Gemeinde Eberstedt

Gemäß § 57 Absatz (3) der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO, in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288), in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der Thüringer Bekanntmachungsverordnung - ThürBekVO wird die

Erste Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung

bekannt gemacht.

Beschluss - und Genehmigungsvermerk

Mit Beschluss vom 13.06.2024, Beschluss-Nr. 1-I/2024, hat der Gemeinderat der Gemeinde Eberstedt die Erste Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung vom 22.04.1998 beschlossen.

Die Satzung wurde durch die Rechtsaufsichtbehörde mit Schreiben vom 17.07.2024 bestätigt. Einer vorfristigen Bekanntmachung wurde zugestimmt.

Belehrung gemäß § 21 Absatz (4) ThürKO:

Die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung betreffen, können schriftlich unter Darlegung des Sachverhaltes innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung der Satzung geltend gemacht werden. Liegen solche Verstöße vor und werden sie innerhalb der Jahresfrist nicht geltend gemacht, dann sind sie für die Wirksamkeit der Satzung unbeachtlich.

Hans-Otto Sulze

Bürgermeister