Rede zum Stadtrat am 30. März 2023

“Schnitze das Leben aus dem Holz, das Du hast.“

(Leo Tolstoi 1828 - 1910)

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, werte Geschäftsführerin der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH,

sehr geehrte Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister,

liebe Einwohnerinnen, Einwohner, Kontaktbereichsbeamte, Gäste

und werte Pressevertreter,

die letzte Sitzung unseres Parlamentes fand vor genau 4 Wochen statt.

Mit dem heutigen Zitat möchte ich stellvertretend 2 Menschen unseres Lebens in den Fokus rücken.

Am 17. März beendete Frau Kallenbach aus Eckolstädt ihre 16-jährige ehrenamtliche Tätigkeit als Vorsitzende des Heimatverein Eckolstädt und übergab Ihr Amt in neue, verantwortungsvolle Hände. Am 18. März war es Olaf Haller, der als Wehrführer der Feuerwehr Auerstedt/Reisdorf nicht mehr zur Wahl antrat und so nach 26 Jahren in dieser Funktion der jungen Generation den Staffelstab übergab.

Stellvertretend zollten Vertreter der Stadt für die geleistete Arbeit Respekt und Anerkennung.

Diese Menschen haben sich für unsere Heimat, unsere Region und für unsere Gesellschaft verdient gemacht. Dafür ein herzlicher Dank von dieser Stelle.

Sehr geehrte Anwesende,

Wie gestaltete sich unser gesellschaftliches Leben weiter?

Am Samstag, dem 25. Februar wurde das Unternehmertreffen mit dem Thüringer Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft sowie Vertretern des Bundes, der IHK Thüringen und den Unternehmen der Landgemeinde durchgeführt.

Hierzu standen die Vertreter der Stadt und der Kurgesellschaft für Anfragen zur Verfügung.

Grundsätzlich ist uns bewusst, dass es ohne eine Initiative von Unternehmen, auch keine wirtschaftliche Entwicklung Bad Sulzas geben kann.

Wir als Stadt wissen dies und versuchen, durch den Ankauf von Immobilien (NKD), durch die Planung von Plätzen (Bad Camberger Platz und die Entwicklung des Platzes der „Alten Badeanstalt“) oder der Belebung von Baulücken, wie zum Beispiel durch den Bau eines Parkplatzes „Alter Schmiede“ in die Attraktivität der Stadt zu investieren. Mehr kann die Stadt hier leider nicht tun.

Das Resümee der Veranstaltung macht deutlich, dass die Unternehmen gemeinsam mit der Stadt agieren wollen. Um noch mehr Teilnehmer zu dieser Veranstaltung zu akquirieren, soll das nächste Treffen an einem Donnerstagabend nach Ladenschluss erfolgen. Eingeladen wird beim nächsten Mal nicht nur über die Homepage der Stadt oder die Information im Amtsblatt, sondern auch per Mail, sofern uns eine Mailadresse zur Verfügung steht.

Ein weiteres Ergebnis dieser Veranstaltung wird der Vorschlag der Verwaltung sein, in der heutigen Sitzung, dass Parkraumkonzept mit der 1. Änderung anzupassen.

Gemeinsam mit der Wirtschaftsförder-Vereinigung Apolda-Weimarer Land und dessen Vorsitzender (Herrn Michael Leiprecht) und der Kurdirektorin (Frau Melanie Kornhaas) wollen wir in den nächsten Monaten gemeinsam Unternehmen aufsuchen, um so auch weiterhin mit den Unternehmen ins Gespräch zu kommen.

Die Idee einen City-Manager zur Belebung Bad Sulzas ist ein gemeinsamer Wunsch von Kurgesellschaft und Stadt. Hier soll in Rahmen des ISEK ein Antrag auf Förderung einer solchen Stelle beantragt werden.

Ein großes Highlight war der Faschingsabschluss bei unserem Kleinromstedter Faschings Club (KFC). Endlich wieder. Nach der Pandemie.

Auch hier danken wir für das große ehrenamtliche Engagement und werden auch zukünftig mit finanziellen Mitteln unterstützen.

Ein großes Lob an die Ortschaft Großromstedt und den Bäckermeister Herrn Kaßner mit seiner Frau für den gelungen Backtag am 25.02.2023. Der traditionelle Putztag fand am 24.3.2023 in Großromstedt statt. Ein großes Dankeschön an alle Beteiligten.

Eine weitere positive Information habe ich aus der Ortschaft Auerstedt. Hier findet seit einigen Wochen, durch Initiative unserer Dorfkümmerin Frau Beate Wiedemann, der Seniorensport statt. Sogar Teilnehmerinnen aus der Ortschaft Wickerstedt konnten dort begrüßt werden.

In den Ortschaften Gebstedt/Neustedt und Kösnitz gehen die Vorbereitungen der Festjubiläen 2023 in großen Schritten der Realisierung entgegen. Hier hoffen wir auf eine rege Beteiligung der Bürger unserer Landgemeinde. Auch hier wollen wir als Stadt finanziell unterstützen, was sich im Haushalt 2023 wiederfinden wird.

Weiterhin möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich in den letzten Wochen mehrere politische Termine wahrgenommen habe.

Zuerst beim Stammtisch der Freien Wähler Weimarer Land in der Ortschaft Sonnendorf, dann beim politischen Aschermittwoch der CDU Weimarer Land und beim Neujahrsempfang der der Partei DIE LINKE des Kreisverbandes Apolda / Weimar.

Es ist mir ein Bedürfnis, mich stets mit allen Demokraten auch über Parteigrenzen hinweg auszutauschen.

Dies muss auch zukünftig unser ALLER INTERESSE sein!

Weiterhin nahm ich für die Stadt Bad Sulza an Sitzungen des KET (Kommunale Energiezweckverband Thüringen), an der Sitzung des Wirtschaftsbeirates der IHK Thüringen, an der 131 Sitzung des Aufsichtsrates der Apoldaer Wasser GmbH und der 131 Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Apolda und an weiteren Gremiensitzungen teil.

Ein wichtiger Höhepunkt war am gestrigen Vormittag das Speed-Dating zu den nunmehr 3. Praxistagen.

Die ersten 2 Einwohnerversammlungen sind vorüber.

Leider konnten die Kurdirektorin und ich am vergangenen Dienstag in der Einwohnerversammlung der Ortschaft Bad Sulza nur 4 Bad Sulzaer Einwohner und einen Gast begrüßen. Ich hoffe auf mehr Beteiligung in den anderen Ortschaften, denn so kommt man schnell mit dem Bürgermeister oder der Kurdirektorin ins Gespräch. Danke für die angeregten Diskussionen bisher in der Ortschaft Sonnendorf und Bad Sulza.

Weiterhin hat der Hauptausschuss vor weniger Tagen getagt. Neben den allgemeinen Regularien und der Vorbereitung des heutigen Stadtrates gab es auch einen Beschluss, die Gebühren im Freibad Bad Sulza anzupassen. Sozial verträglich, so die Botschaft. Dieser stand unter dem Vorbehalt, dass die Gemeinde Großheringen dem Ansinnen Bad Sulzas das grüne Licht erteilt.

Hier wird es zeitnah einen Beschluss des Gemeinderates von Großheringen geben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

werte Gäste,

Was wurde in unseren 2 Ämtern mit 4 Sachgebieten in den über 8 Wochen geleistet?

Amt 1

Sachgebiet allgemeine Verwaltung

Aktuell haben wir eine interne Ausschreibung im Rathaus zur Nachbesetzung der Sachgebietsleitung der Allgemeinen Verwaltung ausgeschrieben. Die Nachbesetzung soll zum 1. September 2023 erfolgen. Die Vorstellungsgespräche erfolgten bereits am Freitag, den 24.3.2023.

Zeitnah soll nun die Entscheidung der Verwaltung zur Personalie im Hauptausschuss beschlossen werden.

Im Oktober diesem Jahr wird Bad Sulza der Ausrichter des jährlichen Verwaltungsseminars mit den Partnerstädten sein. Hier laufen die organisatorischen Vorbereitungen.

Weiterhin möchte ich Ihnen mitteilen, dass es in unserer Verwaltung einen Verstoß des Datenschutzes gegeben hat. Wir haben das Vorkommnis beim Thüringer Datenschutzbeauftragten gemeldet. Eine Erörterung des Vorfalles und Lösungsvorschläge wurden veranlasst.

Sachgebiet Kämmerei:

Eine neue Kollegin in der Kasse beginnt zum 01.04.23 ihre Arbeit

Alle Vorbereitungen laufen. Wir sind überzeugt, dass dadurch die Mitarbeiter der Kasse endlich entlastet werden, da dauerhaft eine Person fehlte.

Frau Baum hat die Meldungen ans Finanzamt bezüglich der Grundsteuerreform für alle kommunalen Grundstücke der Landgemeinde BS sowie die erfüllenden Gemeinden beenden können - insgesamt waren es 155 Erklärungen z.T. mit mehreren Grundstücken pro Erklärung.

Von der Stadtverwaltung erwünschte Zuarbeiten bezüglich der zu erklärenden Objekten sind nur von wenigen Ortschaftsbürgermeistern zurückgekommen.

Diese mangelnde Unterstützung müssen wir in der nächsten Sitzung der Ortschaftsbürgermeister hinterfragen.

Jahresbeginn ist immer die stressigste Zeit.

Alle Jahresanordnungen für das Jahr 2023 sind durch die Mitarbeiterinnen der Kasse und Steuerabteilung erfolgt (z.B. Entschädigungen Gremien und FFW, Abschläge für Strom und Gas, Grundsteuern, Pachten, Mieten).

Die Jahresabschlüsse aller Gemeinden wurde durchgeführt.

Die Fusion der Gemeinde Rannstedt wurde programmtechnisch durchgeführt sowie Steuerveranlagung der vormaligen Gemeinde Rannstedt in die Stadt Bad Sulza erfolgte.

Der Haushalt der Stadt Bad Sulza 2023 wurde erarbeitet, Haushaltsklausur gehalten.

Für zwei erfüllende Gemeinden ist ebenfalls der Haushalt für das Jahr 2023 erarbeitet wurden.

Heute wollen wir den Haushalt 2023 samt Finanzplan für die Jahre 2022 - 2026 beschließen.

Dazu hatten viele Stadträte und Ortschaftsbürgermeister den Beratungstermin am 22.3.2023 genutzt und sich eingebracht.

Der Haushalt des Kreises ist mit einer Kreisumlage von 39 %, statt dem ersten Entwurf von 45 % verabschiedet wurden.

Von der geplanten 3,7 Mio. € Kreisumlage werden wir nun bei 3,2 Mio. € liegen. Nicht so hoch wie befürchtet, aber ca. 300.000 € mehr, als 2022.

Eine gute Nachricht haben wir vom Thüringer Landesverwaltungsamt erhalten. Am 27. Februar ist der Bescheid zur Thüringer Verordnung über die Gewährung von Ausgleichsleistungen für Straßenausbaumaßnahmen - ThürSABAusglVO, eingegangen.

Wir erhalten aus der Straßenbaumaßnahme im OT Hermstedt (Hermstedter Str. 30-30 f) 44.763,94 € zurück!

Auch sind die Ausgleichsleistungen für den Straßenbau Obere Straße in Wickerstedt von rund 125.000 € eingegangen.

Amt 2

Sachgebiet Bau:

Die Eckartsbergaer Straße und die freie Strecke zwischen Bad Sulza und Auerstedt werden am 31.03.2023 für den Verkehr freigegeben. Lediglich im Einfahrtsbereich des „Seitenweges“ wird es zu einer halbseitigen Sperrung mit Ampelregelung kommen.

Die Straßenbaumaßnahmen in der Auerstedter Obergasse und im OT Eckolstädt „Im Unteren Dorf“ beginnen derzeit.

Dazu hat es im Vorfeld Anwohnerversammlungen gegeben, um die Anwohner über die Baumaßnahme zu informieren und Fragen zu beantworten.

Derzeit laufen Arbeiten am Jugendclub in Flurstedt, Hermstedt und Ködderitzsch und am Sportlerheim in Auerstedt.

Der Parkplatz „Alte Schmiede“ in Bad Sulza wird Ende April fertiggestellt.

Ab Mai 2023 bis Ende 2023 wird es 2 Baumaßnahmen in der Ortschaft Flurstedt (Brückenbau durch das TLBV) und eine Baumaßnahme der Apoldaer Wasser GmbH in der Gemeinde Obertrebra geben.

Hier sind wir als Stadt nur die stillen Dritten bzw. Vermittler und nicht die Auftraggeber.

Im Rahmen der oben genannten Thüringer Verordnung über die Gewährung von Ausgleichsleistungen für Straßenausbaubeiträge habe ich vor wenigen Tagen einen Antrag auf eine Erstattung von ca. 221.000 € für die Baumaßnahme in der Ortschaft Eckolstädt gestellt.

Diese Finanzierungsvariante entlastet die Bürger und lässt uns in den Straßenbau weiter investieren.

Hier bin ich persönlich sehr froh, dass das Land diese Thüringer Verordnung auf dem Weg gebracht hat.

Sachgebiet Ordnung:

Das Hilfeleistungslöschfahrzeug 10 (HLF10) für die Stadt Bad Sulza ist vor wenigen Tagen aus Görlitz angekommen und hat seinen Platz in der Stützpunktfeuerwehr Bad Sulza gefunden. Die Übergabe erfolgte am 8. März 2023 durch die Landrätin Frau Schmidt-Rose. Das Fahrzeug soll voraussichtlich ab 1. Juni 2023 zum Einsatz kommen.

Bis dahin erfolgt für alle Kameradinnen und Kameraden eine Ausbildung an diesem Fahrzeug.

Dem Kreis Weimarer Land sei für 100 % tige Finanzierung dieses Fahrzeuges, im Wert von 480.000 € gedankt. Aus diesem Grund wird das Fahrzeug im überörtlichen Brandschutz eingesetzt.

Derzeit laufen die Planungen für stattfindende Osterfeuer. Auf Grund der Veröffentlichung im Amtsblatt wurde festgestellt, dass ein Großteil dieser Veranstaltungen weder angezeigt noch eine Genehmigung für die Traditionsfeuer erteilt wurden. Nach einem Hinweis von unseren Mitarbeitern, wurden die Anmeldungen nun nachgeholt.

Demnächst erhalten alle Ortschaftsbürgermeister nochmal eine allgemeine Aufstellung, was im Rahmen einer Veranstaltung beachtet werden muss.

Um den Anwohnern, Unternehmern, Besuchern und Gästen entgegenzukommen werden die gebührenpflichtigen Zeiten um den Markt geändert von 7 Uhr bis 18 Uhr auf 8 Uhr bis 17 Uhr. Des Weiteren erfolgt eine Änderung der gebührenfreien Zeit von derzeit 15 Minuten auf zukünftig 30 Minuten.

Um den Unternehmen in der Innenstadt entgegenzukommen werden die Gebühren gemäß der Sondernutzungssatzung für die Außenbewirtschaftung und Gebühren für Aufstellungsgegenstände erlassen.

Im Bereich Brandschutz fanden bereits 11 von 13 Jahreshauptversammlungen der Freiwilligen Feuerwehren statt, bei denen die jeweiligen Wehrführer und dessen Stellvertreter für die Dauer von 5 Jahren neu gewählt wurden.

An dieser Stelle danken wir allen bisherigen Funktionsträgern und wünschen allen Neugewählten viel Schaffenskraft.

Den Vertretern der Presse möchte ich an dieser Stelle einmal für die regelmäßigen Berichterstattungen über unsere Feuerwehren danken.

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

werte Gäste

das heutige Ausgangszitat zeigt uns deutlich, dass es wichtig ist, aktiv zu sein und so aktiv das Leben zu gestalten.

Sie haben in diesem Parlament diese Möglichkeit.

MITREDEN, MITENTSCHEIDEN UND MITBESTIMMEN!

„Schnitze das Leben aus dem Holz, das Du hast.“

Gemeinsam und immer die Gemeinschaft im Blick.

DANKE

Dirk Schütze

Bürgermeister der Landgemeinde Stadt Bad Sulza