Beschlüsse Stadt Bad Tennstedt vom 07.12.2023
2023/59
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 31.900,00 € für die Nachtragsleistung zur Herstellung einer Notwasserleitung und der Umverlegung der Trinkwasserhauptleitung beim Bauvorhaben „Brücke Brückenstraße Ecke zur Burg - Flutgraben“ (Haushaltsstelle 6301.9403). Die Finanzierung ist durch den Haushalt der Gemeinde abgesichert.
Hinweis - der Beschluss wurde mit nachstehender Änderung angenommen:
Die Haushaltsstelle ist mit einem Sperrvermerk in Höhe von 25% der Ausgaben zu versehen. Bei Förderzusage ist dieser Sperrvermerk aufzuheben.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 15 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 10 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 10 |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2023/60
Beschluss:
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 15 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 10 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 10 |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2023/61
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die außerplanmäßige Ausgabe für den Kauf eines Kommunalfahrzeuges - Pritschenwagen mit Doppelkabine bei der Firma Hermann GmbH, Mittelstraße 75, 99974 Mühlhausen in Höhe von 15.700,00 € (Haushaltsstelle 5800.9353). Die Finanzierung ist durch den Haushalt der Stadt gesichert.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 15 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 10 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 10 |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2023/62
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Tennstedt stimmt dem Kauf eines Kommunalfahrzeuges - Pritschenwagen mit Doppelkabine der Marke Renault - Modell: Master Fahrgestell FWD Pritsche Doppelkabine L2H1 3,5t dCi 135 bei der Firma Hermann GmbH, Mittelstraße 75, 99974 Mühlhausen in Höhe von 15.626,40 € (brutto) zu. Die Finanzierung ist durch den Haushalt der Stadt gesichert. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag bei der o.g. Firma auszulösen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 15 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 10 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 10 |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2023/63
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 14.000,00 € für Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten der Stadt Bad Tennstedt (Haushaltsstelle 0200.6550). Die Finanzierung ist durch den Haushalt der Stadt abgesichert
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 15 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 10 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 10 |
| Ja-Stimmen: | 7 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 3 |
2023/64
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Tennstedt stimmt der Vereinbarung zwischen dem Feuerwehrverein Bad Tennstedt und der Stadt Bad Tennstedt zur Nutzung eines Feuerwehreinsatzfahrzeuges in vorliegender Form zu.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 15 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 10 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 10 |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |