Beschlüsse der 13 . Sitzung des Hauptausschusses vom 12.03.2026
Beschluss Nr. 045-13/2026
Beratungsgegenstand:
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses öffentlicher Teil am 22.01.2026
Der Hauptausschuss der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Landgemeinde Stadt Bad Sulza i.V.m. § 42 Abs. 2 ThürKO der Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung des Hauptausschusses vom 22.01.2026 - öffentlicher Teil -
| X | ohne Änderungen. |
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. 046-13/2026
Beratungsgegenstand:
Geschäftsordnungsantrag - Kürzung der Tagesordnung
Der Hauptausschuss der Stadt Bad Sulza beschließt, dem Antrag der Beigeordneten, Frau Baumann, auf Änderung der Tagesordnung gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Sulza zuzustimmen.
Die Tagesordnung wird um folgenden Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil gekürzt:
| TOP 6 | Beschlussfassung Empfehlung zur Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 140-12/2026 vom 05.02.2026 zu W20 |
Alle folgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Dirk Schütze
Bürgermeister