Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der Niederschrift dieser Stadtratssitzung durch den Stadtrat.
Beschluss Nr. 091-8/2025
Beratungsgegenstand:
Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Stadtrates vom 02.04.2025, öffentlicher Teil
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 42 Abs. 2 der ThürKO die Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung des Stadtrates vom 02.04.2025 - öffentlicher Teil:
| X | mit nachfolgenden Änderungen/Ergänzungen: |
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| TOP 6 - Informationen des Bürgermeisters Herrn Dirk Schütze |
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| 2. Satz wird wie folgt geändert: |
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| Herr Schütze informiert, dass er aus zeitlichen Gründen das Ehrenamt der Feuerwehr ab 31.03.2025 niedergelegt hat. |
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. 092-8/2025
Beratungsgegenstand:
Vergabe von Bauleistungen: Gemeinschaftsbaumaßnahme Straßenbau, Entwässerung, Trinkwasserleitung Badergasse in Bad Sulza - Bauteil 1 und anteilig Bauteil 0
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt auf der Grundlage des Vergabevorschlages der Helk, Schulz & Dr. Prabel Ingenieurgesellschaft aus Mellingen, die Vergabe zur o.g. Baumaßnahme an die Firma mit dem wirtschaftlichsten Angebot:
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| ITS Naumburg GmbH |
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| Overwegstraße 36 |
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| 06618 Naumburg |
| geprüfte Angebotssumme (brutto): | 171.349,88 € |
zu vergeben.
| Anlage: | Vergabevorschlag der Helk, Schulz & Dr. Prabel Ingenieurgesellschaft aus Mellingen |
Abstimmung: Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Beschluss Nr. 093-8/2025
Beratungsgegenstand:
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Bauvoranfrage gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG der Fa. Viega GmbH & Co. KG für 3 Windenergieanlage in der Gemarkung Bergsulza
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt auf der Grundlage der Unterlagen der Firma Viega GmbH & Co. KG zum Antrag auf Vorbescheid gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG für 3 Windenergieanlagen in der Gemarkung Bergsulza das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Der Ortschaftsrat Bad Sulza wurde informiert.
Folgende Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
Anlage 1: Antrag mit Lageplan
Abstimmung: Der Beschluss wurde einstimmig abgelehnt.