Rede zum Stadtrat am 23. Mai 2023

“UNITED BY MUSIK.“

(Slogan zum Eurovision Song Contest ESC 2023)

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, werte Geschäftsführerin der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH,

sehr geehrte Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister,

liebe Einwohnerinnen, Einwohner, Kontaktbereichsbeamte, Gäste

und werte Pressevertreter,

die letzte Sitzung unseres Parlamentes fand vor ungefähr 8 Wochen statt.

Mit dem heutigen Zitat und dem Titelsong und Siegertitel „Merci“ vom Teilnehmer des ESC 1966 Udo Jürgens (1934 - 2014) möchte ich stellvertretend unseren Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgemeistern für Ihr ehrenamtliches Engagement DANKE sagen und mich bezüglich der Aussage in der letzten Sitzung revidieren.

Es ist natürlich ein Ehrenamt, sodass wir als Verwaltung darauf noch mehr achten müssen, dass benötigte Informationen, wie die hier von der Verwaltung geforderten Informationen zur Meldung von Grundstücken in den Ortschaften zur Grundsteuerreform (Meldung der Stadt über kommunale Grundstücke an das Finanzamt), so durch die Ortschaftsbürgermeister*innen teilweise nicht möglich war.

In der Frühjahrssitzung der gewählten Ortschaftsvertreter*innen wurde diese Problematik erörtert und erläutert.

Auch an dieser Stelle eine offizielle Entschuldigung zu meiner getätigten Aussage.

Sehr geehrte Anwesende,

Wie gestaltete sich unser gesellschaftliches Leben weiter?

In Bezug des Ausgangszitates möchte ich noch einmal allen Engagierten in unseren Ortschaften für die Umsetzung von Veranstaltungen danken.

Egal ob das Großevent zum 270-jährigen Geburtstag von unserem Gradierwerk „Louise“ in der Ortschaft Bad Sulza oder das kleine Event in dem 123-Seelen-Ort Kösnitz im Rahmen der nachgeholten 800-Jahr-Feier.

Auch sind die Durchführung der traditionellen Kirmes in Kleinromstedt oder das 2. Simson Treffen in Flurstedt, wo ich den Wanderpokal stiften durfte, zu erwähnen.

Die Durchführung des 16. Weinfrühling in Bad Sulza mit den unterschiedlichen Stationen wäre ohne Musik nicht denkbar.

Allen Teilnehmern, Unterstützern, Helfern und Sponsoren sage ich als Bürgermeister von Herzen DANKE.

Besonders über die Teilnahme der Chöre aus Bad Camberg zum Gradierwerksfest und des Solestädter Gesangsvereines Bad Sulza e.V. zum Weinfrühling haben sich alle Besucher gefreut.

Während zum Gradierwerksfest der Bad Camberger Bürgermeister a.D. Herr Gerhardt Reiz anwesend war, konnten wir den Bad Camberger Bürgermeister a.D. Herrn Wolfgang Erk, zum Weinfrühling begrüßen.

Am Vorabend des Weinfrühlings hatte ich Vertreter der Stadt Bad Camberg und der Stadt Bad Sulza zu einem Arbeitsgespräch ins Bad Sulzaer Rathaus geladen. Hier waren wir uns nach ca. 2 Stunden Beratung einig, den GEMEINSAMEN Weg weiter zu gehen.

Der Verschlag von mir, aus der Städtefreundschaft, nach über 30 Jahren einen Vertrag zur Städtepartnerschaft zu unterzeichnen, wurde sowohl zum Gradierwerksfest, als auch in der Beratung am Vorabend des Weinfrühlings positiv aufgenommen.

Nun müssen die Gremien beteiligt werden.

Mit diesem Partnerschaftsvertrag soll eine neue Qualität der Zusammenarbeit auf kommunalpolitischer und bürgerschaftlicher Ebene initiiert werden.

