Landgemeinde Stadt Bad Sulza
„Bewerte deine Erfolge daran,
was du aufgeben musstest, um sie zu erreichen.“
(Dalai Lama)
Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,
werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister,
liebe Einwohnerinnen, Einwohner, Kontaktbereichsbeamte, Gäste
und werte Pressevertreter,
in der 2. Sitzung unseres Parlamentes der neuen Legislatur geht es u.a. darum, mir die offizielle Legitimation als Bürgermeister bis 2029 zu gewähren, welche am 1. Juli 2024 begonnen hat.
An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal bei unseren Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bedanken.
UNSER GEMEINSAMER Anspruch muss es sein, dass wir verbinden, statt zu spalten.
Nur so kann unser gesellschaftlicher Zusammenhalt gefördert werden.
Unsere Landgemeinde, unser Verwaltungsbereich, unsere Heimat müssen lebens- und liebenswert sein.
Nur wenn wir eine attraktive Region sind, bleiben wir wettbewerbsfähig.
Auf die zukünftigen Probleme, welche ich als „zu lösende Aufgaben sehe“, freue ich mich.
Gemeinsam mit Ihnen, den Stadträtinnen und Stadträten, den Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ortschaftsbürgermeister, den Ortschaftsräten, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in unserer Stadt sowie unseren Menschen im 120 m² großen Bereich der Verwaltung Bad Sulza.
Die heutige Sitzung findet genau 3 Wochen nach der konstituierenden Sitzung unseres Parlamentes statt.
Sehr geehrte Anwesende,
wie gestaltete sich unser gesellschaftliches Leben weiter?
Eine große Ehre wurde mir zu Teil, als ich am 20. Juni diesen Jahres an der Verabschiedung des langjährigen Bürgermeisters von Waltershausen Herrn Micheal Brychy nach fast 35 Jahren teilzunehmen durfte.
In den letzten Tagen fanden in unseren Ortschaften die konstituierenden Sitzungen des Ortschafträte mit den Wahlen der Stellvertreter der Ortschaftsbürgermeister statt.
Diese konstituierenden Sitzungen sind noch nicht in allen Ortschaften realisiert.
Leider kann ich nicht in allen Sitzungen vor Ort sein.
Als Mitglied des Verbandsausschusses des KET nahm ich am 25. Juni 2024 an der 37. Verbandsausschuss-Sitzung in Erfurt teil und am Abend des gleichen Tages für die Stadt Bad Sulza an der Mitgliederversammlung der Wirtschaftsförder-Vereinigung Apolda-Weimarer Land e.V. im Kunsthaus Apolda.
Am Samstag, dem 29.6.2024 wurde das traditionelle Kurparkfest mit anschließendem Public Viewing durchgeführt.
Im Nachgang müssen Organisatoren und Teilnehmer an einen Tisch, um zu überlegen, ob dieses Konzept weitergeführt werden soll und in welcher Form.
Am Sonntag, dem 30. Juni 2024 wurde ich zur Überraschungsfeier der Ortschaft Wickerstedt, im Rahmen der Verabschiedung des langjährigen Ortschaftsbürgermeister, Herrn Arnfried Hahn, eingeladen.
Ein sehr emotionaler Moment, denn nach 25 Jahren übernimmt nun seine Nachfolgerin, Frau Jessica Büttner das Amt.
Wie ein Staatsmann erhielt Herr Hahn symbolisch den Zapfenstreich des Spielmannszug Wickerstedt e.V..
Oft sind erst später Verbindungen erkennbar.
Hier bestand die Verbindung darin, dass bei der Staffelstab Übergabe bekannt wurde, dass Frau Büttner genauso alt ist, wie Herr Hahn vor 25 Jahren, als er das Amt übernahm.
In diesem Sinne ALLES GUTE für die Zukunft.
Am 2. Juli fand das traditionelle Sommerfest unseres AWO Ortsverein Bad Sulza e.V. statt.
Begrüßt werden konnte u.a. der Vorstandsvorsitzende des AWO Regionalverband Mitte-West Thüringen, Herr Frank Albrecht.
Mit dem AWO Ortsverein Bad Sulza verbindet uns eine lange Tradition.
Das ist Heimat.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
werte Gäste,
Was wurde in unseren 2 Ämtern mit 4 Sachgebieten in den letzten 10 Wochen geleistet?
Amt 1
Sachgebiet allgemeine Verwaltung
Die großen Herausforderungen, der ordentlichen Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Wahlen am 26. Mai und am 9. Juni 2024 ist uns gelungen.
Aus diesem Grund möchte ich Allen, die daran mitwirkten, in besonderer Weise danke sagen.
Nun gilt es die Landtagswahlen am 1. September vorzubereiten.
Sachgebiet Kämmerei
Heute steht die haushaltsrechtliche Würdigung auf der Tagesordnung.
Unsere dauernde Leistungsfähigkeit ist weiterhin gesichert.
Trotzdem muss ich Ihnen mitteilen, dass aktuell und nach Begleichungen von Rechnungen aus dem HH Jahr 2023 im Vermögenshaushalt und Verwaltungshaushalt je 75.000 € Mehrausgaben getätigt werden mussten und wir uns in naher Zukunft über Einschränkungen unterhalten müssen.
In den letzten Jahren hatte es sich bereits angedeutet, aber jetzt spüren wir die Auswirkungen deutlich.
Aus diesem Grund arbeiten wir bereits intensiv am Nachtragshaushalt.
Wir müssen sparsamer werden.
Amt 2
Sachgebiet Bau:
Die Bauarbeiten am Bad Camberger Platz in Bad Sulza sind abgeschlossen. In weiterer Absprache mit dem Ortschaftsrat Bad Sulza sollen Ideen zur Gestaltung der Grünfläche erfolgen.
Der ehemalige Stadtverordnetenvorsteher aus Bad Camberg, Herr Heinz Schauss, hat der Stadt mitgeteilt, dass er eine Rotbuche für den Bad Camberger Platz spenden möchte.
Am 26.06.2024 durften wir unser abgeändertes Gemeindliches Entwicklungskonzept erneut dem TLLLR vorstellen, um für die Ortschaften Auerstedt, Reisdorf, Gebstedt mit Neustedt, Ködderitzsch, Rannstedt und Flurstedt ins Programm der Dorferneuerung aufgenommen zu werden.
Die Entscheidung dazu wird uns Anfang August 2024 mitgeteilt.
Für den Kurpark haben wir einen Vorbescheid aus dem Programm „Fördermaßnahme zum Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum“ erhalten und mussten diesen bis zum 15.06.2024 konkretisieren. Nun warten wir auf den endgültigen Zuwendungsbescheid. Im Rahmen dieser Fördermaßnahme soll der Baumbestand im Kurpark erneuert, die Uferbegrenzung des Kunstgrabens ersetzt, das Ilmufer begeh- und erlebbar gemacht und der Schwanenteich aufgewertet werden.
Bei der Hangsicherung an der Jugendherberge wurden die Bohrpfähle und die Stützmauer errichtet, derzeit stehen die Kanal- und Erdarbeiten an.
Als nächste Maßnahme an der Jugendherberge ist beabsichtigt die Treppenanlage und den Balkon zu restaurieren.
Dafür bekommen wir Fördermittel von der Unteren Denkmalbehörde und dem TLDA.
Die Arbeiten an der Bushaltestelle in Rannstedt haben begonnen.
In Eckolstädt wird vor den Blöcken in der Darnstedter Straße die Straßenbeleuchtung errichtet.
Für die Brücke an der Grundschule in Wickerstedt wird derzeit die Ausschreibung der Bauleistung vorbereitet. Dafür erhalten wir Fördermittel der RL-KVI.
Der Spielplatz in der Ortschaft Rannstedt ist fertig errichtet, der TÜV hat ihn abgenommen und soll nächste Woche gemeinsam freigegeben werden.
Das große Spielplatzfest plant die Ortschaft zeitnah.
Sachgebiet Ordnung:
Die Wahlen sind vorbei und dennoch stehen die Großflächenaufsteller der Parteien weiterhin mit verschiedenster Thüringer Werbung.
Dies war die Idee der Eventfirma, um den Auf- und Abbau bis zur baldigen Plakatierung der Landtagswahl zu vermeiden.
Die Kollegen und Kolleginnen vom Ordnungsamt waren in den letzten Tagen in den Ortschaften präsent um das sogenannte Lichtraumprofil d. h. Grün- und Heckenschnitt sowie Unkraut zu kontrollieren.
Es wurden vor Ort Gespräche dazu geführt bzw. gehen in den nächsten Tagen Schreiben mit der Aufforderung zur zeitnahen Beseitigung dessen an die Einwohner.
Das Ordnungsamt kontrolliert wieder regelmäßig den ruhenden Verkehr im Stadtzentrum.
Im Bereich der Feuerwehr hat sich der neue Stadtbrandmeister gut in seine Aufgaben eingearbeitet.
Die Feuerwehrsatzung wurde auf Grund der Entstehung einer Wasserwehr geändert und Fördermittel in Höhe von 25.000 € konnten bei der Thüringer Aufbaubank für die Erstausstattung des Wasserwehrdienstes beantragt werden.
Am 20.06.2024 wurden durch unseren Stadtbrandmeister die beauftragten zwei Fahrgestelle der MLF’s bei der Firma Brandschutztechnik Görlitz abgenommen.
Bis Ende des Jahres erfolgt nun der Aufbau.
Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,
sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,
werte Gäste,
mit dem heutigen Ausgangszitat möchte ich Ihnen verdeutlichen, welche Bedeutung unsere gemeinsame Arbeit im Parlament oder meine Arbeit als Leiter einer Verwaltung haben.
Einschränkungen hinnehmen, um für die Menschen dazu sein.
Ich hoffe sehr, dass auch die Menschen verstehen, wie wertvoll das Amt des Stadtrates, des Ortschaftsrates, des Ausschussmitgliedes, des Bürgermeisters oder des Ortschaftsbürgermeisters, als uns, den Kommunalpolitikern ist, um den GEMEINSAMEN Weg in eine erfolgreiche Zukunft weiter zu bewältigen.
In diesem Sine wünsche ich uns eine gute Sitzung und gute Entscheidungen.
Vielen herzlichen DANK.
Dirk Schütze
Bürgermeister