Beschlüsse Gemeinde Urleben vom 23.05.2024
2024/04
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 in vorliegender Form zu.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 6 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 6 |
| Ja-Stimmen: | 6 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
Satzung Gemeinde Urleben
Haushaltssatzung der Gemeinde Urleben
(Unstrut-Hainich-Kreis)
für das Haushaltsjahr 2024
Auf Grund des § 55 ThürKO erlässt die Gemeinde Urleben folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit festgesetzt;
| er schließt im Verwaltungshaushalt | ||
|
| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 605.200,00 € |
| und im Vermögenshaushalt | ||
|
| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 303.700,00 € |
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
| 1. | Grundsteuer |
| |
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| a) | für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe | 300 v.H. |
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| b) | für die Grundstücke (B) | 400 v.H. |
| 2. | Gewerbesteuer | 400 v.H. | |
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 100.800,00 € festgesetzt.
§ 6
Es gilt der für das Haushaltsjahr 2024 beigefügte Stellenplan.
§7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2024 in Kraft.
Urleben, den 07.06.2024
Gemeinde Urleben — (Siegel)
Ronald Schmöller
Bürgermeister
Beschluss und Genehmigungsvermerk
| 1. | Die vorstehende Haushaltssatzung der Gemeinde Urleben für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Mit Beschluss-Nr. 2024/04 vom 23.05.2024 hat der Gemeinderat der Gemeinde Urleben die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen. |
| 2. | Das Landratsamt des Unstrut-Hainich Kreises, Kommunalaufsicht, hat mit Schreiben vom 29.05.2024 (Az.:07.3-1512-0080/24) die Haushaltssatzung geprüft und den Eingang bestätigt. |
|
| Genehmigungspflichtige Bestandteile enthält die Satzung nicht. |
|
| Gemäß § 21 (4) ThürKO ist die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung enthalten oder aufgrund dieses Gesetzes erlassen sind, unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde Urleben unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend geworden ist. |
| 3. | Gemäß § 57 (3) Satz 3 ThürKO liegt der Haushaltsplan der Gemeinde Urleben für das Haushaltsjahr 2024 in der Zeit vom 24.06.2024 bis 08.07.2024 bei der Verwaltungsgemeinschaft Bad Tennstedt, Zimmer 15, während der Sprechzeiten zur Einsichtnahme öffentlich aus und wird bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2024 nach § 80 (3) Satz 1 ThürKO zur Einsichtnahme in der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Bad Tennstedt zur Verfügung gehalten. |
Bad Tennstedt, den 11.06.2024
Ronald Schmöller
Bürgermeister
Beschlüsse Gemeinde Urleben vom 23.05.2024
2024/05
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt dem Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2027 in vorliegender Form zu.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 6 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 6 |
| Ja-Stimmen: | 6 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2024/06
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Befreiung von der Verpflichtung zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes gemäß § 53 a ThürKO zu.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 6 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 6 |
| Ja-Stimmen: | 6 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2024/07
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Urleben stimmt der Vergabe von Leistungen zur Erneuerung der Hauseingangstür am alten Backhaus an die Fa. FRÖKO Türen, Treppen, Fenster, Kleinvargulaer Straße 2 aus 99955 Herbsleben, zu. Die Kosten sind im Haushalt der Gemeinde eingestellt.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 6 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 6 |
| Ja-Stimmen: | 6 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |