Beschlussprotokoll
Beschlüsse Gemeinde Bruchstedt vom 03.12.2025
2025/10
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5.700,00 € für den Erwerb von Ausstattung für das Sommerkino zum Aufbaufest (Haushaltsstelle 34000.93500). Die Finanzierung ist durch den Haushalt der Gemeinde gesichert.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 5 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 5 |
| Ja-Stimmen: | 5 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2025/11
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Bruchstedt ermächtigt den Bürgermeister, die Leistungen zur Erneuerung des Stromzählerschrankes nach Vorlage der Vergabeempfehlung an den wirtschaftlichsten Bieter bis in Höhe der im Gemeindehaushalt eingestellten Kosten zu vergeben.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 5 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 5 |
| Ja-Stimmen: | 5 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2025/12
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Veräußerung des MTW der Freiwilligen Feuerwehr Bruchstedt zu, da dieser zur Aufgabenerfüllung nicht mehr benötigt wird. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Fahrzeug zum vollen Wert zu veräußern. Hierzu ist der aktuelle Marktwert zu ermitteln. Das Fahrzeug ist an den Höchstbietenden, mindestens jedoch zum aktuellen Marktwert, zu veräußern.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 5 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 5 |
| Ja-Stimmen: | 5 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2025/13
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung eines gebrauchten Citroën SpaceTourer 2.0 als MTW für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Bruchstedt bei der Firma Auto-Gelhaar, Kampstraße 12 aus 40591 Düsseldorf zu einem Gesamtpreis von 19.950,00 € zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle weiteren Schritte einzuleiten und den Kaufvertrag abzuschließen.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 5 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 5 |
| Ja-Stimmen: | 5 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2025/14
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10.600,00 € für die Kinderbetreuung in anderen Einrichtungen (Haushaltsstelle 46400.71810). Die Finanzierung ist durch den Haushalt der Gemeinde gesichert.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 5 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 5 |
| Ja-Stimmen: | 5 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2025/16
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die Beschlüsse 2022/12 vom 07.11.2022 und 2023/34 vom 06.12.2023 aufzuheben.
Es handelt sich bei den aufzuhebenden Beschlüssen um den „Beschluss über den Antrag der TEAG Solar GmbH aus Erfurt über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Errichtung eines Solarparks am nordwestlichen Ortsrand von Bruchstedt“ und den „Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Sondergebiet Freiflächensolaranlage nordwestlich der Gemeinde Bruchstedt“
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 5 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 5 |
| Ja-Stimmen: | 5 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |