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Amtsblatt der Landgemeinde und erfüllenden Gemeinde Stadt Bad Sulza
Ausgabe 5/2024
Öffentliche Bekanntmachungen und amtliche Mitteilungen
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BEKANNTMACHUNG

der zugelassenen Wahlvorschläge

zur Wahl eines ehrenamtlichen Ortschaftsbürgermeisters am 26. Mai 2024

in der Ortschaft Bad Sulza der Landgemeinde Stadt Bad Sulza

Der Wahlausschuss der Stadt Bad Sulza hat in seiner Sitzung am 23. April 2024 folgende Wahlvorschläge für die Wahl eines ehrenamtlichen Ortschaftsbürgermeisters am 26. Mai 2024 in der Ortschaft Bad Sulza der Landgemeinde Stadt Bad Sulza als gültig zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden.

Wahlvorschlag 1:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Wahlvorschlag 2:

Einzelbewerber - Kornhaas

Wahlvorschlag 3:

Einzelbewerber - Kranich

Die Bewerber haben schriftlich erklärt:

„Zu der Frage, ob ich wissentlich als hauptamtlicher oder inoffizieller Mitarbeiter mit dem Ministerium für Staatssicherheit, dem Amt für Nationale Sicherheit oder Beauftragten dieser Einrichtungen zusammengearbeitet habe, gebe ich folgende Erklärung ab: Nein.

Ich bin mit der Einholung der erforderlichen Auskünfte insbesondere beim Landesamt für Verfassungsschutz sowie beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR einverstanden. Mir fehlt die Eignung für eine Berufung in ein Beamtenverhältnis nach den für Beamte des Landes geltenden Bestimmungen nicht.“

Da mehrere Wahlvorschläge vorliegen, wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt.

Der Wähler hat zur Wahl des Ortschaftsbürgermeisters eine Stimme.

Es sind drei gültige Wahlvorschläge zugelassen worden, die auf dem amtlichen Stimmzettel vorgedruckt werden.

Der Wähler kann seine Stimme vergeben, indem er einen Bewerber der aufgedruckten zugelassenen Wahlvorschläge kennzeichnet.

Bad Sulza, 24. April 2024

gez. Simone Polster

Wahlleiterin