Landgemeinde Stadt Bad Sulza

Gemäß § 57 Absatz (3) der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO, in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288), in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der Thüringer Bekanntmachungsverordnung - ThürBekVO wird die

Haushaltssatzung der Stadt Bad Sulza (Kreis Weimarer Land)

für das Haushaltsjahr 2025

bekannt gemacht.

Beschluss - und Genehmigungsvermerk

Mit Beschluss vom 02.04.2025, Beschluss-Nr. 87-7/2025, hat der Stadtrat der Stadt Bad Sulza die Haushaltssatzung der Stadt Bad Sulza - (Kreis Weimarer Land) für das Haushaltsjahr 2025 beschlossen.

Die Satzung wurde durch die Rechtsaufsichtbehörde mit Schreiben vom 29.04.2025 bestätigt. Einer vorfristigen Bekanntmachung wurde zugestimmt.

Gemäß § 57 Absatz (3) Satz 3 der ThürKO liegt der Haushaltsplan in der Zeit vom 22.04.2025 bis zum 06.05.2025 in der Stadtkasse der Stadtverwaltung Bad Sulza, Markt 1, Raum 05, öffentlich aus und wird bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 in der Kämmerei der Stadt Bad Sulza zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten.

Belehrung gemäß § 21 Absatz (4) ThürKO:

Die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung betreffen, können schriftlich unter Darlegung des Sachverhaltes innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung der Satzung geltend gemacht werden. Liegen solche Verstöße vor und werden sie innerhalb der Jahresfrist nicht geltend gemacht, dann sind sie für die Wirksamkeit der Satzung unbeachtlich.

Dirk Schütze

Bürgermeister