Landgemeinde Stadt Bad Sulza
Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der Niederschrift dieser Stadtratssitzung durch den Stadtrat.
Beschluss Nr. 082-7/2025
Beratungsgegenstand:
Geschäftsordnungsantrag - Änderung der Tagesordnung
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt, dem Antrag des Bürgermeisters auf Änderung der Tagesordnung gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Sulza zuzustimmen.
Die Tagesordnung wird um folgende Tagesordnungspunkte (neu TOP 8 und TOP 9) erweitert:
| TOP 8 | Entscheidungsübertragung gemäß § 26 Abs. 3 ThürKO |
| TOP 9 | Beschluss zur Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen für das Vorhaben: Historischer Kurpark Bad Sulza: Klimaschutz trifft Naturerleben und Hochwasservorsorge - Ingenieurbauwerk |
Alle folgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Abstimmung:
Beschluss Nr. 083-7/2025
Beratungsgegenstand:
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung des Stadtrates vom 29.01.2025, öffentlicher Teil
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 42 Abs. 2 der ThürKO die Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung des Stadtrates vom 29.01.2025 - öffentlicher Teil:
| O | ohne Änderungen. |
| X | mit nachfolgenden Änderungen/Ergänzungen. |
TOP 9, Seite 6 - Satz wird wie folgt geändert
Aus technischer Sicht ist dies für die Bürger vor Ort nicht realisierbar.
Abstimmung:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. 084-7/2025
Beratungsgegenstand:
Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen für das Vorhaben: Historischer Kurpark Bad Sulza: Klimaschutz trifft Naturerleben und Hochwasservorsorge - Freianlagen
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt, auf der Grundlage des durchgeführten Planerauswahlverfahrens (siehe Vergabevorschlag in der Anlage), die Vergabe von Honorarleistungen für das Vorhaben Historischer Kurpark Bad Sulza: Klimaschutz trifft Naturerleben und Hochwasservorsorge - Freianlagen an das Planungsbüro:
| DANE Landschaftsarchitektur |
| Michael Dane |
| Schubertstraße 6 |
| 99423 Weimar |
geprüfte Angebotssumme (brutto): 152.788,90 €
zu erteilen.
Anlage: Vergabevorschlag
Abstimmung:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. 085-7/2025
Beratungsgegenstand:
Entscheidungsübertragung gemäß § 26 Abs. 3 ThürKO
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt die Entscheidungsübertragung für die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen für das Vorhaben: Historischer Kurpark Bad Sulza: Klimaschutz trifft Naturerleben und Hochwasservorsorge - Ingenieurbauwerk - gemäß § 26 Abs. 3 ThürKO vom Bau- und Vergabeausschuss an den Stadtrat der Stadt Bad Sulza.
Begründung:
Um die Kosten für eine separate Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses zu lediglich einem Tagesordnungspunkt zu sparen, soll die Vergabe durch den Stadtrat erfolgen.
Abstimmung:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. 086-7/2025
Beratungsgegenstand:
Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen für das Vorhaben: Historischer Kurpark Bad Sulza: Klimaschutz trifft Naturerleben und Hochwasservorsorge - Ingenieurbauwerk
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt, auf der Grundlage des durchgeführten Planerauswahlverfahrens (siehe Vergabevorschlag in der Anlage), die Vergabe von Honorarleistungen für das Vorhaben Historischer Kurpark Bad Sulza: Klimaschutz trifft Naturerleben und Hochwasservorsorge - Ingenieurbauwerk an das Planungsbüro:
| DANE Landschaftsarchitektur |
| Michael Dane |
| Schubertstraße 6 |
| 99423 Weimar |
geprüfte Angebotssumme (brutto): 55.918,88 €
zu erteilen.
Anlage: Vergabevorschlag
Abstimmung:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. 087-7/2025
Beratungsgegenstand:
Haushaltssatzung der Stadt Bad Sulza für das Haushaltsjahr 2025
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 57 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) die Haushaltssatzung der Stadt Bad Sulza für das Haushaltsjahr 2025 gemäß den beigefügten Anlagen:
| O | ohne Veränderungen. |
| X | mit nachfolgenden Veränderungen/Ergänzungen: |
| VMHH - | HH-Stelle | 1300.3612.999 | |
| Ansatz - Einnahme auf 8.730,00 € | |||
| Fördermittel Sirene Rannstedt | |||
Durch die Änderung der HH-Stelle ergeben sich weitere Veränderungen im Vermögenshaushalt. Diese werden automatisch angepasst.
Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmung:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. 088-7/2025
Beratungsgegenstand:
Finanzplan der Stadt Bad Sulza für den Zeitraum 2024 - 2028
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 62 Thüringer
Kommunalordnung (ThürKO) in Verbindung mit § 24 Thüringer Gemeindehaushalts-verordnung (ThürGemHV) den Finanzplan für den Zeitraum 2024 bis 2028 für die Stadt Bad Sulza entsprechend den beigefügten Anlagen:
| X | ohne Veränderungen. |
| O | mit nachfolgenden Veränderungen/Ergänzungen: |
Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmung:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. 089-7/2025
Beratungsgegenstand:
Widmung "Hauptstraße" in 99518 Bad Sulza, OT Wickerstedt
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt die hier vorliegende Widmung einer Gemeindestraße, Teilstück eines Weges in der Ortschaft Wickerstedt am Ortsausgang Richtung Sportplatz - Gemarkung Wickerstedt, Flur 3, Flurstück 433, „Hauptstraße“
| O | ohne Veränderungen. |
| O | mit nachfolgenden Veränderungen/Ergänzungen: |
Anlage:
Allgemeinverfügung zur Widmung einer Gemeindestraße, Teilstück eines Weges in der Ortschaft Wickerstedt am Ortsausgang Richtung Sportplatz - Gemarkung Wickerstedt, Flur 3, Flurstück 433, „Hauptstraße“
Flurkartenauszug
Abstimmung:
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Dirk Schütze
Bürgermeister