Beschlüsse des Gemeinderates der Gemeinde Barchfeld-Immelborn
… aus der 09./2023 öffentliche Sitzung am 19.09.2023
| TOP 4: | Beratung und Beschluss über die Bestellung der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter gemäß §§ 18, 19 Geschäftsordnung |
| TOP 4.1: | Haupt- und Finanzausschuss |
Der Gemeinderat beschließt die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses bezüglich der Fraktion „DIE LINKE“ und der Fraktion „SPD - Interessengemeinschaft Barchfeld-Immelborn“ wie oben dargestellt.
Beschluss Nr. 67/09/23
Abstimmungsergebnis: einstimmig (11 Ja-Stimmen)
| TOP 4.2: | Bau- und Umweltausschuss |
Der Gemeinderat beschließt die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses bezüglich der Fraktion „DIE LINKE“ wie oben dargestellt.
Beschluss Nr. 68/09/23
Abstimmungsergebnis: einstimmig (11 Ja-Stimmen)
| TOP 4.3: | Kultur- und Sozialausschuss |
Der Gemeinderat beschließt die Besetzung des Kultur- und Sozialausschusses bezüglich der Fraktion „DIE LINKE“ wie oben dargestellt.
Beschluss Nr. 69/09/23
Abstimmungsergebnis: einstimmig (11 Ja-Stimmen)
| TOP 5: | Beschluss über den Verkauf von kommunalen Wohneigentum und dem Dorfgemeinschaftshaus in Übelroda |
Der Gemeinderat der Gemeinde Barchfeld-Immelborn beschließt, dem Antrag der Fraktionen CDU und SPD/BI Barchfeld-Immelborn über den Verkauf von kommunalen Wohneigentum und des Dorfgemeinschaftshauses in Übelroda zu folgen. Die Verwaltung wird in Zusammenarbeit mit dem Haupt- und Finanzausschuss beauftragt ein Ausschreibungskonzept zu erstellen. Dieses soll erneut zur Beschlussfassung gebracht werden.
Beschluss Nr. 75/09/23
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen (namentlich Udo Willing, Steffen Wenzel, Peter Hertz und Susanne Schaft), 0 Stimmenthaltungen mehrheitlich