Beschlüsse Gemeinde Tottleben vom 24.05.2023
2023/03
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Beantragung zur vorzeitigen Entlassung aus der Haushaltssicherungspflicht sowie der Verpflichtung zur weiteren Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Tottleben.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 7 |
| Ja-Stimmen: | 7 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2023/04
Beschluss:
Gemäß § 84 Abs. 1 Nr. 1 - 4 ThürKO hat das Rechnungsprüfungsamt des Unstrut-Hainich-Kreises die Jahresrechnung 2019 mit allen Unterlagen geprüft. Das Ergebnis der Prüfung ist im Prüfbericht festgehalten. Dieser Prüfbericht wird dem Gemeinderat bekannt gegeben.
| Die Jahresrechnung 2019 schließt wie folgt ab: | |||
| im Verwaltungshaushalt: | im Vermögenshaushalt: | ||
| Einnahme: | 209.715,28 € | Einnahme: | 22.153,49 € |
| Ausgabe: | 209.715,28 € | Ausgabe: | 22.153,49 €. |
Der Gemeinderat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung 2019 zu.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 7 |
| Ja-Stimmen: | 7 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2023/05
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt dem Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2019 die Entlastung nach § 80 Abs. 3 ThürKO zu erteilen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 7 |
| Ja-Stimmen: | 7 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2023/06
Beschluss:
Gemäß § 84 Abs. 1 Nr. 1 - 4 ThürKO hat das Rechnungsprüfungsamt des Unstrut-Hainich-Kreises die Jahresrechnung 2020 mit allen Unterlagen geprüft. Das Ergebnis der Prüfung ist im Prüfbericht festgehalten. Dieser Prüfbericht wird dem Gemeinderat bekannt gegeben.
| Die Jahresrechnung 2020 schließt wie folgt ab: | |||
| im Verwaltungshaushalt: | im Vermögenshaushalt: | ||
| Einnahme: | 187.494,46 € | Einnahme: | 226.270,80 € |
| Ausgabe: | 187.494,46 € | Ausgabe: | 226.270,80 €. |
Der Gemeinderat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung 2020 zu.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 7 |
| Ja-Stimmen: | 7 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2023/07
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt dem Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2020 die Entlastung nach § 80 Abs. 3 ThürKO zu erteilen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 7 |
| Ja-Stimmen: | 7 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2023/08
Beschluss:
Gemäß § 84 Abs. 1 Nr. 1 - 4 ThürKO hat das Rechnungsprüfungsamt des Unstrut-Hainich-Kreises die Jahresrechnung 2021 mit allen Unterlagen geprüft. Das Ergebnis der Prüfung ist im Prüfbericht festgehalten. Dieser Prüfbericht wird dem Gemeinderat bekannt gegeben.
| Die Jahresrechnung 2021 schließt wie folgt ab: | |||
| im Verwaltungshaushalt: | im Vermögenshaushalt: | ||
| Einnahme: | 212.652,87 € | Einnahme: | 617.012,76 € |
| Ausgabe: | 212.652,87 € | Ausgabe: | 617.012,76 €. |
Der Gemeinderat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung 2021 zu.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 7 |
| Ja-Stimmen: | 7 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2023/09
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt dem Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2021 die Entlastung nach § 80 Abs. 3 ThürKO zu erteilen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 7 |
| Ja-Stimmen: | 7 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
Auslegungshinweis gemäß § 80 Abs. 4 ThürKO
| 1. | Die geprüften Jahresrechnungen der Gemeinde Tottleben für die Haushaltsjahre 2019, 2020 und 2021 wurden mit Beschluss-Nr. 2023/04, 2023/06 und 2023/08 vom 24.05.2023 durch den Gemeinderat der Gemeinde Tottleben festgestellt. Dem Bürgermeister wurde für die Haushaltsjahre 2019, 2020 und 2021 mit Beschluss-Nr. 2023/05, 2023/07 und 2023/09 vom 24.05.2023 durch den Gemeinderat der Gemeinde Tottleben Entlastung erteilt. |
| 2. | Die festgestellten Jahresrechnungen mit ihren Anlagen sowie die Schlussberichte des Rechnungsprüfungsamtes und die Beschlüsse zur Feststellung der Jahresrechnung für die Haushaltsjahre 2019, 2020 und 2021 der Gemeinde Tottleben sowie die Beschlüsse zur Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsjahre 2019, 2020 und 2021 liegen in der Zeit vom 12.06.2023 bis 23.06.2023 bei der Verwaltungsgemeinschaft Bad Tennstedt, Zimmer 15, während der Sprechzeiten öffentlich aus. |
|
| Es besteht ebenfalls die Möglichkeit zur Einsichtnahme über den Zeitraum der Auslegung hinaus bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung. |
Tottleben, den 30.05.2023
Jens Scheidig
Bürgermeister
2023/10
Beschluss:
(Gewässerunterhaltungszweckverbandes „Seltenrain“)
Gemäß § 84 Abs. 1 Nr. 1 - 4 ThürKO hat das Rechnungsprüfungsamt des Unstrut-Hainich-Kreises die Jahresrechnung 2019 mit allen Unterlagen geprüft. Das Ergebnis der Prüfung ist im Prüfbericht festgehalten. Dieser Prüfbericht wird dem Gemeinderat bekannt gegeben.
| Die Jahresrechnung 2019 schließt wie folgt ab: | |||
| im Verwaltungshaushalt: | im Vermögenshaushalt: | ||
| Einnahme: | 18.539,20 € | Einnahme: | 10.374,94 € |
| Ausgabe: | 18.539,20 € | Ausgabe: | 10.374,94 €. |
Der Gemeinderat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung 2019 zu.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 7 |
| Ja-Stimmen: | 7 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2023/11
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dem Verbandsvorsitzenden des Gewässerunterhaltungszweckverbandes „Seltenrain“ für das Haushaltsjahr 2019 die Entlastung nach § 80 Abs. 3 ThürKO zu erteilen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 7 |
| Ja-Stimmen: | 7 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2023/12
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Tottleben stimmt der Entwicklung und Herstellung des ersten Thüringer Gesundheitsradweges auf dem bestehenden K2- Radweg im Gebiet der Gemarkung Tottleben unter der Voraussetzung der Einbeziehung des Vorhabens in ein Förderprogramm und der damit verbundenen Inanspruchnahme von Fördermitteln grundsätzlich zu.
Hinweis- der Beschluss wurde mit nachstehender Änderung angenommen:
Der Beschlußtext lautet „Der Gemeinderat der Gemeinde Tottleben stimmt der Entwicklung und Herstellung des ersten Thüringer Gesundheitsradweges auf dem bestehenden K2- Radweg im Gebiet der Gemarkung Tottleben grundsätzlich zu.“
Zusätzlich wird der letzte Absatz der Beschlußbegründung gestrichen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 7 |
| Ja-Stimmen: | 7 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |