Landgemeinde Stadt Bad Sulza
„Wer nicht weiß, welchem Hafen er zusteuern soll,
für den gibt es keinen günstigen Fahrwind.“
(Lucius Annaeus Seneca ca. 4 v.Chr. - 65 n.Chr.)
Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,
werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister,
liebe Einwohnerinnen, Einwohner, Kontaktbereichsbeamte, Gäste
und werte Pressevertreter,
in der 2. Sitzung unseres Parlamentes in diesem Jahr geht es u.a. um die Königsdisziplin in der Kommunalarbeit, den Haushalt.
In dieser wichtigen Sitzung soll zum einen der Haushalt für 2024 als auch die Gründung der Stadtwerke Bad Sulza beschlossen werden.
Die heutige Sitzung findet genau 1 Woche vor unserem Osterfest statt. Traditionen leben, bewahren und weiter an der Gestaltung unserer Heimat arbeiten.
All das liegt uns am Herzen.
Sehr geehrte Anwesende,
wie gestaltete sich unser gesellschaftliches Leben weiter?
Am 12.03.2024 fand die 39. Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrates der Stadt Bad Sulza statt. Neben den allgemeinen Regularien stand u.a. die Vorbereitung der heutigen Sitzung des Stadtrates auf der Tagesordnung.
Im TOP - Information des Bürgermeisters informierte ich über die unterschiedlichsten Termine und Veranstaltungen, an denen Mitglieder des Stadtrates oder der Verwaltung teilgenommen haben.
Ein kleiner Auszug:
Am 1.3.2024 haben der Stadtbrandmeister und ich an der JHV der Feuerwehr Auerstedt/Reisdorf teilgenommen und im Anschluss überbrachten wir in der Ortschaft Bad Sulza zur Mitgliederversammlung der Kreisjugendfeuerwehr Weimarer Land an Frau Rebekka Oertel die herzlichsten Grüße und übergaben einen Scheck für ROTE BRAUSE im Wert von 100 €.
Am 8.3.2024 vertrat mich mein Beigeordneter zur JHV der Feuerwehr Pfuhlsborn/Wormstedt und überbrachte Grüße und nahm die Auszeichnungen vor.
Die Briefwahl für das Amt des Stadtbrandmeisters ist im vollen Gange.
Als Bürgermeister und Vereinsmitglied habe ich die herzlichsten Grüße dem Thüringer Weinbauverein Bad Sulza zur Mitgliederversammlung am 2.3.2024 überbracht.
Gleichzeitig war es mir ein Bedürfnis, mich für das große Engagement zu bedanken, denn der Verein feiert, wie auch das Thüringer Weinfest, 2024 sein 30-jähriges Bestehen.
Außerdem ließ ich es mir nicht nehmen, nachträglich der Vereinsvorsitzenden, Frau Elke Meinhardt, zum Geburtstag zu gratulieren.
Freuen können wir uns auf viele Ideen des Vereines. So soll am Rathaus das Gestänge für die Weinreben erneuert werden.
Auch in der Vorbereitung des traditionellen Weinfrühlings und des 30. Bad Sulzaer Weinfestes ist der Verein der Taktgeber bzw. Mitgestalter.
Vielen Dank an dieser Stelle an Frau Elke Meinhardt und an alle Vorstands- und Vereinsmitglieder.
Im Rahmen des INTERNATIONALEN FRAUENTAG 2024 und der Frauentagswoche vom 5.3.2024 bis 12.3.2024 war es mir als Bürgermeister eine Herzensangelegenheit über 250 in unserer Ortschaft und zu unterschiedlichsten Feierlichkeiten zu verteilen. Danke für die Einladungen.
Am 8.3.2024 waren Kameradinnen und Kameraden der Stützpunktfeuerwehr Bad Sulza, gemeinsam mit dem Stadtbrandmeister, Herrn Falko Herrmann, zum 90-jährigen Bestehen der Feuerwehr Erbach, einem Ortsteil von Bad Camberg.
Natürlich wurde ein Präsent von Bad Sulza übergeben.
Gleichzeitig wurde auch der Entwurf des möglichen Partnerschaftsvertrag zwischen der Stadt Bad Camberg und der Stadt Bad Sulza, welcher durch die Kurdirektorin, Frau Melanie Kornhaas vorbereitet wurde, übergeben.
Hier erwarten wir nun ein Statement von Bad Camberg, um den weiteren Weg zu beschreiten.
Am 5.3.2024 erfolgte die gemeinsame Beratung zu den Stadtwerken Bad Sulza gemeinsam mit dem Partner Jena / Pößneck, der DSK sowie den anwesenden Geschäftsführern von AWG und GWU.
Der GF der WGA musste dich kurzfristig entschuldigen.
Hier wurden offene Fragen diskutiert, intensiv beraten und zur Zufriedenheit aller Anwesenden geklärt, sodass in der heutigen Sitzung auch der Beschluss zur Gründung der Stadtwerke Bad Sulza auf den Weg gebracht werden kann.
Weiterhin gab es eine gemeinsame Beratung mit dem Beigeordneten Heinz Jürgen Kronberg zur Verstetigung des Ehrenamtskoordinators in unserer Landgemeinde.
Dieses Gespräch fand mit der Thüringer Ehrenamtsstiftung teil.
Weiterhin nahm ich an einer Vorstandssitzung des Gemeinde- und Städtebundes Kreisverband Weimarer Land am 6.3.2024 und an der Sitzung des Ortschaftsrates in Flurstedt am 5.3.3024 teil.
Am 12.3.2024 habe ich stellvertretend für den Kreis Weimarer Land, die Stadt Bad Sulza und die IHK das gemeinsame Projekt Praxistage 2024/2025 mit der Regelschule Bad Sulza und den Unternehmen eröffnen dürfen.
Hier fand traditionell das Speed-Dating zwischen Schülern und Unternehmen/Behörden statt.
In der nunmehr 4. Auflage der Praxistage wird es Neuerungen geben.
In der Halbzeit des Praktikumsjahres kann der Schüler / die Schülerin das Unternehmen wechseln.
Dies war ein ausdrücklicher Wunsch der teilnehmenden Unternehmen.
Dieses erfolgreiche Gemeinschaftsprojekt zeigt uns, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen Kommune und Wirtschaft ist.
An dieser Stelle möchte ich zum traditionellen Unternehmerstammtisch in diesem Jahr von Kurgesellschaft und Stadtverwaltung, am 28. März 2024, um 18:30 Uhr in den Ratssaal des Rathauses, einladen.
Eine Einladung ist im aktuellen Amtsblatt veröffentlicht.
Unter dem Thema:
„Tourismus und Wirtschaft - Bad Sulzas Entwicklung im Spannungsfeld zwischen Fachkräftemangel, Energiekrise und Unternehmensentwicklung“ wollen wir gemeinsam diskutieren.
Natürlich hoffen wir auf eine rege Teilnahme. Um eine Anmeldung bei Teilnahme wird gebeten.
Auf Einladung des Fördervereines der Grundschule Wickerstedt nahm ich an der dortigen Mitgliederversammlung teil.
Ich freue mich sehr über die Aussage des Fördervereines, wenn es zur Einweihung des neuen Spielplatzes kommt, mit einem Programm und einem Kuchenbasar hilfreich der Stadt zur Seite zu stehen. DANKE.
Gemeinsam mit dem Stadtbrandmeister Falko Herrmann nahm ich am Thüringer Hochwasserinformationstag in Zusammenarbeit mit der Gewässerunterhaltungsverbände Untere Ilm und Untere Saale/Roda in der Apoldaer Stadthalle teil.
Wir sind auf einem guten Weg und planen bereits die Gründung der Wasserwehr als Teil unserer Feuerwehr.
Auch entsprechende finanzielle Zusagen von 25.000 € werden wir für die Anschaffung eines Bootes und einer transportablen Schutzwand investieren.
Am vergangenen Donnerstag, den 14.3.2024, durften die Kurdirektorin und ich an der 35. Tagung der Deutschen Wasserhistorischen Gesellschaft, welche in Bad Sulza tagte, Grußworte überbringen.
Hier wurde noch einmal dargestellt, welche Bedeutung unsere salinetechnischen Anlagen haben und wie wir diese Einrichtungen zukunftsfähig machen sollen.
Am vergangenen Samstag, den 16.3.2024, fanden in den Ortschaften Großromstedt und Flurstedt die jeweiligen Putztage statt.
Vor Ort konnte ich mich von dem großen Engagement unserer Einwohnerinnen und Einwohner überzeugen.
Es war mir ein Bedürfnis, an den Ortschaftsbürgermeister Andreas Schneider von Großromstedt und den stellvertretenden Ortschaftsbürgermeister von Flurstedt Andreas Pilz, die jeweiligen symbolischen Unterstützerschecks im Wert von je 50 € für die Ortschaft zu überreichen.
Das ist auch HEIMATVERBUNDENHEIT!
Am Abend des 16. März 2024 war es mir eine Freude der Landgemeinde Ilmtal Weinstraße zum 10-jährigen Bestehen zum Festakt in Oßmannstedt mit Bad Sulzaer Wein zu gratulieren.
In diesem Zusammenhang wünschte der Bürgermeister der Partnerstadt von Ilmtal Weinstraße, das ist die Stadt Freinsheim in Rheinland-Pfalz ein Treffen in der Weinregion Bad Sulza Weinprinzessinnen.
Am 18.3.2024 nahm ich für Bad Sulza an der 71. Gesellschafterversammlung und 135. Aufsichtsratssitzung der Apoldaer Wasser GmbH und der 71. Verbandsversammlung und 135. Verbandsausschussitzung des Abwasserzweckverbandes Apolda teil.
Weiterhin möchte ich Ihnen mitteilen, dass es ein erneutes Gespräch mit den Begleitern des Projektes Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in Thüringer Kommunen, Herr Prof. Lakemann und Frau Simone Rieth sowie der Streetworkerin Frau Sandra Mieske und mir am Montag, den 18.3.2024 gegeben hat.
Nun ist geplant, mit Jugendlichen der Jugendclubs aus der Landgemeinde am 25.3.2024, eine gemeinsame Beratung zu einem möglichen Jugendparlament zu führen.
Zum Schluss darf ich Sie alle, im Namen des Kindergartens Carl-Spaeter, herzlich zum 30-jährigen Bestehen der Einrichtung am 13.4.2024, von 10 - 13 Uhr, zur offiziellen Feier, einladen.
Als Bürgermeister werde ich dort einen Baum pflanzen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
werte Gäste,
Was wurde in unseren 2 Ämtern mit 4 Sachgebieten in den über 10 Wochen geleistet?
Amt 1
Sachgebiet allgemeine Verwaltung
Aktuell sind die großen Herausforderungen, die ordentliche Vorbereitung und Durchführung der anstehenden Wahlen am 26. Mai und am 9. Juni 2024.
Die Bekanntmachungen zur Einreichung der Wahlunterlagen wurden gemäß den Bestimmungen der 1. Änderung der Hauptsatzung, auf unserer Internetseite veröffentlicht und sind abrufbar. Im Amtsblatt sind die Bekanntmachungen zusätzlich informativ veröffentlicht wurden.
Im Auftrag der Wahlleiterin möchte ich die Fraktionen und Wählergruppen nochmals bitten Personen zur Besetzung des Wahlausschusses zu benennen. Dieser konnte bislang nicht ausreichend besetzt werden.
Zum 1. April 2024 wird eine neue Beschäftigte, Frau Anke Rödiger, ihren Dienst in der Stadtverwaltung Bad Sulza im Bereich der Kasse aufnehmen.
Weiterhin durfte ich am 19.3.2024 einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung gemäß der Thüringer E-Government- Richtlinie beim Thüringer Finanzministerium zum „Pilotprojekt-Thüringer Meldeportal. VOIS online 2.0“ unterzeichnen.
Von 3.986,50 € werden 3.189,20 € durch das Land gefördert, eine Förderquote von 80 % Förderung. Unseren Bürgern soll hier ermöglicht werden, u.a. Anträge auf Übermittlungssperren online stellen zu können.
Das Förderprojekt zur Einführung „E-Rechnung Step 2“ soll in den nächsten Wochen umgesetzt werden. Auf die Förderzusage für das Projekt „elektronische Steuerbearbeitung“ wartet unserer Mitarbeiterin im Bereich der Steuerbearbeitung ungeduldig.
Sachgebiet Kämmerei
Heute soll unser Haushalt für das Jahr 2024 beschlossen werden.
Hierbei wurden die Prioritätenlisten der Ortschaften hinzugezogen, ausgewertet und am März fand die Haushaltsklausur statt.
Mit der Einführung einer HH Klausur sind wir neue Wege gegangen, die sich bis zum heutigen Tag als richtig erwiesen haben.
Änderungen bzw. Ergänzungen wurden aufgenommen und eingebaut.
Unser letzter gemeinsamer Haushalt in der Legislatur 2019 bis 2024.
Amt 2
Sachgebiet Bau:
Die Bauarbeiten am Bad Camberger Platz in Bad Sulza haben am 26.02.2024 begonnen und liegen gut im Zeitplan.
Abgeschlossen werden konnten die Bauarbeiten zur Beleuchtung im Klimaquartier Thälmannring / Auf dem Walzel in Bad Sulza.
In Bergsulza wurde durch die TEN am Friedhof eine neue Trafostation gesetzt.
Nun werden die Kabel neu verlegt.
In diesem Zusammenhang erneuern wir die Beleuchtungskabel und die Leuchten entlang der Camburger Straße und Am Brühlweg.
Die Arbeiten am Spielplatz im Knochenpark sind im Gange.
Der Spielplatz in der Ortschaft Rannstedt soll im Mai/Juni 2024 errichtet werden.
Hier soll am 1. Mai der symbolische Spatenstich mit den Kindern, den Eltern und des Ortschaftsrates erfolgen.
Beim Spielplatz „Alte Brauerei“ in der Ortschaft Wickerstedt werden durch unseren Bauhof Pflasterarbeiten und die Verlegung des Gummibodens realisiert.
Zu den Jugendclubs:
Im Jugendclub Wickerstedt werden derzeit Elektroarbeiten durchgeführt und im Jugendclub Ködderitzsch Putzarbeiten.
Die Arbeiten zum Flächennutzungsplan haben begonnen.
Der weitere Fortschritt ist maßgeblich von der Zuarbeit der Ortschaften abhängig. Darum hier nochmals eine Erinnerung und die Bitte an die Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister, die diese Zuarbeit noch nicht geschickt haben, bitte bis zum 02.04.2024 ans Bauamt senden!
Sollten hier noch Fragen auftreten bitte mit dem kurzen Draht an die Verwaltung wenden.
Am 14.3.2024 sind die Unterlagen zur erneuten Beantragung des GEK (Gemeindliches Entwicklungskonzept) in Gotha beim TLLLR Thür. Landesamt für Landwirtschaft und ländlichen Raum mit Erweiterung der Ortschaft Rannstedt abgegeben worden.
Außerdem erfolgte die Anmeldung des Bedarfs an Zuwendungen nach der Richtlinie zur Förderung von kommunaler Verkehrsinfrastruktur in Thüringen (RL-KVI) zur Sanierung der Brücke über die Ilm im Zuge der Straße Zur Wehrwiese in Bad Sulza.
Möglicher Durchführungszeitraum wäre 5/2025 bis 10/2025 mit einer voraussichtlichen Bausumme von 377.000,00 €.
Davon erhalten wir 268.125 € Fördermittel bei einem Eigenanteil von 108.875,00 €.
Sachgebiet Ordnung:
Die kalte Jahreszeit lassen wir allmählich hinter uns und nun stehen bereits die ersten Veranstaltungen vor der Tür.
Auch hier wieder der Hinweis: Gemäß § 42 Abs. 1 Satz 1 ThürOBG (Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Ordnungsbehörden - Ordnungsbehördengesetz) muss eine Veranstaltung schriftlich über das Veranstaltungsformular angezeigt werden.
Benötigen die Veranstalter eine Sperrzeitverkürzung, eine Ausschankgenehmigung oder eine Erlaubnis für die Durchführung einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund muss dies schriftlich beim Landratsamt Weimarer Land beantragt werden.
Des Weiteren möchten wir daran erinnern, dass gemäß § 15 unserer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Abwehr von Gefahren das Anlegen und Unterhalten von Oster-, Lager- oder ähnlichen offenen Brauchtumsfeuern im Freien grundsätzlich nicht erlaubt ist, ABER gemäß § 18 der OBV kann die Stadtverwaltung auf schriftlichen Antrag Ausnahmen zulassen.
Dabei werden gemeindliche Interessen und Brauchtümer wohlwollend berücksichtigt. Das Abbrennen von Kleinstfeuern auf privaten Grundstücken ist hingegen zulässig, insofern die Bestimmungen der OBV eingehalten werden.
Infolge der aktuellen Vegetationsperiode wird der Baum- und Gehölzbestand entlang der öffentlichen Straßen und Wegen wieder an Substanz zunehmen.
Um das Gefahrenpotential für Fußgänger und Fahrzeuge zu verringern und die Sichtverhältnisse zu verbessern, ist ein ausreichendes Lichtraumprofil unerlässlich. Dementsprechend müssen die Bestimmungen des § 17 der OBV eingehalten werden.
Im Bereich der Feuerwehr liegen nun alle Jahreshauptversammlungen, bis auf eine diese Woche Freitag, hinter uns.
Die Freiwillige Feuerwehren wurden dieses Jahr mit 10 Euro pro Kamerad für die Ausrichtung der Jahreshauptversammlung unterstützt.
Des Weiteren wurde beschlossen, dass alle Kameraden der Einsatzabteilung sowie der Jugendfeuerwehr ab 2024 das Freibad Bad Sulza kostenlos nutzen dürfen.
Dies gilt als Zeichen des Dankes dieser wertvollen ehrenamtlichen Tätigkeit.
Die Jugendfeuerwehr nutzt zum Ausweisen ihren Jugendfeuerwehrausweis und für die Einsatzabteilung werden wir einen digitalen Dienstausweis einführen.
Unsere neue Kollegin im Ordnungsamt besucht derzeit einen Ausbildungslehrgang für Bedienstete des kommunalen Verkehrsüberwachungsdienstes.
Nach erfolgreichem Abschluss kann somit der ruhende Verkehr ab dem 2. Halbjahr verstärkt kontrolliert werden.
Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,
sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,
werte Gäste,
mit dem heutigen Ausgangszitat möchte ich Ihnen aufzeigen, dass wir Alle einen GEMEINSAMEN Hafen haben.
Dieser ist die Erhaltung und Erweiterung unserer Landgemeinde mit seinen aktuell 18 Ortschaften und den 5 eigenständigen Gemeinden, die wir erfüllen.
Wir müssen die ZUKUNFT gemeinsam anpacken.
Ein Boot und jeder von uns hat seine bestimmte Aufgabe, dieses Boot in den sicheren Hafen zu führen.
So unterschiedlich auch unsere Ruder sind.
In diesem Sine wünsche ich uns eine gute Sitzung und gute Entscheidungen.
Vielen herzlichen DANK.
Dirk Schütze
Bürgermeister der Stadt Bad Sulza