Rede zum Stadtrat am 6. Juli 2023

“Die Zukunft wird nicht gemeistert von denen,

die am Vergangenen kleben.“

(Willy Brandt Bundeskanzler a.D. 1913 - 1992)

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, werte Geschäftsführerin der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH,

sehr geehrte Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister,

liebe Einwohnerinnen, Einwohner, Kontaktbereichsbeamte, Gäste

und werte Pressevertreter,

die letzte Sitzung unseres Parlamentes fand vor ungefähr 6 Wochen statt.

Seit Tagen wird in den Medien, in der Presse, in den Parteien oder auch an Küchentischen darüber diskutiert, ob die Wahl des Landrates in Sonneberg, eine Wahl war, die unserer Demokratie schaden wird und/oder kann.

Auch die aktuelle Umfrage zur Landtagswahl in Thüringen 2024 ist in aller Munde.

Nun, auch noch ein hauptamtlicher Bürgermeister in der Kleinstadt Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt mit einem alternativen Angebot an unsere Demokratie.

Mit dem heutigen Zitat möchte ich uns Allen verdeutlichen, egal ob wir diese Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger verstehen, unterstützen, verurteilen oder in Frage stellen, es waren freie und geheime Wahlen, wofür die Menschen 1989 in der ehemaligen DDR auf die Straße gegangen waren und die besagten Wahlen forderten.

Am 18. März 1990 wurden diese Wahlen dann in der damaligen DDR realisiert.

Über 30 Jahre später haben ein großer Teil die Menschen, laut dem aktuellen Deutschlandtrend, den Glauben in die Demokratie verloren.

Gerade politisches Engagement in Räten, wie es Ihr Ehrenamt im Stadtrat von Bad Sulza oder das Ehrenamt in den Ortschaften unserer Landgemeinde verdeutlicht, findet kein großes Interesse mehr bzw. werden dieses Engagement als Sinnlos dargestellt.

Aus diesem Grund, meine sehr geehrten Damen und Herren Stadträte, Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister sowie Ortschaftsräte möchte ich Ihnen ALLEN danken.

Denken Sie immer daran, was SIE und WIR für unsere Landgemeinde GEMEINSAM auf dem Weg gebracht haben und wir auch noch zukünftig auf den Weg bringen werden, ist ein Baustein der Demokratie.

Wir ALLE sind die Alternative zur Alternative für unsere fast 8.000 Menschen!

Gleichzeitig möchte ich Ihnen auch Danke sagen, dass wir bis zum heutigen Tag in die gemeinsame Zukunft unserer Ortschaften und unserer Menschen investiert haben und investieren werden. Da bin ich mir sicher.

Sehr geehrte Anwesende,

Wie gestaltete sich unser gesellschaftliches Leben weiter?

Auch in dieser Stadtratssitzung möchte ich wieder einmal allen Engagierten in unseren Ortschaften für die Umsetzung von Veranstaltungen danken.

Ohne sie, wäre unser Leben auf dem Dorf nicht so lebenswert.

Egal ob ich die Premiere des Soledinners in unserem 270-jährigen Gradierwerk „Louise“ in der Ortschaft Bad Sulza oder das Sommerevent in der Ortschaft Hermstedt meine.

Auch denke ich an das Dorffest in Eckolstädt. In beiden Ortschaften konnte ich zu Gast sein und erlebte teilweise die Seifenkistenrennen mit.

Mit kleinen finanziellen Hilfen haben wir als Stadt unterstützt.

Leider habe ich es nicht geschafft, in der Ortschaft Stobra oder zur Kirmes in der Ortschaft Auerstedt vorbei zu schauen.

Das ist auch der Zeit geschuldet. Aber in meinem Herzen sind sie mir alle wichtig.

Vielen Dank an die Organisatoren des Kindermusikals „Die Heilung des Gelähmten“ in der Stankt Mauritius Kirche und das Dorf- und Stadtmusikevent in der Flurstedter Kirche.

Natürlich möchte ich die Musikveranstaltungen in der Musikmuschel I und II in Bad Sulza nicht vergessen. Auch hier wäre unser Leben ohne Musik nicht denkbar.

Allen Teilnehmern, Unterstützern, Helfern und Sponsoren sage ich als Bürgermeister von Herzen DANKE.

Im Namen der Stadt durfte ich der Grundschule Wickerstedt zum 50-jährigen Bestehen gratulieren und bedanke mich herzlich für die Einladung zum Jubiläumsfest.

Dem MDR und der Kurgesellschaft Heilbad Bad Sulza mbH mit dem engagierten Team um unsere Kurdirektorin möchte ich herzlich für die Realisierung der Fernsehsendung „Musik für Sie“ danken. Sie war in ihrer Unterschiedlichkeit so, wie Vielfalt in Bad Sulza gelebt und erlebt wird.

Dafür steht auch Bad Sulza!

Diese Sendung war eine super Werbung für unsere Region, für unsere Landgemeinde, für unser Bad Sulza! DANKE.

Aktuell bereiten die Regelschule Wormstedt, gemeinsam mit IHK, dem Kreis Weimarer Land, der Wirtschaftsfördervereinigung Apolda-Weimarer Land e.V. und der Stadt Bad Sulza die Einführung des Projektes Praxistage vor.

Angelehnt an das Erfolgsprojekt der Partner mit der Toskana Regelschule Bad Sulza.

Weiterhin bereiten der Vorsitzenden der Wirtschaftsförder-Vereinigung Apolda -Weimarer Land e.V., Herrn Michael Leiprecht und ich als Bürgermeister die Besuche von Unternehmen im Bereich der vormaligen Saaleplatte vor. Auch der Unternehmerstammtisch spielt dabei eine große Rolle.

Am vergangenen Dienstag, dem 27. Juni 2023 tagte der Hauptausschuss.

Neben den allgemeinen Regularien und der Vorbereitung der heutigen Sitzung des Stadtrates stand die Beratung zur Umwandlung der Städtefreundschaft in eine Städtepartnerschaft mit der Stadt Bad Camberg auf der Tagesordnung, was wohlwollend unterstützt wird. Wir planen in der Septembersitzung des Stadtrates darüber zu sprechen und auch eine Entscheidung zu treffen.

Weiterhin informierte ich über die Teilnahme als Bürgermeister an Sitzungen der Ortschaftsräte in unserer Landgemeinde, über die Teilnahme an der Sitzung des Aufsichtsrates der GWU, die Dienstposteneinweisung unserer Kontaktbereichs-beamtin Frau Kühnel, die Gespräche mit dem IFAP zur neu geschaffenen Stelle der Streetworkerin in Bad Sulza und vieles mehr.

Am 1. Juni fand eine Videokonferenz mit Vertretern des Projektes Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in Thüringer Kommunen statt. Als Bürgermeister ist es mir ein Bedürfnis, junge Menschen auf dem Weg zur Übernahme von Verantwortung einzubinden.

Dieses Praxisprojekt zur Landesstrategie ist ein Baustein von Partizipation.

Mitreden. Mitbestimmen. Mitentscheiden.

Um dieses Projekt auch durch das Parlament des Stadtrates zu legitimieren, steht es auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung und ich hoffe auf Ihre Unterstützung.

Weiterhin war ich als Mitglied der Unfallkasse Thüringen zur Vertreterversammlung am 14.6.2023 in Bad Tabarz und am 16. Juni 2023 zur Verbandsversammlung der TEAG.

Als Gesellschafter nahm ich für Bad Sulza an der Sitzung der KIV Thüringen am 28.6.2023 in Gotha teil.

Einen Tag später, am 29.6.2023, durften Frau Rimek und ich gemeinsam mit dem Amtsleiter für Bau und Ordnung, Herrn Hammer, und der Sachgebietsleiterin Frau Hackbart unser GEK (Gemeindliches Entwicklungskonzept) für Auerstedt, Reisdorf, Gebstedt/Neustedt, Ködderitzsch und Flurstedt in Gotha präsentieren und verteidigen. Mitte September erwarten wir eine Information, ob wir in das Programm aufgenommen werden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

werte Gäste,

Was wurde in unseren 2 Ämtern mit 4 Sachgebieten in den über 8 Wochen geleistet?

Amt 1

Sachgebiet allgemeine Verwaltung

In der Kernverwaltung sind derzeit 2 Stellen im Bereich Personal und Soziales sowie Abgaben und Steuern neu zu besetzen.

Hier enden die Bewerbungsfristen am heutigen Tag.

Weiterhin haben wir extern eine Stelle im städtischen Bauhof zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgeschrieben.

Im Städtischer Bauhof und dessen Personalstruktur wird eine Aufgabenumverteilung erfolgen.

Ich möchte Sie informieren, dass zum 1. August 2023, Herr Falko Herrmann, einen neuen Aufgabenbereiche in der Stadt übernehmen wird.

Die Aufgaben in der Feuerwehr werden immer umfangreicher, so dass für uns als Verwaltung die Bedeutung dieses Arbeitsfeldes mit immer mehr materiellem und besonders personellen Aufwand verknüpft ist und dies zukünftig anders gestaltet werden muss.

Aus diesem Grund gehören zu den zukünftigen Tätigkeiten von Herrn Falko Herrmann neben der Koordination der Feuerwehrstruktur in der Landgemeinde, auch die Beschaffung von Materialien und Baustoffen sowie die Verwaltung des Fuhrparkes des Bauhofes. Weiterhin wird Herr Herrmann als stellvertretender Bauhofleiter beschäftigt.

Die Leitung des Bauhofes wird zum 1. August 2023 Herr Marcel Schoder übernehmen.

Diese Personalveränderung wurde mit beiden Personen besprochen und abgestimmt.

Weiterhin kann ich Ihnen mitteilen, dass es ab 1. August 2023 eine neue Dorfkümmerin in der Landgemeinde geben wird. Frau Uta Jakob aus der Ortschaft Wormstedt wird hier neben Frau Beate Wiedemann Ansprechpartnerin sein.

Zum 1. Juli wurde für die Landgemeinde eine Streetworkerin angestellt. Die Einstellung erfolgte über das Institut für angewandte Pädagogik e.V., welches das Familienzentrum und eine Kindereinrichtung in Bad Sulza leitet und für die Personalie des Jugendclubs der Ortschaft Bad Sulza verantwortlich ist. Wir freuen uns, Frau Sandra Mieske in Bad Sulza begrüßen zu dürfen.

Aktuell bereiten wir im Rathaus einen Arbeitsplatz für die Streetworkerin vor und stellen so eine Räumlichkeit und Mobiliar zur Verfügung. Weiterhin ist es unser großes Anliegen, in der Ortschaft Eckolstädt aktiv zu werden.

Die Angebote, die es aktuell von Seiten des Kreises gibt, müssen aufgenommen, strukturiert und dann vernetzt werden.

Nur so kann die richtige Unterstützung durch diese Personalstelle erfolgen.

Weiterhin gab und gibt es Gespräche mit einem Vertreter des Vereines „Ukrainischer Landsleute e.V.“, auch hier soll es zu einer personellen Unterstützung seitens des Vereines kommen. Zeitnah wird ein Arbeitstreffen vorbereitet.

Aktuell laufen die Bewerbungen für eine(n) Sozialarbeiter/in für die kommunale Kindertagesstätte „Unter den Windrädern“.

Sachgebiet Kämmerei

Aktuell ergibt sich eine sehr schwierige Situation in der Kasse, da viele Neuerungen wie Grundsteuerreform, Gesetzesänderung zur Verzinsung (Nachberechnung vieler Bescheide), elektronische Hundesteueranmeldung auf die Verwaltung zukommen.

Verbuchen konnten wir am 14.06.2023 den Geldeingang der Sonderzuweisung für Kurorte vom Land in Höhe von 555.555 €. Dieser war als Kompensierung der gestiegenen Energiekosten für Kurorte angewiesen worden.

Aktuell liegen die Einnahmen des Freibads von Mai bis Juni 2023 - bei 26.100 € netto (Zeitraum Vorjahr 20.900 €). Hier konnten wir eine Erhöhung verbuchen.

Die Bezahlungsvariante über E-Payment wurde eingerichtet.

Wenn Anträge für das Standesamt über das Thavel-Portal gestellt werden, können diese sofort über verschiedene Wege gezahlt werden (Kreditkarte, Sofortüberweisung, Vorkasse).

Amt 2

Sachgebiet Bau:

In der Ortschaft Ködderitzsch wurde die Bushaltestelle fertiggestellt und am Jugendclub wurde am 02.07.2023 Richtfest gefeiert.

Ebenfalls ein kleines Richtfest konnte am Dorfgemeinschaftshaus (DGH) in der Ortschaft Hermstedt gefeiert werden. Hier wurde der Carport für das Bauhoffahrzeug eingeweiht.

Der Umbau im Dorfgemeinschafshaus Hermstedt im Rahmen der Schaffung eines Jugendclubs steht kurz vor der Fertigstellung.

Zu den Straßenbaumaßnahmen:

Heute werden wir Beschlüsse zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Klimaquartier Thälmannring / Auf dem Walzel fassen.

Für diese Maßnahme bekommen wir Fördermittel von der TAB (Thüringer Aufbaubank) und KFW (Kreditanstalt für Wiederaufbau).

Genehmigt und bestandkräftig ist nun die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Auf dem Walzel“ in Bad Sulza. Nun soll ein Erschließungsträger gefunden werden, damit die Flächen erschlossen und vermarktet werden können.

Für die Hangsicherung an der Jugendherberge haben wir Fördermittel von der Denkmalbehörde und der Städtebauförderung in Aussicht gestellt bekommen. Nun wird die Ausschreibung dafür vorbereitet.

Ein Planerauswahlverfahren zur Schaffung des Festplatzes in der Ortschaft Rannstedt hat stattgefunden und die Vergabe erfolgte an den Architekten Nils Havermann.

Der Auftrag für den Bau des Spielplatzes in der L. Wiegend-Straße in Bad Sulza wurde von mir, nach erfolgter Absprache mit dem Ortschaftsrat Bad Sulza, unterschrieben. Die Firma Beck wird den Spielplatz bauen.

Im Vorfeld wird der aktuelle Spielpatz in besagter Straße abgebaut und neben dem Seniorenkomplex „Auf dem Walzel“ nebst neuer Kinderschaukel und neuem Bodentrampolin aufgebaut. Hier erfolgen die Absprachen im Bauamt durch Herrn Müller.

Auf großem Wunsch der Anwohner wurden bereits 2 neue Sitzbänke für Erwachsen aufgestellt.

Am Spielplatz in Wickerstedt wird weitergearbeitet. Hier bereiten 2 Spielplatzbauer Varianten vor. Auch die letzten Absprachen mit der Verantwortlicheren für Menschen mit Behinderungen stehen kurz vor dem Ende.

Sachgebiet Ordnung:

Feuerwehr:

Am Mittwoch, dem 07. Juni 2023 fand unsere gesonderte Versammlung zur Wahl des Stadtbrandmeister und dessen Stellvertreter im Conference Center der Toskana-Therme in Bad Sulza statt.

Einleitend ging der Wahl voraus: Die Begrüßung der Anwesenden, eine Schweigeminute für das verstorbene Kind nach dem Brand in der Flüchtlingsunterkunft Apolda und natürlich der DANK an alle Einsatzkräfte, die an dessen Einsatz beteiligt waren durch den Bürgermeister.

In Worten war es mir als Bürgermeister wichtig, deutlich zu machen, wie ehrenvoll das Ehrenamt in der Feuerwehr ist und dass die politisch Verantwortlichen der Stadt und die Mitarbeiter*innen in der Verwaltung alles daransetzen, immer Möglichkeiten zu suchen und zu finden, um die Pflichtleistung Feuerwehr zu erfüllen. In seinen Worten als Stadtbrandmeister ließ Falko Herrmann die vergangenen 5 Jahre Revue passieren.

Zur Wahl: Gemäß § 11 der Feuerwehrsatzung der Stadt Bad Sulza (Satzung vom 28.03.2023) wurden die genannten Funktionsträger von den Angehörigen der Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehren Stadt Bad Sulza auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. Die Einladungen sind den Kameraden der Einsatzabteilung fristgerecht zugegangen. Die Bewerber mussten einer der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren Stadt Bad Sulza angehören und die erforderlichen Fachkenntnisse laut ThürFwOrgVO besitzen. Neben der gesonderten Versammlung bestand auch die Möglichkeit der Briefwahl.

Aktive Wähler waren zum Wahltag 226 Kameraden, davon haben 130 Kameraden von Ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Bei der Abgabe der Stimmen erhielt der bisherige Stadtbrandmeister Falko Herrmann wieder das Vertrauen der Kameraden mit 102 gültigen Stimmen. Für die Funktion des stellvertretenden Stadtbrandmeister erhielt Marcel Schmidt mit 71 Stimmen die Mehrheit gegen Enrico Bisch, welcher von 59 Kameraden gewählt wurde.

In der Vergangenheit haben ebenso diese drei Personen bereits in der Leitung der Freiwilligen Feuerwehr Bad Sulza zusammengearbeitet. Auf Grund von gravierenden Meinungsverschiedenheiten war das Vertrauensverhältnis zwischen dem bisherigen Stadtbrandmeister und dem gewählten stellvertretenden Stadtbrandmeister bereits zerrüttet, so dass die Erfahrungen der letzten Jahre keine Basis für eine gute und gemeinsame Zusammenarbeit darstellten. Nach einer Besprechung der drei Kandidaten offerierte der Stadtbrandmeister, dass für ihn leider keine Zusammenarbeit in dieser Konstellation stattfinden kann und für den gewählten stellvertretenden Stadtbrandmeister kam aber auch keine Übernahme der Aufgaben des Stadtbrandmeister in Betracht, so dass dieser von seiner Kandidatur zurückgetreten ist. Wir bedanken uns an dieser Stelle für sein Engagement und schätzen Ihn weiterhin als Wehrführer.

Somit wurde Falko Herrmann im Namen der Stadt Bad Sulza mit Wirkung vom 01.07.2023 mit der Eigenschaft als Ehrenbeamter in die Funktion des Stadtbrandmeister berufen und Herr Enrico Bisch im Namen der Stadt Bad Sulza mit Wirkung vom 01.07.2023 mit der Eigenschaft als Ehrenbeamter in die Funktion des stellvertretenden Stadtbrandmeister berufen.

Aktuell gibt es eine Anfechtung der Wahl, welche durch die Kommunalaufsicht des Kreises geprüft wird. Hier erwarten wir nach der Sommerpause das Ergebnis der Prüfung

Das Ordnungsamt hat sich aber auch mit anderem Dingen beschäftigt.

So werden weiterhin Parkmöglichkeiten für die Bürger gesucht und geschaffen, die Beschilderung in den Ortschaften werden überprüft und ggf. geändert und vor allem kamen immer wieder die verschiedensten Themen zu Tieren auf.:

U. a. kam die Thematik und das Bangen um die Belagerung der Eichenprozessionsspinner zum Tragen! Bekannt und gefürchtet ist der Eichenprozessionsspinner wegen der Brennhaare der Raupen. Auch wenn die Raupen der Eichenprozessionsspinner liebend gerne Eichenblätter fressen, ist der Schaden für die Forstwirtschaft relativ gering. Die vermehrte Bekämpfung hat vielmehr mit den möglichen gesundheitlichen Schäden bei Mensch und Tier zu tun. Die Brennhärchen der enthalten das Nesselgift Thaumetopoein, welches eine Immunreaktion auslösen kann. Diese äußert sich in Juckreiz, Hautentzündungen und vereinzelt in Nesselsucht. Vor allem wenn die Brennhaare in die Augen oder Atemwege kommen, kann es zu stärkeren Reaktionen kommen.

ABER, für unseren Bereich gibt es diesbzgl. folgende Entwarnung:

Die Gespinnste von Eichenprozessionsspinnern sind oft nur an einer oder wenigen Stellen im Baum. Wir haben in unserem Bereich Büsche und Bäume entdeckt, die komplett eingesponnen waren, dabei handelte es sich um die harmlosen Gespinnstmotten.

Auch Tiere unter der Erde beschäftigen uns. Hier z. B. der Maulwurf auf den Friedhof.

Der Maulwurf ist eine durch das Bundesnaturschutzgesetz geschützte Art, die nicht getötet werden darf. Da der Maulwurf aber vor allem Grabbepflanzungen zerstört hat, wurde versucht, den Maulwurf zu einem Umzug zu bewegen.

Dazu wurden Ultraschallgeräte für Maulwürfe, welche Schwingungen und Töne erzeugen, die für Maulwurfohren sehr unangenehm sind sowie Geruchsdrops, da der Maulwurf einen empfindlichen Geruchssinn hat, angeschafft.

Der Grünschnittcontainer in der Ortschaft Reisdorf wird zukünftig auch mittwochs von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet sein.

Persönlich und im Namen der Sachgebietsleiterin Frau Büttner danke ich der Stadt Apolda für die interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen einer GEMEINSAMEN Vereinbarung zur Unterbringung von obdachlosen Menschen aus dem Bereich Bad Sulza im Obdachlosenwohnheim Apolda. Danke an Frau Froese und ihr Team.

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

werte Gäste

mit dem heutigen Ausgangszitat möchte ich Sie noch einmal auffordern, aktiv für unsere Demokratie einzutreten.

Reden sie mit den Menschen in Ihrer Ortschaft und nehmen Sie sich deren Probleme an. Kümmern sie sich. Natürlich immer mit unserer Hilfe.

Nur GEMEINSAM werden wir eine Chance haben, denn wir ALLE sind die Alternative gegenüber einer Diktatur.

Dem Führen durch eine Partei oder durch eine Person.

Es liegt also an uns Allen!

WIR sind die Botschafter eines offenen, ehrlichen und transparenten Arbeitens in der Kommune!

Als ehrenamtliche oder hauptamtliche Kommunalpolitiker.

Auch unsere städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kernverwaltung, im Bauhof oder im Kindergarten sind Repräsentanten dieser Philosophie einer am Bürger orientierten Politik.

Als Bürgermeister reiche ich allen Einwohnerinnen und Einwohnern die Hand der Zusammenarbeit.

Hier im Parlament, bei Ihnen in den Ortschaften und den Ortschaftsräten oder in den Vereinen, Verbänden bzw. Initiativen unserer Landgemeinde.

Vergessen Sie nie unsere Botschaft:

UNSERE GEMEINSAME ZUKUNFT - UNSERE GEMEINSAME CHANCE!

Auf gute Entscheidungen in der heutigen Sitzung des Stadtrates Bad Sulza.

Vielen herzlichen DANK.

Dirk Schütze

Bürgermeister der Stadt Bad Sulza