Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 30 ThürKO
Es wird nach § 30 ThürKO folgende Eilentscheidung getroffen:
Der Bürgermeister der Gemeinde Urleben vergibt den Auftrag zur Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) - Ford Transit, Diesel - 9-Sitzer - an die Firma Rehor Autohandel aus 04639 Ponitz zu einem Gesamtpreis von 14.950,00 €. Dieser Betrag wird in den Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Urleben eingestellt und aus der allgemeinen Rücklage gedeckt.
Diese Eilentscheidung wurde dem Gemeinderat der Gemeinde Urleben in der Sitzung am 23.02.2023 bekannt gegeben.
Beschlüsse Gemeinde Urleben vom 23.02.2023
2023/01
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Urleben stimmt der Vergabe der Montageleistungen zum Neubau des Spielplatzes an die Firma Pflaster und Natursteinarbeiten Wegbau René Eckart, Am Dorfanger 17 aus 99955 Hornsömmern, zu.
Die Kosten werden bei der Haushaltsplanung 2023, bei der Haushaltsstelle 61520.94050, berücksichtigt.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 7 |
| Ja-Stimmen: | 7 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
2023/02
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Die Straße am südlichen Ortsrand von Urleben (Gemarkung Kleinurleben, Flur 2, Flurstück 156 ist als öffentliche Straße im Sinne des Wegerechts nach dem ThürStrG zu widmen. Die Straße wird als Gemeindestraße eingestuft. Straßenbaulastträger ist die Gemeinde Urleben. |
| 2. | Die Straße wird mit folgendem Straßennamen benannt: „Zur Sandgrube“. |
| Abstimmungsergebnis: | |
| Anzahl der Mitglieder des Gremiums: | 7 |
| zur Sitzung erschienene Mitglieder: | 7 |
| hiervon auszuschließende Mitglieder gem. § 38(1) ThürKO: | 0 |
| an der Abstimmung teilnehmende Mitglieder: | 7 |
| Ja-Stimmen: | 7 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |