Beschlüsse der XXXI. Sitzung des Stadtrates vom 23. Mai 2023
Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der Niederschrift dieser Stadtratssitzung durch den Stadtrat.
Öffentliche Sitzung
Beschlussnummer 369 - XXXI / 2023
Beschluss über die Genehmigung der Niederschrift der XXX. Sitzung des Stadtrates vom 30.03.2023 - öffentlicher Teil
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 42 Absatz 2 der ThürKO die Genehmigung der Niederschrift der XXX. Stadtratssitzung - öffentlicher Teil vom 30.03.2023 ohne Veränderungen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 370 - XXXI / 2023
Beschluss über überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2023
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt gemäß § 58 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) überplanmäßige Ausgaben in der folgenden Haushaltsstelle und Höhe:
| 1.90000.83210 - |
| Kreisumlage der Landgemeinde - Erhöhung um 67.000 € |
Die Haushaltsansätze werden mit der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 der Landgemeinde Bad Sulza korrigiert. Die Mehrausgaben werden durch Mehreinnahmen bei der Einkommen- sowie Umsatzsteuer (Anteil der vorm. Gemeinde Rannstedt) in Höhe von ca. 63.500 € sowie durch die allgemeine Rücklage (3.500 €) finanziert.
Begründung:
Bei der Haushaltsplanung 2023 wurden in den o. g. Positionen die Eingliederung der Gemeinde Rannstedt nicht berücksichtigt (Planungsfehler).
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 371 - XXXI / 2023
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Apolda
Aufgrund des § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz in Verbindung mit den Bestimmungen der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der vom 01.10.2022 gültigen Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bad Sulza
| Geburtsname: | / |
| Familienname, Vorname: | Dr. Langbein, Kerstin |
| Wohnort: | 99518 Bad Sulza OT Eckolstädt |
| Beruf: | Diplom Psychologin |
| Geburtsjahr: | 1982 |
in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen aufzunehmen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 372 - XXXI / 2023
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Apolda
Aufgrund des § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz in Verbindung mit den Bestimmungen der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der vom 01.10.2022 gültigen Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bad Sulza
| Geburtsname: | Taugnitz |
| Familienname, Vorname: | Scharch, Romy |
| Wohnort: | 99518 Bad Sulza OT Sonnendorf |
| Beruf: | Verwaltungsangestellte |
| Geburtsjahr: | 1957 |
in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen aufzunehmen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 373 - XXXI / 2023
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Apolda
Aufgrund des § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz in Verbindung mit den Bestimmungen der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der vom 01.10.2022 gültigen Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bad Sulza
| Geburtsname: | / |
| Familienname, Vorname: | Wildner, Erik |
| Wohnort: | 99518 Bad Sulza |
| Beruf: | Konstrukteur |
| Geburtsjahr: | 1967 |
in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen aufzunehmen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 374 - XXXI / 2023
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Apolda
Aufgrund des § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz in Verbindung mit den Bestimmungen der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der vom 01.10.2022 gültigen Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bad Sulza
| Geburtsname: | / |
| Familienname, Vorname: | Herz, Lisa Maria |
| Wohnort: | 99518 Bad Sulza |
| Beruf: | Sozialarbeiter |
| Geburtsjahr: | 1993 |
in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen aufzunehmen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 375 - XXXI / 2023
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Apolda
Aufgrund des § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz in Verbindung mit den Bestimmungen der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der vom 01.10.2022 gültigen Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bad Sulza
| Geburtsname: | Mai |
| Familienname, Vorname: | Erdmann, Marion |
| Wohnort: | 99518 Bad Sulza OT Münchengosserstädt |
| Beruf: | Rentnerin |
| Geburtsjahr: | 1958 |
in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen aufzunehmen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 376 - XXXI / 2023
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Apolda
Aufgrund des § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz in Verbindung mit den Bestimmungen der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der vom 01.10.2022 gültigen Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bad Sulza
| Geburtsname: | / |
| Familienname, Vorname: | Fulsche, Stefan |
| Wohnort: | 99518 Bad Sulza OT Kleinromstedt |
| Beruf: | Beamter |
| Geburtsjahr: | 1976 |
in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen aufzunehmen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 377 - XXXI / 2023
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Apolda
Aufgrund des § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz in Verbindung mit den Bestimmungen der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der vom 01.10.2022 gültigen Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bad Sulza
| Geburtsname: | Denner |
| Familienname, Vorname: | Bischof-Denner, Jessica |
| Wohnort: | 99518 Bad Sulza OT Reisdorf |
| Beruf: | Verwaltungsfachangestellte |
| Geburtsjahr: | 1993 |
in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen aufzunehmen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 378 - XXXI / 2023
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Apolda
Aufgrund des § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz in Verbindung mit den Bestimmungen der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der vom 01.10.2022 gültigen Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bad Sulza
| Geburtsname: | Bradhering |
| Familienname, Vorname: | Franke, Hannelore |
| Wohnort: | 99518 Bad Sulza |
| Beruf: | Bankkauffrau |
| Geburtsjahr: | 1970 |
in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen aufzunehmen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 379 - XXXI / 2023
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Apolda
Aufgrund des § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz in Verbindung mit den Bestimmungen der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der vom 01.10.2022 gültigen Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bad Sulza
| Geburtsname: | Pilch |
| Familienname, Vorname: | Sturm, Madlen Susanne |
| Wohnort: | 99518 Bad Sulza |
| Beruf: | Steuerfachangestellte |
| Geburtsjahr: | 1965 |
in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen aufzunehmen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 380 - XXXI / 2023
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Apolda
Aufgrund des § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz in Verbindung mit den Bestimmungen der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der vom 01.10.2022 gültigen Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bad Sulza
| Geburtsname: | Rubin |
| Familienname, Vorname: | Kreutzer, Luitgard |
| Wohnort: | 99518 Bad Sulza |
| Beruf: | Rentnerin |
| Geburtsjahr: | 1954 |
in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen aufzunehmen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 381 - XXXI / 2023
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Apolda
Aufgrund des § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz in Verbindung mit den Bestimmungen der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der vom 01.10.2022 gültigen Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bad Sulza
| Geburtsname: | / |
| Familienname, Vorname: | Töpfer, Roberto |
| Wohnort: | 99518 Bad Sulza OT Münchengosserstädt |
| Beruf: | Beamter |
| Geburtsjahr: | 1961 |
in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen aufzunehmen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 382 - XXXI / 2023
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Apolda
Aufgrund des § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz in Verbindung mit den Bestimmungen der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der vom 01.10.2022 gültigen Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bad Sulza
| Geburtsname: | / |
| Familienname, Vorname: | Kusch, Franziska |
| Wohnort: | 99518 Bad Sulza |
| Beruf: | Verwaltungsfachangestellte |
| Geburtsjahr: | 1985 |
in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen aufzunehmen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 383 - XXXI / 2023
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Apolda
Aufgrund des § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz in Verbindung mit den Bestimmungen der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der vom 01.10.2022 gültigen Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bad Sulza
| Geburtsname: | Ziegler |
| Familienname, Vorname: | Radig, Cornelia |
| Wohnort: | 99518 Bad Sulza |
| Beruf: | selbstständig |
| Geburtsjahr: | 1956 |
in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen aufzunehmen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 384 - XXXI / 2023
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Apolda
Aufgrund des § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz in Verbindung mit den Bestimmungen der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der vom 01.10.2022 gültigen Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bad Sulza
| Geburtsname: | Schnellert |
| Familienname, Vorname: | Just, Karin |
| Wohnort: | 99518 Bad Sulza |
| Beruf: | Beraterin im Kinderschutzdienst |
| Geburtsjahr: | 1958 |
in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen aufzunehmen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 385 - XXXI / 2023
Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Apolda
Aufgrund des § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz in Verbindung mit den Bestimmungen der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der vom 01.10.2022 gültigen Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bad Sulza
| Geburtsname: | / |
| Familienname, Vorname: | Beier, Lutz |
| Wohnort: | 99518 Bad Sulza |
| Beruf: | Mitarbeiter Anamneseerhebung |
| Geburtsjahr: | 1967 |
in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen aufzunehmen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 386 - XXXI / 2023
Beschluss der 2. Änderung der Zweckvereinbarung zum Freibad Bad Sulza vom 27.06.2002
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt die 2. Änderung der Zweckvereinbarung zum Freibad Bad Sulza vom 27.06.2002 zwischen der Stadt Bad Sulza und der Gemeinde Großheringen gemäß der beigefügten Anlage.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Zweckvereinbarung zu unterzeichnen.
Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 387 - XXXI / 2023
Beschluss zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für Bad Sulza
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für Bad Sulza ohne Veränderungen.
Der Beschluss wurde angenommen.
Beschlussnummer 388 - XXXI / 2023
Beschluss über die Vergabe von Bauleistungen:
Grundhafter Ausbau der Nebenanlagen der „Gebrüder-Förster-Str. 69a - 81“ im OT Münchengosserstädt
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt auf der Grundlage des Vergabevorschlages des Ingenieurbüros Emch+Berger GmbH aus Weimar, die Vergabe zur o.g. Baumaßnahme an die Firma mit dem wirtschaftlichsten Angebot: Straßen- und Tiefbau Bernd Streuber, Escherodaer Weg 7, 99518 Bad Sulza OT Eckolstädt zur geprüften Angebotssumme in Höhe von 244.327,99 € (brutto) zu vergeben.
Der Beschluss wurde angenommen.
Nichtöffentliche Sitzung
In der nichtöffentlichen Sitzung wurde über den Erwerb von Kunstgegenständen und Drucktechnik beraten.
Dirk Schütze
Bürgermeister