Beschlüsse des Gemeinderates der Gemeinde Barchfeld-Immelborn
… aus der 11./2024 öffentlichen Sitzung am 10. Dezember 2024
| Zu TOP 4: | Beratung und Beschluss Abwägung B-Plan Kiesseen |
Der Gemeinderat der Gemeinde Barchfeld-Immelborn beschließt die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen wie folgt: siehe tabellarische Übersicht. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses mit der Änderung, dass die Buswendeschleife zu Parkplätzen umgewandelt wird.
Beschluss Nr. 81/14/24
Abstimmungsergebnis: einstimmig (16 Ja-Stimmen)
| Zu TOP 5: | Satzungsbeschluss B-Plan Kiesseen |
Der Gemeinderat der Gemeinde Barchfeld-Immelborn fasst folgenden Beschluss:
| 1. | Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. |
| 2. | Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 97 der Thüringer Bauordnung beschließt der Gemeinderat den B-Plan Kiesseen, in der Fassung vom 03.12.2024, bestehend aus der geänderten Planzeichnung (M 1 : 1.000) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung. |
| 3. | Die Begründung wird gebilligt. |
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung im Internet unter der Adresse „www.barchfeld-immelborn.de/bekanntmachungen“ eingestellt ist.
Beschluss Nr. 82/14/24
Abstimmungsergebnis: einstimmig (16 Ja-Stimmen)