Beschlüsse Gemeinde Blankenburg vom 11.12.2024
2024/15
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dem Verein „Förderverein Freibad Kirchheilingen e.V.“ ab dem 01.01.2025 beizutreten. Der Bürgermeister wird ermächtigt den Mitgliedsantrag zu unterzeichnen. Der Mitgliedsbeitrag in Höhe von 500,00 EUR ist in die jährliche Haushaltsplanung unter Beachtung der §§ 2 (2) und 53 (1) S.1 ThürKO aufzunehmen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 7 |
| Ja-Stimmen: | 6 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 1 |
2024/16
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 7.500,00 € für den Bau einer Löschwasserzisterne - hier Planungsleistungen (Haushaltsstelle 13000.93510). Die Finanzierung ist durch den Haushalt der Gemeinde gesichert.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 2 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 5 |
| Ja-Stimmen: | 5 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2024/17
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Blankenburg stimmt der Vergabe von Planungsleistungen zum Bau einer Löschwasserzisterne an das Ingenieurbüro Oppermann GmbH, Gartenstraße 46- 50 aus 99867 Gotha, zu. Die Beauftragung erfolgt stufenweise. Die Kosten für die Beauftragung der Leistungsphasen 1 bis 3 sowie die Entwurfsvermessung sind im Haushalt der Gemeinde eingestellt.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 2 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 5 |
| Ja-Stimmen: | 5 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2024/18
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Blankenburg stimmt der Vergabe der Leistungen Baugrunduntersuchung an das Unternehmen Geotechnik- Umweltschutz Hauck, Zum Nordstrand 1 aus 99085 Erfurt, zu. Die Kosten sind im Haushalt der Gemeinde eingestellt.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 7 |
| Ja-Stimmen: | 7 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2024/19
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dem vorliegenden Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen gemäß § 6 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zwischen der Gemeinde Blankenburg und der Windkraft Kirchheilingen VIII GmbH & Co.KG zuzustimmen.
Gleichzeitig wird die Aufhebung des bestehenden Vertrages vom 26.10.2021 zwischen der Windkraft Kirchheilingen VII GmbH & Co.KG beschlossen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 7 |
| Ja-Stimmen: | 7 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |