Ratssitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kyffhäuserland vom 28.09.2023

Beschluss-Nr.: 01-32/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Tagesordnung.

Beschluss-Nr.: 02-32/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Kyffhäuserland

Beschluss-Nr.: 03-32/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen mehrstimmig die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Kyffhäuserland

Beschluss-Nr.: 04-32/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten in der Kindertageseinrichtung (Ortsteil Steinthaleben) der Gemeinde Kyffhäuserland

Beschluss-Nr.: 05-32/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig über die Schließzeiten der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Kyffhäuserland

Beschluss-Nr.: 06-32/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig die den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes „Barbarossahöhle Rottleben“ der Gemeinde Kyffhäuserland

Beschluss-Nr.: 07-32/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen mehrstimmig den Erbbaupachtvertrag zwischen der Stiftung Barbarossahöhle und der Gemeinde Kyffhäuserland

Beschluss-Nr.: 08-32/2023:

Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates beschließen mehrstimmig die Aufstellung einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 3 BauGB zum Planverfahren Nr. 01/2023 „An der Leierecke“ im Ortsteil Bendeleben

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