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Das Heimatblatt
Ausgabe 5/2024
Amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde
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Für die Wahl des Ortsteilbürgermeisters in dem Ortsteil mit Ortsteilverfassung Steinthaleben

Der Wahlausschuss der Gemeinde Kyffhäuserland hat in seiner Sitzung am 23.04.2024 folgende Wahlvorschläge für die Wahl des Ortsteilbürgermeisters in dem Ortsteil mit Ortsteilverfassung Steinthaleben in der Gemeinde Kyffhäuserland als gültig zugelassen, die hiermit öffentlich bekannt gemacht werden.

Die Erklärung der Bewerber nach § 24 Abs. 3 Satz 3 des Thüringer Gesetzes über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (Thüringer Kommunalwahlgesetz -ThürKWG) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 530) in der zurzeit geltenden Fassung, zur Frage, ob sie wissentlich als hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeiterin oder als hauptamtlicher oder inoffizieller Mitarbeiter mit dem Ministerium für Staatssicherheit, dem Amt für Nationale Sicherheit oder Beauftragten dieser Einrichtungen zusammengearbeitet haben, ist in der Spalte „Erklärung“ hinter jedem Bewerber mit „Ja“ oder „Nein“ gekennzeichnet.

Die Bewerber haben ferner erklärt, dass sie mit der Einholung der erforderlichen Auskünfte insbesondere beim Landesamt für Verfassungsschutz sowie beim Bundesarchiv (die dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit zugeordnete Behörde wurde mit Wirkung vom 17. Juni 2021 aufgelöst und die Aufgaben an das Bundesarchiv überführt) einverstanden sind und ihnen die Eignung für eine Berufung in ein Beamtenverhältnis nach den für Beamtinnen und Beamte des Landes geltenden Bestimmungen nicht fehlt.

Folgende Wahlvorschläge sind als gültig zugelassen worden:

Listen

Nr.

Kennwort der Partei, der Wählergruppe oder des Einzelbewerbers/ der Einzelbewerberin

Name,

Vorname

Wohnort, und Anschrift (Anschrift nur auf schriftlichen Wunsch des Bewerbers/ der Bewerberin)

Erklärung

Ja

Nein

1

KOCH

Koch,

Dietmar

99707 Kyffhäuserland

x

2

NAWRODT

Nawrodt,

Hilmar

99707 Kyffhäuserland

x

Die Wahl findet als Verhältniswahl statt. Jeder Wähler hat 1 Stimme.

Kyffhäuserland, den 23.04.2024

gez. Kaufmann

Wahlleiterin