es eine Beratung mit dem Bürgermeister der Stadt Apolda zu möglichen Investitionen im Rahmen von Anbindungen zum Radwegenetz geben.
Die Idee einer interkommunalen Zusammenarbeit für wichtige touristische und alltagstaugliche Radwegeverbindungen liegen Herrn Olaf Müller und mir sehr am Herzen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
werte Gäste,
Was wurde in unseren 2 Ämtern mit 4 Sachgebieten in den letzten 10 Wochen geleistet?
Amt 1
Sachgebiet allgemeine Verwaltung
Wahlen
Am 23. Februar 2025 finden die Bundestagswahlen statt.
Hierfür laufen die Vorbereitungen im Sachgebiet der Allgemeinen Verwaltung im vollen Gange.
Im Verwaltungsbereich der Stadt Bad Sulza sind für die Durchführung der Bundestagswahl insgesamt 24 Wahllokale und 1 Briefwahllokal zu besetzen.
Es haben sich ausreichend interessierte Wahlhelfer zur Besetzung der Wahllokale gefunden. Herzlichen Dank allen.
Die Berufungen für Wahlvorsteher, Schriftführer und Beisitzer wurden an alle Wahlvorstände versandt.
Die entsprechende Wahlschulung für die Wahlvorstände findet am 20. Februar 2025, um 18:00 Uhr, im Sportlerheim der SG Medizin Bad Sulza statt.
Sitzungsdienst
Im Zuge der Digitalisierung hat die Verwaltung das „Ratsinformationssystem“ eingeführt.
Das Ratsinformationssystem ermöglicht es, allen Ratsmitgliedern die Sitzungsunterlagen online zur Verfügung zu stellen, um zukünftig von einem postalischen Versand der Sitzungsunterlagen abzusehen (Einladung mit Tagesordnung ausgenommen, diese muss gemäß der Thüringer Kommunalordnung über den Postweg an die Ratsmitglieder und alle sonstigen zu ladenden Personen versandt werden).
Die Verlinkung zum Ratsinformationssystem finden Sie auf der Homepage der Stadt Bad Sulza.
Die entsprechenden Zugangsdaten zum internen Bereich des Ratsinformationssystems wurden an alle Mitglieder des Stadtrates, Ortschaftsbürgermeister und Mitglieder der Ortschaftsräte versandt.
Für die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Bad Sulza steht ein externer Bereich des Ratsinformationssystems mit allen wichtigen Informationen (Sitzungstermine, Einladungen, Öffentliche Bekanntmachungen etc.) zum Stadtrat der Stadt Bad Sulza und dessen Ausschüsse zur Verfügung.
Personalangelegenheiten
Zahlreiche befristete Arbeitsverträge und Ehrenamtsvereinbarungen für das Kalenderjahr 2025 wurden gefertigt. In unserer kommunalen Kindertagesstätte konnten wir eine neue Beschäftigte im pädagogischen Bereiche und einen Hausmeister begrüßen.
Assistentin der Behördenleitung
Über 6.000 Seiten Posteingang und 1.000 Seiten Postausgang wurden bearbeitet.
Weiterhin erfolgte die Realisierung des Abschlusses „Teilleistungsvertrag BZE“ mit der Deutschen Post AG.
Die Leitweg-ID wurde für die Stadt Bad Sulza und die erfüllten Gemeinden zum Empfang der elektronischen Rechnung aktiviert.
Es erfolgte die Organisation und Durchführung des Neujahrsempfangs vom Bürgermeister für die Beschäftigten des Rathauses und der Kurgesellschaft am 08.01.2025, sowie für das Neugeborenen Treffen am 20.01.2025.
Heute Morgen wurde die neue Internetseite hochgeladen und somit freigegeben.
Herzlichen Dank an unsere Sachgebietsleiterin, Frau Kindervater, für die umfangreiche Arbeit.
Sachgebiet Kämmerei:
Am heutigen Vormittag starteten wir in die interne HH-Klausur (Haushalts-Klausur) mit den Ämtern zu den Prioritäten der Ortschaften.
