Beschlüsse der XXXI. Sitzung des Hauptausschusses vom 20. März 2023
Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der Niederschrift dieser Hauptausschusssitzung durch den Hauptausschuss.
Öffentliche Sitzung
Beschlussnummer 142 - XXXI/ 2023
Beschluss zum Geschäftsordnungsantrag
Änderung der Tagesordnung
Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Sulza beschließt, dem Antrag des Bürgermeisters auf Änderung der Tagesordnung gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Sulza zuzustimmen.
Die Tagesordnung wird um folgenden Tagesordnungspunkt (neu TOP 7) im öffentlichen Teil erweitert: - Beschluss: Gebührenordnung Freibad ab der Badesaison 2023.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 143 - XXXI/ 2023
Beschluss über die Genehmigung der Niederschrift der XXIX. Sitzung des Hauptausschusses - öffentlicher Teil
Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Landgemeinde Stadt Bad Sulza i.V.m. § 42 Abs. 2 ThürKO die Genehmigung der Niederschrift der
XXIX. Hauptausschusssitzung vom 31.01.2023 - öffentlicher Teil - ohne Änderungen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 144 - XXXI/ 2023
Beschluss über die Gebührenordnung des Freibades der Stadt Bad Sulza ab der Badesaison 2023
Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 4 Abs. 2 der Satzung über die Benutzung des Freibades der Stadt Bad Sulza - Badeordnung - vom 31. Juli 2003 die als Anlage beigefügte Gebührenordnung ab der Badesaison 2023 nach Rücksprache mit der Gemeinde Großheringen mit nachfolgenden Änderungen/Ergänzungen:
| Benutzungsgebühr - Saisonkarte Erwachsene — 75,00 € |
Das Wort „Mehrfamilienkarte“ wird geändert in „Mehrkindfamilienkarte Thüringen“.
Der Beschluss wurde angenommen.
Nichtöffentliche Sitzung
In der nichtöffentlichen Sitzung wurde über Personalangelegenheiten beraten.
Dirk Schütze
Bürgermeister