Beschlüsse der XXXIII. Sitzung des Hauptausschusses vom 16. Mai 2023

Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der Niederschrift dieser Hauptausschusssitzung durch den Hauptausschuss.

Öffentliche Sitzung

Beschlussnummer 152 - XXXIII/ 2023

Beschluss über die Genehmigung der Niederschrift der XXXII. Sitzung des Hauptausschusses - öffentlicher Teil

Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Landgemeinde Stadt Bad Sulza i.V.m. § 42 Abs. 2 ThürKO die Genehmigung der Niederschrift der XXXII. Hauptausschusssitzung vom 18.04.2023 - öffentlicher Teil - ohne Änderungen.

Der Beschluss wurde angenommen.

Beschlussnummer 153 - XXXIII/ 2023

Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr. 144 - XXXI / 2023 vom 20.03.2023

Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Sulza beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 144 - XXXI / 2023 vom 20.03.2023, aufgrund der Änderungen bei den Benutzungsgebühren des Freibades der Stadt Bad Sulza.

Der Beschluss wurde angenommen.

Beschlussnummer 154 - XXXIII/ 2023

Beschluss über die Gebührenordnung des Freibades der Stadt Bad Sulza ab der Badesaison 2023

Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des des § 4 Abs. 2 der Satzung über die Benutzung des Freibades der Stadt Bad Sulza - Badeordnung - vom 31. Juli 2003 und nach Beschlussfassung der Benutzungsgebühren durch die Gemeinde Großheringen die als Anlage beigefügte Gebührenordnung ab der Badesaison 2023 ohne Änderung.

Der Beschluss wurde angenommen.

Nichtöffentliche Sitzung

In der nichtöffentlichen Sitzung wurde über Personalangelegenheiten beraten.

Dirk Schütze

Bürgermeister