Rede zum Haushalt 2023
Rede zum Haushalt 2023 in der Stadtratssitzung am 30. März 2023
„In schwierigen Zeiten braucht es den Zusammenhalt!“
Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
werte Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister,
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der Kurgesellschaft Bad Sulza,
werte Gäste und Vertreter der Presse,
mit dieser oben genannten Botschaft möchte ich Sie Alle herzlich zu unserer Haushaltsberatung 2023 begrüßen.
Auch wenn die Zeiten aktuell nicht einfacher geworden sind, liegt es an uns, handlungsfähig zu sein und gestalten zu wollen.
Die Erarbeitung des Haushaltes 2023 zur heutigen Sitzung durch die Verwaltung war geprägt von der Diskussion im Kreis Weimarer Land und deren Festlegung zum HH 2023 sowie dem Umgang in unserem Land mit den Auswirkungen der Kostenexplosionen im Bereich von Strom, Gas oder der allgemeinen Inflation. Hier auch in den Ausgaben in Baumaßnahmen spürbar.
Deshalb gilt im Vorfeld der Beratung des Haushaltes einen großen Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung (der Amtsleiterin Frau Polster (Hauptamt/Kämmerei), dem Amtsleiter Herrn Hammer (Bau/Ordnung) sowie den Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeistern, Stadträten und Ortschaftsräten und den Mitarbeitern der Kurgesellschaft, auszusprechen.
Einen ganz besonderen Dank gilt auch in diesem Jahr unserer Kämmerin Frau Haake, für die Erstellung des Haushalt 2023 und der Erläuterung zur Beratung am 22.03.2023.
Einen weiteren Dank an die Mitarbeiterinnen des Hauptamtes für das Planen, das Drucken und das Verschicken des HH 2023, auch wenn zur heutigen Sitzung einige Seiten ausgetauscht werden müssen.
Jetzt im Einzelnen:
Das sind rund 3,5 Mio. € MEHR, gegenüber dem Haushaltsvolumen des Vorjahres. (vom Nachtrag ausgehen).
| 1. | Der vorliegende Haushaltsplan ist das Ergebnis der Arbeit der letzten 3 Monate und beinhaltet sowohl den Verwaltungs- als auch den Vermögenshaushalt. |
| Vom Zeitraum der Erläuterung des HH Beratung 2023 bis zum heutigen Tag wurden leichte Veränderungen vorgenommen, welche durch die Kämmerin Frau Haake erläutert werden und die Ihnen als Austauschblätter vorliegen. | |
| Ein großes Dankeschön an alle Beteiligte, die sich in die Debatte bis zum heutigen Tag einbrachten und einbringen werden. | |
| 2. | Auch für dieses Jahr planen wir den Haushalt sehr konservativ, da wir weiterhin mit den Folgen des Krieges in der Ukraine rechnen müssen. |
| Für das Jahr 2023 planen wir Sonder-Einnahmen in Höhe von ca. 1,6 Mio. € durch die Eingliederung der Gemeinde Rannstedt sowie ca. 875.000 € als Sonderzuweisung für Kur- und Erholungsorte. | |
| Das sind ca. 2,5 Mio. €. MEHR gegenüber den Sonderzuweisungen 2022. | |
| Dieses soll der Finanzierung weiterer Projekte sowie der Erhöhung unserer Rücklage dienen. | |
| Die Erhöhung von ca. 2,5 Mio. € spiegelt sich im erhöhten Volumen des Verwaltungshaushaltes (VW HH) wieder. | |
| Stabil bliebt die Zuweisung im Rahmen des Sonderlastenausgleich für Kurorte von ca.700.000 € für Bad Sulza. | |
| 3. | Aktuell bewegt sich der Verwaltungshaushalt: rund 18.527 Mio. € in E/A und der Vermögenshaushalt: rund 4.449 Mio. € in E/A. |
| Somit errechnet sich der Gesamthaushalt und beträgt rund 22,976 Mio.€. in E/A im Verwaltungs.- und Vermögenshaushalt. | |
| Das sind rund 3,5 Mio. € MEHR, gegenüber dem Haushaltsvolumen des Vorjahres. (vom Nachtrag ausgehen). | |
| 4. | Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushaltes 0 € festgesetzt. |
| 5. | Der Schuldenstand betrug Ende 2022 / Anfang 2023 ca. 6,51 Mio. €. |
| Geplant ist für das HH Jahr 2023 eine Reduzierung auf insgesamt 6,13 Mio.€. | |
| Somit sinkt die pro Kopf Verschuldung (7866 Einwohner 2021) auf 779,77 € pro Einwohner*innen. | |
| Das sind rund 42 € WENIGER, gegenüber dem HH 2022! | |
| 6. | Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt beträgt ca. 2,668.620 Mio. €. |
| 7. | Unsere Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer bleiben stabil und werden NICHT angehoben! |
| Die Bestandsfrist für Grundsteuer A und B für die Orte der ehemaligen Saaleplatte endet mit dem 31.12.2022 und wird nun nach 3 Jahren an die Hebebesätze der Stadt Bad Sulza angepasst. | |
| Hingegen die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer für die eingemeindete Ortschaft Rannstedt eine 3-jährige Bestandsfrist erhalten. | |
| Trotz der aktuellen Krise und wegen der Fusion mit Rannstedt rechnen wir mit einer MEHREINNAHME der Gewerbesteuer für 2023. | |
| Wir planen gegenüber dem HH 2022 in der HH Stelle „9000 - Steuern, allgemeine Zuweisung und allgemeinen Umlagen“ mit Mehrreinnahmen in den Positionen: Gewerbesteuer (2 Mio. € = + 450 Tsd.€ zu 2022). | |
| Dagegen steigt die Schlüsselzuweisung „nur“ um 195 T € auf 3.624.000 Mio. € | |
| Die Gemeinschaftssteuern (Einkommen- und Umsatzsteuer) sinken im Vergleich zu 2022 um 7.100 € auf rund 2,642.000 Mio. €. | |
| Gleichzeitig steigt auch die Ausgabe für die Kreisumlage um 283 T € auf ca. 3,2 Mio. €. | |
| Ohne Hochzeitsprämie und Sonderzuweisungen wäre es ein Überschuss von 356.900 € im Vergleich zum Vorjahr. | |
| Zu den Rücklagen: | |
| Weiterhin ist mein Ziel als Bürgermeister der vergrößerten Landgemeinde Stadt Bad Sulza, die Mindestrücklage zwischen 600-800 Tsd.€ jährlich zu sichern. | |
| Die Pflichtrücklage für unsere Kommune, welche bei 320.013 € liegt, wird deutlich überschritten. | |
| (Mindestrücklage entspricht 2 % des VwHH im Durchschnitt der letzten 3 Jahre). | |
| Aktuell beträgt die Gesamtrücklage am Anfang des HH Jahres 2023 rund 1,9 Mio. € und ergibt sich auch der Allgemeinen Rücklage Bad Sulza 1,77 Mio. € und Allgemeine Rücklage von Rannstedt 199.214 €. | |
| In der Allgemeinden Rücklage von 1,77 Mio. € ist die Sonderrücklage von rund 850 T € für die Therme enthalten. | |
| Für das HH Jahr 2023 planen wir eine Zuführung von rund 844.120 € in die Allgemeinrücklage. | |
| 8. | Grundpositionen im Vermögenshaushalt 2023 gelten wie bisher: |
| A bestehende Projekte fertigstellen | |
| B Projekte mit Förderung erarbeiten und realisieren | |
| C Projekte zur Erhaltung unserer Pflichtaufgaben präferieren und dabei den Kurstadtstatus immer vor Augen führen. | |
| 9. | Die Gesamtsumme der Investitionen für das HH Jahr 2022 liegt im VmHH bei ca. 3,2 Mio. € und entspricht rund 71,92 % des Gesamtvolumens des VmHH von rund 4,449 Mio. €. |
| 10. | Grundprinzip des Haushaltes 2022 unserer Landgemeinde ist weiterhin die Erhaltung des Kurstadtstatus über 2027 hinaus sowie die Verbess4erung unserer Attraktivität für Touristen und Einwohner. |
| Deshalb investieren wir in der Ortschaft Bad Sulza in MIT Bad Camberger Platz, Jugendherberge, Ortsbeleuchtung Auf dem Walzel, Jugendklub, DGH Bergsulza Friedhof,,…… | |
| Das sind rund 1 Mio. € zur Entwicklung der Kurstadt. | |
| Darauf bin ich sehr stolz. | |
| 11. | Wenn wir unsere dauernde Leistungsfähigkeit betrachten, dann können wir erkennen, dass die freie Finanzspitze auf Grund der Hochzeitsprämie und der Sonderzuweisung für Kurort mit 2,6 Mio. € enorm ist. |
| In den Finanzplanjahren 2024 - 2026 wird diese erheblich geringer und zukünftig im Durchschnitt bei ca. 260. 000 € liegen. | |
| Aus diesem Grund müssen wir zukünftig die Prioritäten auf Maßnahmen mit Förderungen legen, welche im Besonderen der Pflichterfüllung der Kommune dienen. | |
| 12. | Zusammenfassend kann ich für die Verwaltung sagen, dass wir GEMEINSAM mit ALLEN einen Haushalt erstellt haben, der die Botschaft sendet: |
| INVESTITIONEN sind der Garant für unsere Entwicklung im ländlichen Raum. | |
Auch im Jahr 2023 werden wir in der gesamten Landgemeinde investieren:
| in die Arbeit der Vereine, Verbände und Initiativen und den Sport | |
| für Kinder und Familien (Bau von Spielplätzen mit über 200.000 € oder den Baumaßnahmen in unseren Kindergärten) | |
| für die Jugend (Investitionen in die Jugendklubs (78.000 €) | |
| für Senioren (Unterstützung der Personalstelle in der AWO und Erhaltung der Seniorenbegegnungsstätte mit (8.000 €), | |
| von finanziellen Mitteln für die Fortführung des Pilotprojektes zur Gewinnung von zukünftigen Fachkräften (Projekttage der RS Bad Sulza mit IHK, Landkreis, Wirtschaftsförderung, Wirtschaftsförderung und den Unternehmen der Region (2.500 €) | |
| Förderung des Lesens in den Grund- und Regelschulen der LG durch das Programm „Lese Pate“ der Stadt Bad Sulza mit der Thüringer Allgemeinen in Höhe (2.700 €) |
Weiter sichern wir:
| Erhaltung der Verfügungsfonds für jede Ortschaft (ca. 6 € pro Einwohner im Jahr für ehrenamtliche Arbeit vor Ort) mit finanzieller Unterstützung der Personalstelle im Familienzentrum (im Rahmen des Landesprogramms Solidarisches Zusammenleben) | |
| Dorfkümmerin | |
| Unterstützung in Projekte der Kultur (Weinfest 50.000 €), Jubiläen in den Ortschaften (4.000 €), Ortschaftshelfer und so das Ehrenamt in JEDER Ortschaft erhalten | |
| Erhaltung unserer Partnerschaften mit Verwaltungsseminar, Fahrt von Auerstedtern nach Frankreich oder die städtischen Verbindungen zu Bad Camberg und nach Duszniki Zdroj (10.000€). |
Wir versprechen weiter:
| Realisierung von Bauprojekten durch Unternehmen der Region (Erhaltung der Kleinen und Mittelständischen Unternehmen mit entsprechenden Gewerbesteuern) Ausstattung unserer ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden in den Feuerwehren der Landgemeinde (ca. 700.000 € in Verbrauchsmaterial, in Technik, in Fahrzeuge und Gerätehäuser), Investitionen in Wege, Plätze und Straßen in unseren Ortschaften usw. | |
| Dieser Haushaltsentwurf ist WIEDER ein positives Zeichen „In schwierigen Zeiten braucht es den Zusammenhalt! “ | |
| Egal in welcher unserer Ortschaften. | |
| Eine solide Haushaltsführung ist das Abwägen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. | |
| Bitte stimmen Sie dem Haushalt 2023 in dieser schwierigen Zeit zu! |
Danke.
Dirk Schütze
Bürgermeister der Landgemeinde Stadt Bad Sulza