Beschlüsse Stadt Bad Tennstedt vom 09.12.2025
2025/27
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Tennstedt beschließt, das Verfahren über die 1. Teilfortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Bad Tennstedt 2030 (ISEK) einzuleiten.
Hauptbestandteil der Fortschreibung ist die Anpassung des Punktes „8.4. Handel und Nahversorgung“ an die sich wandelnde Situation in diesem Bereich.
Um hier eine geordnete städtebauliche Entwicklung gewährleisten zu können, ist eine Teilfortschreibung des ISEKs angeraten.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 15 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 13 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 12 |
| Ja-Stimmen: | 8 |
| Nein-Stimmen: | 4 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2025/28
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.200,00 € für die Kinderbetreuung in anderen Gemeinden (Haushaltsstelle 46410.71810). Die Finanzierung ist durch den Haushalt der Stadt gesichert.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 15 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 13 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 12 |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2025/33
Beschluss:
Der Stadtrat Bad Tennstedt stimmt der Anpassung der Elternbeiträge ab dem 01.01.2026 sowie in einer weiteren Stufe ab dem 01.01.2027 in vorliegender Form zu.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 15 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 13 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 12 |
| Ja-Stimmen: | 11 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2025/34
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Tennstedt beschließt für die neu anzulegende Zufahrt im nordwestlichen Bereich des Bebauungsplanes „Mäuerchensweg“ eine Befreiung von den bisherigen Festsetzungen des Bebauungsplanes.
Auf die vorgesehenen Abbiegerspuren auf der Kreisstraße 514 soll verzichtet werden.
Durch den Verzicht der Abbiegespur kann die versiegelte Fläche verringert werden.
Die Befreiung ist städtebaulich vertretbar.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 15 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 13 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 12 |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2025/35
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Tennstedt stimmt der Prioritätenliste für die Stadtsanierung im Rahmen der Programmantragstellungen für das Jahr 2026 in der vorliegenden Fassung zu.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 15 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 13 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 12 |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2025/36
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Tennstedt stimmt dem Jahresantrag Städtebaufördermittel aus dem Programm „Lebendige Zentren“ für das Jahr 2026 in der vorliegenden Fassung zu.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 15 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 13 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 12 |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2025/37
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Tennstedt stimmt dem Jahresantrag Städtebaufördermittel aus dem Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ für das Jahr 2026 in der vorliegenden Fassung zu.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 15 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 13 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 12 |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |