Landgemeinde Stadt Bad Sulza
„Bringst Du Geld, so findest Du Gnade;
Sobald es Dir mangelt, schließen die Türen sich zu.“
(Johann Wolfgang von Goethe 1749 - 1832)
Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
werte Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister,
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH,
werte Gäste und Vertreter der Presse,
mit dieser oben genannten Botschaft möchte ich Sie Alle herzlich zu unserer Haushaltsberatung 2024 begrüßen.
Auch wenn die Zeiten noch schwieriger geworden sind, liegt es an uns, handlungsfähig zu sein und gestalten zu wollen.
Wenn wir nicht darauf achten landen wir in der Haushaltssicherung.
Da wollen wir definitiv NICHT WIEDER hin und sind froh, dass ich Ihnen seit 2019 in meiner Verantwortung als Bürgermeister einen Haushalt der FREIEN GESTALTUNG vorstellen darf.
Gemeinsam haben wir diese HH auch gemeinsam beschlossen und realisiert!
Vielleicht sind nicht alle Vorhaben umgesetzt worden, aber der Weg zur Realisierung ist beschritten.
Die Erarbeitung des Haushaltes 2024 zur heutigen Sitzung durch die Verwaltung war geprägt von der Diskussion im Kreis Weimarer Land und deren Festlegung zur Kreisumlage für den HH 2024 sowie der allgemeinen Inflation.
Weiter ist diese Inflation in den Ausgaben von Baumaßnahmen spürbar.
Deshalb gilt im Vorfeld der Beratung des Haushaltes einen großen Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung (der Amtsleiterin Frau Polster (Hauptamt/Kämmerei), dem Amtsleiter Herrn Hammer (Bau/Ordnung) sowie den Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeistern, Stadträten und Ortschaftsräten und den Mitarbeitern der Kurgesellschaft, auszusprechen.
Einen ganz besonderen Dank gilt traditionell unserer Kämmerin Frau Haake, für die Erstellung des Haushalt 2024 und der Erläuterung zur Beratung am 07.3.2024.
Einen weiteren Dank an die Mitarbeiterinnen des Hauptamtes für das Planen, das Drucken und das Verschicken des HH 2024.
Jetzt im Einzelnen:
| 1. | Der vorliegende Haushaltsplan ist das Ergebnis der Arbeit der letzten 3 Monate und beinhaltet sowohl den Verwaltungs- als auch den Vermögenshaushalt. |
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| Vom Zeitraum der Erläuterung des HH 2024 bis zum heutigen Tag wurden leichte Ergänzungen vorgenommen, welche durch die Kämmerin Frau Haake erläutert werden. |
| Ein großes Dankeschön an alle Beteiligte, die sich in die Debatte bis zum heutigen Tag einbrachten und einbringen werden. | |
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| 2. | Wie die Jahre davor planen wir den Haushalt wieder sehr konservativ, da wir weiterhin mit geringeren Einnahmen rechnen müssen. |
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| Für das Jahr 2024 müssen wir OHNE die Sonder-Einnahmen durch die Eingliederung der Gemeinde Rannstedt ehemals 1,6 Mio. € im Jahr 2023 planen. |
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| Auch die Sonderzuweisung für Kur- und Erholungsorte wird von ehemals 875.000 € im Jahr 2023 für das Jahr 2024 auf NULL gesetzt. |
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| Das sind ca. 2,5 Mio. €. WENIGER gegenüber den Sonderzuweisungen 2023. |
| Durch diese fehlende Einnahme konnten wir die Ausgaben des VW HH nur durch erhebliche Kürzungen ausgleichen, was durch stetige Preissteigerungen und steigenden Personalkosten zukünftig immer schwieriger werden wird. | |
| Gleichzeitig müssen wir Fachpersonal an unsere Verwaltung binden, ohne die es zukünftig nicht gehen wird und dies es verdient haben, auch gut bezahlt zu werden. | |
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| Zur Finanzierung der Projekte müssen wir unsere Rücklage wieder anfassen. |
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| Aktuell liegt die Allgemeinde Rücklage bei 1,828 Mio. € und die Sonderdrücklage für die Therme bei 850.000 € |
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| Unklar ist auch die Zuweisung im Rahmen des Sonderlastenausgleich für Kurorte, welche wir mit ca.600.000 € für Bad Sulza planen. |
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| Grund für die Neuberechnung war die von r2g und CDU beschlossene Gesetzesänderung. |
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| 3. | Aktuell bewegt sich der Verwaltungshaushalt: — rund 17.080 Mio. € in E/A und der Vermögenshaushalt: — rund 3.866 Mio. € in E/A. |
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| Somit errechnet sich der Gesamthaushalt und beträgt rund 20.946 Mio. € in E/A im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. |
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| Das sind rund 2,0 Mio. € WENIGER, gegenüber dem Haushaltsvolumen des Vorjahres. (vom Nachtrag ausgehen). |
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4. | Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushaltes 0 € festgesetzt. |
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| 5. | Der Schuldenstand betrug Ende 2023 / Anfang 2024 ca. 6,5 Mio. €. |
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| Geplant ist für das HH Jahr 2024 eine Reduzierung auf insgesamt 5,93 Mio.€. |
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| Somit sinkt die pro Kopf Verschuldung (8037 Einwohner 2022) auf 738,44 € pro Einwohner*innen. |
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| Das sind wieder rund 42 € WENIGER, gegenüber dem HH 2023! |
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| 6. | Die gesamte Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt beträgt 399.880 €. Somit wurde die Pflichtzuführung von 358.900 € knapp erreicht. |
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| 7. | Unsere Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer bleiben stabil und werden NICHT angehoben! |
| Die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer für die eingemeindete Ortschaft Rannstedt haben bis Ende 2025 eine 3-jährige Bestandsfrist erhalten. | |
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| Wir planen im HH 2024 in der HH Stelle „9000 - Steuern, allgemeine Zuweisung und allgemeinen Umlagen“ eine Gewerbesteuereinnahme von ca. 2 Mio. €. |
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| Die die Schlüsselzuweisung steigt um 449 Tsd. € auf 4.073.600 Mio. € |
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| Gleichzeitig steigt aber die Ausgabe für die Kreisumlage um 324 Tsd.€ auf ca. 3,6 Mio. €. |
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| Zu den Rücklagen: | |
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| Weiterhin ist mein Ziel als Bürgermeister der vergrößerten Landgemeinde Stadt Bad Sulza, die Mindestrücklage zwischen 600-800 Tsd. € jährlich zu sichern. | |
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| Die Pflichtrücklage für unsere Kommune, welche bei 335.462 € liegt, wird deutlich überschritten. | |
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| (Mindestrücklage entspricht 2 % des VwHH im Durchschnitt der letzten 3 Jahre). | |
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| Aktuell beträgt die Gesamtrücklage am Anfang des HH Jahres 2024 rund 2,7 Mio. €, welche sich auch der Allgemeinen Rücklage Bad Sulza 1,828 Mio. € und der Sonderrücklage von rund 850 T € für die Therme zusammensetzt. | |
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| 8. | Grundpositionen im Vermögenshaushalt 2024 gelten wie bisher: | |
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| A | bestehende Projekte fertigstellen |
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| B | Projekte mit Förderung erarbeiten und realisieren |
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| C | Projekte zur Erhaltung unserer Pflichtaufgaben präferieren und dabei den Kurstadtstatus immer vor Augen führen. |
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| 9. | Die Gesamtsumme der Investitionen für das HH Jahr 2024 liegt im VM-HH bei ca. 3,4 Mio. € und entspricht rund 87,94% des Gesamtvolumens des VmHH von rund 3,866 Mio. €. | |
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| 10. | Grundprinzip des Haushaltes 2024 unserer Landgemeinde ist weiterhin die Erhaltung des Kurstadtstatus über 2027 hinaus (auf der einen Seite) sowie die Verbesserung unserer Attraktivität für Touristen und Einwohner (auf der anderen Seite). | |
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| Deshalb investieren wir in der Ortschaft Bad Sulza u.a. | |
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| Ausbau DG Rathaus | 244.000 €, |
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| Ausbau 1. OG /DG Archiv | 274.000 €, |
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| Sicherung der JH | 445.000 €, |
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| Energetisches Sanierungsmanagement | 80.000 €, |
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| Sanierungsberatung Städtebauförderung | 28.000 €, |
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| Ortsbeleuchtung Auf dem Walze | 266.000 €, |
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| Ortsbeleuchtung Camburger Straße | 50.000 €, |
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| Parkscheinautomat Freibad | 6.000 €, |
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| Sanierung Emsenteich | 5.000 €, |
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| Umgestaltung Friedhof | 65.000 € |
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| sowie Investitionszuschuss in Kurgesellschaft zum Erwerb der Villa 130.000 € und Ausgleichszahlung an unsere Kurgesellschaft von rund 560.000 € | |
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| Weiterhin werden Ausgaben zum Jugendclub Bad Sulza mit 50.000 € geplant. | |
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| Dies können Sie auf Seite 8 bis 10 des Vorberichts inklusive unter Punkt 1.4.2. HH Reste (JC Bad Sulza 50.000 € und Gestaltung Bad Camberger Platz 192.000 €)) nachlesen. |
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| Gerade den Punkt JC Bad Sulza habe ich so in der Ortschaftsrats Sitzung in Bad Sulza am 19.3.2024 erläutert, nur geglaubt hat es mir weder der Ortsbürgermeister, noch anwesende Stadtratsmitglieder. |
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| Wahrscheinlich sind Ihnen diese Seite entgangen oder sie haben es bei den vielen Zahlen überlesen. |
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| Auch die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für den Grundschutz in der Ortschaft Bad Sulza LF 16/12 von 24.000 € sowie die Verwendung eines HHR von 41.000 € plus 6.000 € 2024 ergibt eine Summe von 47.387 € zum weiteren Umbau des Fahrzeuges für die Feuerwehr Bad Sulza. |
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| Ihre Sorge ist also unbegründet. |
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| Das sind über 1,5 Mio. € für Investitionen und 500.000 für den Zuschuss an die Kurgesellschaft und somit insgesamt rund 2 Mio. zur Entwicklung der Kurstadt für 2024 eingeplant. |
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| Darauf bin ich sehr stolz. |
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| 11. | Wenn wir unsere dauernde Leistungsfähigkeit betrachten, dann können wir erkennen, dass die freie Finanzspitze mit 66.000 € erheblich geringer ausfällt, als im Vorjahr mit 2,6 Mio. €. |
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| In den Finanzplanjahren 2025 - 2027 wird diese erheblich geringer und zukünftig im Durchschnitt bei ca. 104.230 € liegen. |
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| Bei einer weiteren Ausgabensteigerung wird sich diese immer mehr reduzieren. |
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| Diese freie Finanzspitze ist Grundlage für zukünftige Kreditaufnahmen und wird zur Berechnung einer möglichen Kreditsumme verwendet. |
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| Im Gegensatz zu den Aussagen von Stadtratsmitgliedern in der Ortschaftsrats Sitzung Bad Sulza am vergangen Dienstag, ist es als nicht so einfach, mal einen Kredit aufzunehmen! |
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| Aus diesem Grund müssen wir zukünftig die Prioritäten auf Maßnahmen mit Förderungen legen, welche im Besonderen der Pflichterfüllung der Kommune dienen. |
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| 12. | Zusammenfassend kann ich für die Verwaltung sagen, dass wir GEMEINSAM mit ALLEN einen Haushalt erstellt haben, der die Botschaft sendet: |
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| Nur mit INVESTITIONEN können wir unseren ländlichen Raum attraktiver gestalten und strategisch besser entwickeln. |
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| Weiter. Zukunft. Gestalten. |
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| NUR GEMEINSAM! |
Auch im Jahr 2024 werden wir in der gesamten Landgemeinde investieren:
- in die Arbeit der Vereine, Verbände und Initiativen und den Sport (fast 100.000 € für das Sportlerheim Auerstedt, Sporthalle Wormstedt oder Sportplatz Kleinromstedt)
- für Kinder und Familien in der Ortschaft wickerstedt und Rannstedt (Bau von Spielplätzen mit über 148.000 € oder den Baumaßnahmen und die Sanierung der Fassade des kommunalen Kindergartens in Eckolstädt 25.000 €)
- für die Jugend - Investitionen in die Jugendklubs (Ködderitzsch, Wickerstedt, Wormstedt) (85.000 €)
- für Senioren (Unterstützung der Personalstelle in der AWO und Erhaltung der Seniorenbegegnungsstätte mit (11.000 €),
- von finanziellen Mitteln für die Fortführung des Pilotprojektes zur Gewinnung von zukünftigen Fachkräften (Projekttage der RS Bad Sulza mit IHK, Landkreis, Wirtschaftsförderung, Wirtschaftsförderung und den Unternehmen der Region (2.500 €)
- Förderung des Lesens in den Grund- und Regelschulen der LG durch das Programm „Lese Pate“ der Stadt Bad Sulza mit der Thüringer Allgemeinen in Höhe (2.700 €)
Weiter sichern wir:
- Erhaltung der Verfügungsfonds für jede Ortschaft (ca. 6 € pro Einwohner im Jahr für ehrenamtliche Arbeit vor Ort)
- finanzielle Unterstützung der Personalstelle im Familienzentrum (im Rahmen des Landesprogramms Solidarisches Zusammenleben)
- 2 Dorfkümmerinnen
- Unterstützung bei der Personalie der Streetworkerin durch das IFAP
- Unterstützung in Projekte der Kultur (Weinfest 70.000 €)
- Ortschaftshelfer und so das Ehrenamt in JEDER Ortschaft erhalten
- Erhaltung unserer Partnerschaften mit Bad Camberg und Duszniki Zdroj
Wir versprechen weiter:
- Realisierung von Bauprojekten durch Unternehmen der Region (Erhaltung der Kleinen und Mittelständischen Unternehmen mit entsprechenden Gewerbesteuern)
- Ausstattung unserer ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden in den Feuerwehren der Landgemeinde (ca. 1,2 Mio. in Verbrauchsmaterial, in Technik, in Fahrzeuge und Gerätehäuser),
- Neubau der Sirene OT Rannstedt zur Bevölkerungswarnung 17.000 €
- Investitionen in Wege, Plätze und Straßen in unseren Ortschaften laut Investitionsplan so z.B. die Planung für die Straße Gebstedt - Ködderitzsch 13.500 € usw.
Dieser Haushaltsentwurf ist WIEDER ein positives Zeichen, das wir GEMEINSAM Geld in die Hand nehmen und investieren.
Egal in welcher unserer Ortschaften.
Zukünftig muss eine solide Haushaltsführung weiter das Abwägen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ein.
Das Finden von Geldquellen wird die Aufgabe von Verwaltung und mir als Bürgermeister sein.
So ist das Einbeziehe von erneuerbaren Energien und dessen Nutzen für alle Einwohnerinnen und Einwohner der gesamten Landgemeinde sowie auch der finanzielle ZUGEWINN für die Haushalte der ZUKUNFT!
Bitte stimmen Sie dem Haushalt 2024 in dieser schwierigen Zeit zu!
Danke.
Dirk Schütze
Bürgermeister der Landgemeinde Stadt Bad Sulza