Da sind sich die Kurdirektorin, der Beigeordnete und ich als Bürgermeister von der Bad Sulzaer Seite einig.

Apropos. Bad Camberg.

Im Rahmen der Amtseinführung des neuen Bürgermeisters von Bad Camberg, Herrn Daniel Rühl, weilten die Kurdirektorin Frau Melanie Kornhaas und ich als Bad Sulzaer Bürgermeister in Bad Camberg, um die Glückwünsche zum Amtsantritt zu überbringen.

Weitere Vertreter der Bad Sulzaer Kommunalpolitik und der Vereine ließen es sich nicht nehmen, auch vor Ort zu sein.

Auch hier spielte bei der Amtseinführung die musikalische Begleitung und die unterschiedlichen Darbietungen von Musikrichtungen eine große Rolle, die somit auch die Vielfalt in unserer Gesellschaft präsentieren.

Am 8.5.2023 fand traditionell die Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung statt. In Bad Sulza wurde erstmals an 3 Orten der Toten gedacht. Allen Teilnehmern aus Politik, Gesellschaft sowie der breiten Bevölkerung sage ich für die Teilnahme herzlich DANKE!

Da ich als Bürgermeister eine bunte Vielfalt unserer Landgemeinde repräsentieren möchte, ist es mir eine Verpflichtung, traditionell am 17.5. die Regenbogenfahne zum IDAHOBIT zu hissen.

Sie steht für Akzeptanz, Toleranz und Weltoffenheit.

Dafür steht auch Bad Sulza!

Aus diesen Grund war es mir persönlich wichtig, auch in Liverpool für unsere deutsche Vertretung zu werben.

Mit Freude darf ich heute verkünden, dass die Musiksendung „Musik für Sie“ mit Frau Uta Bresan in Bad Sulza produziert wird.

Es soll ein buntes Programm von musikalischer Vielfalt geboten werden.

Anfang Juni werden die Aufnahmen erfolgen und am 16. Juni wird die Sendung im MDR ausgestrahlt.

Und auch hier spielt die Musik, die uns VERBINDET wieder die große Rolle!

Im Nachgang des Unternehmerfrühstücks und der Veröffentlichung im Amtsblatt ist jetzt ein Unternehmen auf die Stadt zugegangen, um zu überlegen, ob es zukünftig möglich ist, einen sogenannten“ Markt der Unternehmen“ in der Landgemeinde zu veranstalten.

Hier geht es darum, im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung den Unternehmen die Möglichkeit zu geben, sich den Menschen in der Region vorzustellen, Angebote zu präsentieren und so die eigene Vermarktung zu verbessern.

Die EIGENEN Produkte der Region den Menschen näherbringen und somit auch die eigene Wirtschafskraft erhalten und ausbauen!

Dazu gab es auch am heutigen Nachmitttag ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der Wirtschaftsförder-Vereinigung Apolda -Weimarer Land e.V., Herrn Michael Leiprecht.

Weiterhin wollen Herr Leiprecht und ich die Unternehmen unserer Landgemeinde aufsuchen und mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

Am heutigen Tag nahm ich für die Stadt Bad Sulza an der 35. Sitzung des Verbandsausschuss Sitzungen des KET (Kommunale Energiezweckverband Thüringen) teil.

Weitere Einwohnerversammlungen fanden statt. Am gestrigen Tag beispielsweise die Einwohnerversammlung in der Ortschaft Reisdorf, mit über 20 Gästen und den Vertretern des Ortschaftsrates.

Weitere Einwohnerversammlungen folgen und werden im Amtsblatt angekündigt!

In den letzten 8 Wochen tagte der Hauptausschuss zwei Mal.

Neben den allgemeinen Regularien und der Vorbereitung der heutigen Sitzung des Stadtrates gab es auch einen Beschluss, die Gebühren im Freibad Bad Sulza anzupassen.

Trotz der Gebührenerhöhung sind die Preise in der Freibadsaison sozial verträglich geblieben.

Eine Vergünstigung erfolgte für Gäste mit einer Kurkarte.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

werte Gäste,

Was wurde in unseren 2 Ämtern mit 4 Sachgebieten in den über 8 Wochen geleistet?

Amt 1

Sachgebiet allgemeine Verwaltung

Die Nachbesetzung der Sachgebietsleitung der Allgemeinen Verwaltung wird zum 1. September realisiert. Nach den erfolgten Vorstellungsgesprächen hat sich die Verwaltung nach Absprache mit dem Personalrat und der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss für Frau Claudia Kindervater entschieden.

Weiterhin wurde die Nachbesetzung des Standesamtes intern ausgeschrieben. Ab dem 1. November 2023 wird Frau Jessica Bischof-Denner diese Stelle besetzen.

Frau Bischof-Denner absolviert gerade den Fortbildungslehrgang zum Verwaltungsfachwirt und wird die Schulung zur Standesbeamtin besuchen.

In der letzten Sitzung des Hauptausschusses am 16.5.2023 wurde die Neubesetzung der Stelle der Leitung im Kindergarten „Unter den Windrädern“ mit Frau Lisa Urbano und die Besetzung der stellvertretenden Leitung mit Frau Isabell Koch beschlossen.

Ebenfalls wurde der Schaffung einer neuen Stelle im Stellenplan des Haushaltsjahres 2023 für ein/e Sozialarbeiter/in für den Kindergarten „Unter den Windrädern“ zugestimmt.

Apropos Kindergarten „Unter den Windrädern“. Hier habe ich einen Antrag auf Förderung des Projektes „Tiere unserer Umwelt“ gestellt. Hier erhalten wir für eine Ein-Tagesveranstaltung am 31. Mai 2023 einen Zuschuss von 500 €.

Sachgebiet Kämmerei:

Die Einrichtung von E-Payment zur Bezahlung digitaler Anträge über das ThAVEL-Programm konnte erfolgreich abgeschlossen werden.

Am 15.5.2023 erfolgte die Eröffnung Freibadsaison 2023. Im Vorfeld wurde die Kasse eingerichtet und die Saisonkräfte eingewiesen.

Aktuell läuft die Vorbereitung mit anschließender Durchführung zum Druck der Änderungsbescheide zu den Grund- und Gewerbesteuern. Diese sind aufgrund der geänderten Hebesätze notwendig.

Außerdem werden die Bescheide zur Zinsänderung erarbeitet.

Die neue Kollegin Frau Katrin Mirswa wird in der Kasse eingearbeitet.

Die Statistiken wie Kassenstatistik 1. Quartal 2023, Rechnungsergebnisse, die Vermögensstatistik 2022 sowie Kinder- und Jugendhilfestatistik werden aktuell erarbeitet.

Am Montag habe ich Aufträge für unsere Feuerwehren in der Landgemeinde in Höhe von 20.000 € unterschrieben.

Amt 2

Sachgebiet Bau:

Die Nuss ist geknackt! Die Eckartsbergaer Straße wurde am 31.03.2023 für den Verkehr freigegeben.

Der Seitenweg steht nun auch vor der Vollendung und soll bis Ende Mai 2023 fertiggestellt werden.

Des Weiteren wurde der Parkplatz „Alte Schmiede“ in Bad Sulza am 05.05.2023 feierlich eröffnet.

Die Straßenbaumaßnahmen in der Auerstedter Obergasse und in Eckolstädt, Im Unteren Dorf, laufen derzeit.

Der Gehwegbau in Münchengosserstädt wird im Juni 2023 beginnen.

Der Kreis Weimarer Land erarbeitet derzeit ein Radwegekonzept für den Alltags- und Tourismusradverkehr, welches nach Vollendung auch den Kommunen zur Verfügung gestellt werden soll.

In meiner Funktion als Kreistagsmitglied werde ich in der Arbeitsgruppe „RADWEG“ mitarbeiten und somit die Erfahrung als Vorsitzender der AG Ilmtal-Radweg einfließen lassen.

Auch in der Ortschaft Reisdorf wird gebaut. Hier soll, gemeinsam mit dem Apoldaer Abwasserzweckverband, ein neuer Entwässerungsgraben hinter den Grundstücken der Reisdorfer Hauptstraße, gebaut werden.

Dieses, seit über 50 Jahren existierende Problem, wird nun behoben und eine Investition von insgesamt über 60.000 € getätigt.

Sachgebiet Ordnung:

Der Sommer steht vor der Tür und somit häufen sich die Veranstaltungen.

An der Stelle bedanken sich die Kollegen vom Ordnungsamt, dass die Veranstaltungen derzeit fristgerecht angezeigt werden.

Auch die Hundehalter zieht es bei solch sonnigen Tagen vermehrt mit Ihren Vierbeinern nach draußen.

Hier nochmal der Hinweis an alle Hundehalter:

Gemäß unserer Ordnungsbehördlichen Verordnung ist es untersagt, Hunde auf Straßen und in öffentlichen Anlagen unbeaufsichtigt umherlaufen zu lassen, auf Kinderspielplätzen mitzuführen und in öffentlichen Brunnen oder Planschbecken baden zu lassen!

Es gilt Leinenzwang!

Erst in der vergangenen Woche erreichte das Ordnungsamt die verkehrsrechtliche Anordnung zur Sperrung des Straßenverkehrs im Zuge der Brückensanierung in der Ortslage Flurstedt.

Die Baustelle hat am 22.05.2023 begonnen und soll bis 22.12.2023 andauern.

Die offizielle Umleitung erfolgt über Auerstedt / Reisdorf und die B87.

In der Ortslage Flurstedt ist die Beschilderung der Durchfahrt mit den Zusatzzeichen „Anlieger frei“ und „Linienverkehr frei“ erfolgt.

Der Start der Kanalbaumaßnahme der Apoldaer Wasser GmbH in Obertrebra erfolgte ebenso Anfang dieser Woche.

Im Bereich Brandschutz stehen am 07.06.2023 die Wahlen des Stadtbrandmeister und dessen Stellvertreter an.

Dazu wird eine gesonderte Versammlung für alle Kameraden der Einsatzabteilung organisiert, wobei der Schwerpunkt bei der Wahl und bei der Berichterstattung der letzten 5 Jahre des amtierenden Stadtbrandmeister liegt.

In den letzten 5 Jahren ist im Bereich Brandschutz sehr viel passiert,

wir können auf einige neu sanierte oder gar gebaute Gerätehäuser zurückblicken und vor allem auf die Anschaffung neuer Fahrzeuge.

Die Stadt Bad Sulza bedankt sich an der Stelle für die Arbeit und das Engagement des Stadtbrandmeister und des 1. und 2. Stellvertreters.

Wir hoffen auch weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neu gewähltem Stadtbrandmeister und dessen Stellvertreter.

Der Grünschnittcontainer in der Ortschaft Reisdorf wird zukünftig auch mittwochs von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet sein.

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

werte Gäste

das heutige Ausgangszitat zeigt uns deutlich, dass es Möglichkeiten gibt, GEMEINSAMKEITEN zu finden und diese auch gemeinsam zu leben und zu erleben.

Gerade Sie in diesem Parlament.

„UNITED BY MUSIK“ - vereinigt durch Musik.

Den Blick in die Zukunft und dabei soll und muss Musik uns verbinden.

Bei kleinen Veranstaltungen, großen Events oder andere Höhepunkte in unserer Landgemeinde.

Privat, im Verein oder in der Gesellschaft.

In jeder unserer Ortschaften. Egal ob in der Größten mit Stadtrecht oder der Kleinsten.

Dafür werden wir uns GEMEINSAM arbeiten!

DANKE

Dirk Schütze

Bürgermeister der Stadt Bad Sulza