Aufhebung Satzung

Satzung

zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten in der Kindertageseinrichtung (Ortsteil Steinthaleben) der Gemeinde Kyffhäuserland

Aufgrund Grund der §§ 19 Abs. 1, 20 Abs. 2 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) Bestimmungen des Gesetzes über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindergärten, anderen Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege als Ausführungsgesetz zum VIII SGB (Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz - ThürKigaG) vom 18.12.2017 Gemeinderat der Gemeinde Kyffhäuserland in seiner Sitzung am 28. September 2023 mit Beschluss-Nummer 04-32/2023 folgende Satzung zur Aufhebung über die Erhebung von Verpflegungsgebühren der Kindertageseinrichtungen (Ortsteil Steinthaleben) beschlossen:

§ 1

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten in der Kindertageseinrichtung (Ortsteil Steinthaleben) der Gemeinde Kyffhäuser-land vom 16. März 2016 wird aufgehoben

§ 2

Diese Satzung tritt zum 01.01.2024 in Kraft.

Kyffhäuserland, den 02.112023

K. Hoffmann

Bürgermeister