Wir haben uns diese Prioritäten der letzten Jahre und aktuell für 2025 angesehen, strukturiert und wollen dies nun in den HH 2025 einbauen.
Dies unter der Voraussetzung, dass es umsetzbar ist.
Grundsätzlich ist unser Anspruch, gerade in schwierigen Zeiten GUT zu investieren, um Unternehmen, Vereine und die gemeindliche Struktur zu erhalten.
Unser Anspruch ist 1 Euro der Stadt zu investieren und mit 2 oder 3 Euros durch Förderungen zu erweitern.
Amt 2
Sachgebiet Ordnung:
Das Ordnungsamt in Verbindung mit dem Bauhof bewältigt gerade einen erhöhten Baumverschnitt, da dies noch bis Ende Februar möglich ist.
Baldmöglichst wird der Bauhof den Parkplatz am Freibad markieren, um dort ein geordnetes Parken zu ermöglichen.
Auf Grund vieler Beschwerden, dass im Bereich der Grundschule Bad Sulza zu schnell gefahren wird, ist in der Arthur-Heyland-Straße eine Bodenwelle angebracht wurden.
Vom 14. bis 15.01. hat im Bereich Feuerwehr eine Klausurtagung stattgefunden. Am ersten Tag wurden alle Feuerwehrgerätehäuser in Bezug auf Infrastruktur, Fahrzeuge, Ausstattung etc. aufgenommen. Am zweiten Tag ist aus den gesetzten Zielen in Verbindung mit den Herausforderungen und den Erkenntnissen der Begehung ein „Strategiepapier Brand- & Bevölkerungsschutz 2035 der Stadt Bad Sulza“ entstanden. D. h. für die nächsten zehn Jahr wurden die vorzubereitenden Maßnahmen welche über Konzepte und Grundlagendokumente (wie Satzungen) erstellt werden müssen, dokumentiert.
Sachgebiet Bau
Die Sanierung und der Umbau des Dorfgemeinschaftshauses in Rannstedt wurde im Dezember 2024 zur Förderung über die Dorfentwicklung beantragt.
Das Archiv in der Paulinenstraße 8 in Bad Sulza soll innen saniert werden.
Dazu fand ein Planerauswahlverfahren statt, über welches im Bauausschuss am 19. Dezember 2024 beraten und beschlossen wurde.
Der Planungsauftrag ist mit dem Architekten Nils Havermann geschlossen und die Planung in den Anfängen.
Zeitlich soll noch in 2025 die Ausschreibung der Bauleistung erfolgen.
Für die Maßnahmen im Kurpark Bad Sulza, für die im Dezember die feierliche Übergabe der Zuwendungsurkunde stattfand, werden derzeit die Planerauswahlverfahren durchgeführt.
Für die Bushaltestelle am Diska-Markt in Bad Sulza hoffen wir auf Zuteilung von Fördermitteln. Diese soll im Jahr 2025 noch gebaut werden.
Auch die Badergasse in Bad Sulza soll grundhaft ausgebaut werden.
Da Ende 2024 eine Begehung der Straße zwischen Ködderitzsch und Gebstedt mit der Fördermittelstelle stattfand, hoffen wir nun für dieses Projekt Fördermittel zu erhalten.
Weiterhin ist das Bauamt in Zusammenarbeit mit dem KGS Planungsbüro Helk GmbH an der Erstellung des Flächennutzungsplanes.
Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,
sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,
werte Gäste,
mit dem heutigen Ausgangszitat möchte ich uns alle aufrufen, auch bei brisanten politischen Themen ruhig und besonnen zu argumentieren, denn sie als Stadträtinnen und Stadträte sind hier im Ehrenamt.
Für mich als hauptamtlicher Bürgermeister und ehrenamtlicher Ortschaftsrat wird besonders in dieser Sitzung die Frage stehe, wie entwickeln wir uns weiter.
Im Großen und im Kleinen.
In diesem Sinne hoffe ich auf Entscheidungen, die uns zukunftsfähig machen.
Vielen herzlichen DANK.
Dirk Schütze
Bürgermeister der Stadt Bad Sulza