Beschlüsse v. 15.12.2022

Beschluss-Nr.: 01-26/2022:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Tagesordnung.

Beschluss-Nr.: 02-26/2022:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen mehrstimmig die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2022.

Beschluss-Nr.: 03-26/2022:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Schließzeiten der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Kyffhäuserland.

Beschluss-Nr.: 04-26/2022:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Abwägung und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 01/2020 „Landstraße Flur 6-548/4 und 6-548/5“ im Ortsteil Badra.

Beschluss-Nr.: 05-26/2022:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Beschlussfassung zur Abwägung, zum Durchführungs- u. Erschließungsvertrag und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1/2017 „PV-Freiflächenanlage 5-351/285“ im OT Göllingen.

05.1 Abwägung

05.2 Durchführungs-u. Erschließungsvertrag

05.3 Satzungsbeschluss

Beschluss-Nr.: 06-26/2022:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen mehrstimmig zum städtebauliche Entwicklungskonzept Photovoltaik.

Beschluss-Nr.: 07-26/2022:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig zur Auftragsvergabe Planungsleistung 2. BA Tillenbornstraße/obere Vikariestraße.

Beschluss-Nr.: 08-26/2022:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig Feststellung Jahresrechnung Kyffhäuserland 2021

Beschluss-Nr.: 09-26/2022:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig Entlastung Bürgermeister Kyffhäuserland 2021

Beschluss-Nr.: 10-26/2022:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Erhöhung/Anpassung der Eintrittspreise/Nutzungsgebühren des Eigenbetriebes Barbarossahöhle