Beschlüsse Gemeinderat

.. aus der 10./2022 öffentlichen Sitzung am 20.12.2022

Beschluss Nr. 38/10/22

Der Gemeinderat beschließt, dass die Gemeinde Barchfeld-Immelborn ab dem 01.01.2023 die Optionserklärung widerruft.

Abstimmungsergebnis: einstimmig (15 Ja-Stimmen)

Beschluss Nr. 39/10/22

Der Gemeinderat der Gemeinde Barchfeld-Immelborn beschließt die überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt in Höhe von ca. 16.000 € zur Deckung der Ausgaben bei der Haushaltsstelle 46430.7120 Zuweisungen und Zuschüsse - Betriebskostenerstattung an andere Gemeinden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig (15 Ja-Stimmen)

Beschluss Nr. 40/10/22

Der Gemeinderat der Gemeinde Barchfeld-Immelborn beschließt, den Abschluss des Pachtvertrages ab 01.01.2023 mit Frau Hauser-Ilgen. Der Pachtvertrag soll die geänderten Bedingungen enthalten. Frau Hauser-Ilgen möchte bitte noch ein aktuelles erweitertes Führungszeugnis vorlegen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig (15 Ja-Stimmen)

Beschluss Nr. 41/10/22

Der Gemeinderat Barchfeld-Immelborn beschließt die 1. NT-Vereinbarung zwischen der Gemeinde Barchfeld-Immelborn und dem Wasser und Abwasser- Verband Bad Salzungen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig (16 Ja-Stimmen)

Beschluss Nr. 42/10/22

Der Gemeinderat Barchfeld-Immelborn beschließt die Vergabe der Planungsleistungen an das Architekturbüro B 19 Architekten BDA, Barchfeld-Immelborn.

Abstimmungsergebnis: einstimmig (16 Ja-Stimmen)

Beschluss Nr. 43/10/22

Der Gemeinderat der Gemeinde Barchfeld-Immelborn beschließt die Benutzungsordnung über die Nutzung öffentlicher Räume der Gemeinde Barchfeld-Immelborn.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen,

1 Stimmenthaltungen