Beschlüsse des Gemeinderates der Gemeinde Barchfeld-Immelborn
… aus der 06./2025 öffentlichen Sitzung am 09.07.2025
| Zu TOP 5: | Beschluss überplanmäßige Ausgabe Projekt "Freiflächengestaltung Sängerpark" |
Der Gemeinderat der Gemeinde Barchfeld-Immelborn beschließt die überplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt in Höhe von ca. 30.000 € zur Deckung der Ausgaben bei der Haushaltsstelle 69002.9511 “Feuerlöschteich Übelroda“.
Beschluss Nr. 39/06/25
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung
mehrheitlich
| Zu TOP 6: | Beratung und Beschluss zur Auftragsvergabe Projekt "Freiflächengestaltung Sängerpark" - Los 1: Freianlagen |
Der Gemeinderat Barchfeld-Immelborn beschließt, den Auftrag für das Los 1 - Freiflächengestaltung Sängerpark an den günstigsten Bieter, die Firma Bauservice Krause GmbH, Bad Salzungen zu vergeben.
Beschluss Nr. 40/06/25
Abstimmungsergebnis:
12 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen
mehrheitlich
| Zu TOP 7: | Beratung und Beschluss zur Auftragsvergabe Projekt "Freiflächengestaltung Sängerpark" - Los 2: Natursteinarbeiten |
Der Gemeinderat Barchfeld-Immelborn beschließt, den Auftrag für das Los 2 - Natursteinarbeiten im Rahmen der Freiflächengestaltung Sängerpark an den günstigsten Bieter, die Firma Bauservice Krause GmbH, Bad Salzungen zu vergeben.
Beschluss Nr. 41/06/25
Abstimmungsergebnis:
12 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen
mehrheitlich
| Zu TOP 8: | Beschluss außerplanmäßige Ausgabe Stelenanlage Barchfeld |
Der Gemeinderat der Gemeinde Barchfeld-Immelborn beschließt die außerplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt in Höhe von 40.000 € zur Deckung der Ausgaben bei der Haushaltsstelle 75000.9502 Errichtung Stelen Friedhof OT Barchfeld.
Beschluss Nr. 42/06/25
Abstimmungsergebnis:
einstimmig (14 Ja-Stimmen)
| Zu TOP 9: | Beratung und Beschluss zur Auftragsvergabe "Fundament für Stelengrabanlage" Friedhof Barchfeld |
Der Gemeinderat der Gemeinde Bachfeld-Immelborn beschließt den Auftrag für die Errichtung von 2 Stelengrabanlagen inkl. Wegebau an die Firma F+S Bau GmbH Werratal, Bad Salzungen zu vergeben.
Beschluss Nr. 43/06/25
Abstimmungsergebnis:
einstimmig (14 Ja-Stimmen)
| Zu TOP 10: | Beratung und Beschluss zur Aufhebung der Baugestaltungs- und Werbeanlagensatzung der Gemeinde Barchfeld-Immelborn |
Der Gemeinderat der Gemeinde Barchfeld-Immelborn beschließt die Aufhebung der Baugestaltungs- und Werbeanlagensatzung vom 03.12.2003.
Beschluss Nr. 44/06/25
Abstimmungsergebnis:
einstimmig (14 Ja-Stimmen)
| Zu TOP 11: | Beratung und Beschluss zur Auftragsvergabe Feuerwehrbekleidung |
Für die Freiwillige Feuerwehr Barchfeld-Immelborn soll neue Einsatzkleidung der Marke TEXPORT Fire Inforcer inkl. Hosenträger und Reflexdruck beschafft werden. Der Gemeinderat beschließt die Auftragsvergabe an die Firma BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig zum Auftragswert in Höhe von 34.864,62 € zzgl. Übergrößenzuschläge (15 % ab Gr. 3XL; 20 % ab Gr. 4XL; 100 % für Sonder-/Maßanfertigungen). Die Höhe der Übergrößenzuschläge kann erst nach der Auftragsvergabe und der finalen Größenermittlung benannt werden.
Beschluss Nr. 45/06/25
Abstimmungsergebnis:
einstimmig (14 Ja-Stimmen)
| Zu TOP 17: | Grundsatzbeschluss zum Umgang Haushaltsreste für Projekt „Umstellung Straßenbeleuchtung“ |
Der Gemeinderat der Gemeinde Barchfeld-Immelborn beschließt, dass die Verwaltung gemäß Handlungsoption 2 (Beantragung von Bundesmitteln mit einer Förderquote von 25 %) mit dem Haushaltsrest für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED umgeht.
Beschluss Nr. 46/06/25
Abstimmungsergebnis:
einstimmig (14 Ja-Stimmen)